Stöger

Diskriminierung von ungeimpften Studenten und Mitarbeitern muss endlich ein Ende haben Klagenfurt (OTS) - Der Kärntner FPÖ-Chef Nationalratsabgeordneter Erwin Angerer und FPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Elisabeth Dieringer-Granza fordern heute das sofortige Ende der 2G-Schikane an der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt. „Die 2G-Regel an der Universität Klagenfurt war von Anfang an eine völlig ungerechtfertigte Schikane durch Rektor Oliver Vitouch gegenüber den Studierenden, Lehrenden und Mitarbeitern der…

Wien (OTS/SK) - Medieninhaber: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Bundesparteileitung, 1010 Wien, Löwelstraße 18. **** Bundesparteivorstand: Ana Blatnik, Doris Bures, MMMag.a Dr.in Karin Dollinger, Dr. Georg Dornauer, Verena Dunst, David Egger, Mag.a Astrid Eisenkopf, Michelle Feigl, Kathrin Gaal, Birgit Gerstorfer, Mag.a Elisabeth Grossmann, Marina Hanke, BA, Renate Heitz, Eva-Maria Holzleitner, BSc, Reinhard Hundsmüller, Dora Jandl, Dr. Peter Kaiser, Wolfgang Katzian, Andreas Kollross, Ulrike…

Straßenfotografie, Bauhaus und Startgalerie NEU im MUSA, neue Vermittlungsangebote, Cooles am Bauzaun, dahinter finalisiert sich der Umbau: Das Wien Museum präsentiert das Programm 2022. Wien (OTS) - Wiens Alltags- und Straßenleben in faszinierenden, noch nie gezeigten Bildern und ein Porträt einer verlorenen Avantgarde sind die großen Ausstellungen im Wien Museum MUSA. Spannend wird der Neustart der Startgalerie mit junger Gegenwartskunst, die die Welt kritisch reflektiert, ordnet und neu denkt. Im Rahmen…

Bundesminister Polaschek: „Facettenreiche Einblicke in die Wissenschaft“ Wien (OTS) - Die Wahl zum besten Wissenschaftsbuch des Jahres in vier Kategorien ist gelaufen. Das Publikum hat auf Basis einer Vorauswahl durch eine Fachjury seine Favoriten gewählt. Heuer ist Österreich mit zwei Wissenschaftlerinnen und einem Schriftsteller wieder stark vertreten. Bundesminister Martin Polaschek zeigte sich sehr erfreut und gratuliert herzlich: „Die diesjährigen Siegerbücher bieten facettenreiche Einblicke in die…

Unterschiedliche Meinungen über Sicherstellung hoher Schutzstandards Wien (PK) - Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen ebnete der Nationalrat heute auch den Weg für eine Neuregelung der klinischen Prüfungen von Arzneimitteln der Humanmedizin. Hintergrund ist eine europarechtliche Verordnung, also eines in allen Mitgliedstaaten im vollen Umfang umzusetzenden verbindlichen Rechtsaktes in diesem Bereich. Für Österreich waren dadurch Anpassungen im Arzneimittelgesetz (AMG) sowie einzelner damit in Zusammenhang…

ÖVP, Grüne und SPÖ einigen sich auf Anreiz- und Belohnungspaket zur Erhöhung der Impfquote Wien (PK) - Der Fahrplan für das Inkrafttreten des COVID-19-Impfpflichtgesetzes ab Anfang Februar ist weiter auf Schiene. Heute stimmte auch im Nationalrat eine große Mehrheit für den Initiativantrag von ÖVP und Grünen, der nach Durchführung eines Expertenhearings im Gesundheitsausschuss in wesentlichen Punkten aber noch angepasst wurde. Die FPÖ übte bis zuletzt scharfe Kritik am Vorhaben und verlangte auch eine…

Hauptausschuss genehmigt Novelle der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung Wien (PK) - Der Hauptausschuss gab heute grünes Licht für eine weitere Novelle der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung des Gesundheitsministers (157/HA). Damit wird der Lockdown für Ungeimpfte um weitere zehn Tage bis 30. Jänner verlängert. Für die Verlängerung der Maßnahmen stimmten ÖVP und Grüne. Zudem zählen nun auch Antigentests zur Eigenanwendung, die digital erfasst wurden, wieder als 3G-Nachweis. Mückstein: Medizinische…

Anträge der Opposition zu Impfungen und COVID-19-Maßnahmen vertagt oder abgelehnt Wien (PK) - Neben dem Gesetz zur Impfpflicht standen auch eine Reihe von Anträgen der Opposition auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses. Die SPÖ sieht ein wichtiges Ziel im Erreichen einer 90-prozentigen nationalen Impfquote und schlägt dazu eine breit angelegte Aufklärungs- und Informationsoffensive zur Corona-Schutzimpfung vor. Der Antrag wurde neben der SPÖ nur von den NEOS unterstützt und fand damit keine…

ExpertInnen beleuchten rechtliche und medizinische Aspekte; SPÖ und Teile der NEOS dafür, Ablehnung von FPÖ Wien (PK) - Eine der kontroversesten Rechtsmaterien der letzten Jahre hat die erste parlamentarische Hürde passiert. Nach einem knapp dreistündigen Expertenhearing wurde der Gesetzesentwurf für die Einführung der allgemeinen Impfpflicht gegen COVID-19 in der Fassung eines umfassenden Abänderungsantrags heute im Gesundheitsausschuss mit den Stimmen von ÖVP, Grünen, SPÖ und Teilen der NEOS beschlossen.…

Umsetzung von EU-Richtlinien bei Binnenschifffahrt und im Eisenbahnbereich Wien (PK) - Der Nationalrat debattierte in seiner heutigen Plenarsitzung den Bericht zum ÖBB-Rahmenplan für die Jahre 2022 bis 2027. Grünes Licht gab es zudem für die damit in Zusammenhang stehenden budgetären Vorbelastungen für die Finanzjahre 2022 bis 2027 im Umfang von insgesamt 46,581 Mrd. €. Verkehrsministerin Leonore Gewessler sprach vom "größten Bahnausbauprogramm der Republik", das zum Ziel der Klimaneutralität beitrage.…