Stöger

Budgetausschuss debattiert über Kapitel Arbeit Wien (PK) - Der Arbeitsmarkt hat sich 2021 erholt. Im Oktober 2021 waren bereits um 3,6% weniger Menschen arbeitslos als vor der Corona-Krise im Oktober 2019. Das spiegelt sich auch im Arbeitsbudget für das Jahr 2022 wider, in dem um rund ein Drittel weniger Auszahlungen als 2021 vorgesehen sind. Das geht aus dem Kapitel Arbeit im Bundesfinanzgesetz 2022 (1034 d.B.) hervor, das heute im Budgetausschuss debattiert wurde. Die Ausgaben sinken insbesondere…

Offener Brief: Gesundheitsminister Mückstein und die Regierung dürfen nicht länger tatenlos bleiben Wien (OTS) - Eine vorübergehende Ausnahmeregelung der geistigen Eigentumsrechte für Covid-19-Impfstoffe, Arzneimittel und medizinische Geräte ist die einzige Lösung zur Bekämpfung der globalen Pandemie. Die entsprechenden Bestimmungen des TRIPS-Abkommens der WTO müssen daher zeitweise außer Kraft gestellt werden. Diesen so genannten TRIPS Waiver fordern knapp 30 namenhafte Gesundheitsexpert*innen, ehemalige…

Auch Anschober, Rauch-Kallat, Stöger unterstützen offenen Brief an Regierung Wien (OTS) - Prominente Gesundheitsexpert*innen und namhafte Persönlichkeiten aus Ökonomie, Politik und Wissenschaft – darunter die ehemaligen Gesundheitsminister*innen Rudolf Anschober, Maria Rauch-Kallat, Alois Stöger, Ex-Vizekanzler Clemens Jabloner – fordern eine Freigabe der Impfstoffpatente. Bei fehlender Durchimpfung in Ländern des globalen Südens hat das Virus ideale Voraussetzungen zu mutieren. „Es ist dann nur eine…

Wien (OTS) - Ab sofort ist die Öffentlichkeit wieder aufgerufen, für das jeweils beste Wissenschaftsbuch des Jahres in vier Kategorien abzustimmen. Eine Fachjury unter Mitwirkung einer Kinderjury in der Kategorie Junior hat die Nominierungen vorgenommen. Wissenschaftsminister Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann freut sich, „dass das wissenschaftliche Sachbuch als verlässliche Informationsquelle weiterhin gefragt ist. So wichtig die digitalen Medien sind, so wichtig ist nach wie vor das Buch, um sich in Ruhe zu vertiefen und…

SPÖ-Forderung für Gemeinden und NEOS-Antrag für Pensionsrückstellungen vertagt Wien (PK) - Im Anschluss an den heutigen Start der Budgetverhandlungen setzte der Budgetausschuss mit Beratungen über aktuelle Vorlagen aus seinem Arbeitsbereich fort. Zur Debatte stand neben Monatserfolgen und Quartalsberichten ein Überblick des Finanzministeriums zur Haushaltsplanung 2022. Die Vorlagen wurden von den Abgeordneten teils mehrheitlich zur Kenntnis genommen, teils zur weiteren Beratung an den Unterausschuss des…

Wien (OTS/SK) - Der ÖBB-Rahmenplan 2022-2027 ist zwar grundsätzlich positiv zu bewerten, allerdings bleiben auch einige wichtige Probleme ungelöst bzw. gravierende Fragen unbeantwortet, stellte SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger am Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ fest. **** Stöger sieht drei große Probleme bzw. Fragen ungelöst bzw. unbeantwortet: Erstens müssen die Tiroler*innen - geht es nach diesem Rahmenplan - noch lange auf die Fertigstellung des Brenner Basistunnels warten. Zweitens, so der…

Gerüchte um Zusammenlegung der Graz-Köflacher-Bahn für SPÖ-Verkehrssprecher nicht nachvollziehbar Wien (OTS/SK) - „Die Graz-Köflacher-Bahn ist ein wichtiger regionaler Dienstleister, bei dem gut gearbeitet wird“, betont SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger angesichts der anhaltenden Gerüchte rund um eine mögliche Zusammenlegung der GKB mit den ÖBB. Für Stöger sind diese Gerüchte nicht nachvollziehbar: „Die ÖBB und die GKB ergänzen sich hervorragend. Da gibt es keinen Grund für Änderungen – schon gar nicht für…

31.000 Radfahrende, 24 Millionen Radelkilometer und eine Einsparung von mehr als 4.000 Tonnen CO2 Wien (OTS) - Die bundesweite Fahrradaktion „Österreich radelt“ erzielt auch im dritten Jahr Rekordergebnisse: Über 31.000 radbegeisterte Österreicher:innen haben gemeinsam mehr als 24 Millionen Radelkilometer gesammelt. So konnten durch Radfahrten, die potenzielle Autofahrten ersetzt haben, mehr als 4.000 Tonnen CO2 eingespart werden. 647 Betriebe, 518 Gemeinden, 259 Vereine und 131 Bildungseinrichtungen…

Gewessler: Ausbau des öffentlichen Verkehrs wird weiter vorangetrieben Wien (PK) - Zwei Verkehrsthemen, die im Nationalrat heute verhandelt wurden, betrafen den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Mit einer 15a-Vereinbarung finanziert der Bund den Ausbau einer Regionalbahnstrecke im Ballungszentrum Innsbruck mit. Ein Antrag zur Finanzierung des 1-2-3-Tickets bot den Abgeordneten Gelegenheit, ihre Unterstützung des nunmehr umgesetzten Klimatickets zum Ausdruck zu bringen. Verkehrsministerin Leonore Gewessler…

Sozialabkommen mit Kanada, Oppositionsanträge zu Energiearmut, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung Wien (PK) - In einem umfangreichen Sozialblock beschloss heute der Nationalrat die Verlängerung der Freistellung von nicht geimpften Schwangeren bis 31. Dezember 2021. Darüber hinaus genehmigten die Abgeordneten ein Abkommen mit Kanada, in dem es um Pensionsansprüche geht. Die Initiative der Freiheitlichen zur Bekämpfung der Energiearmut wurde dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie…