Stöger

Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt Wien (PK) - In einer heute im Nationalrat von den NEOS eingebrachten Dringlichen Anfrage an den Gesundheitsminister unter dem Titel "Schlechte Datenbasis, chaotisches Pandemiemanagement, niedrige Impfquote. Was noch, Herr Minister?" üben die Pinken vor allem Kritik daran, dass die Bundesregierung die Impfkampagne über den Sommer de facto ausgesetzt habe. Hier würden auch wahltaktische Überlegungen in…

Oberösterreichischer Beschaffungsskandal belegt – ÖVP macht ihre Freunde auf Steuerzahlerkosten mitten in der Pandemie noch reicher Wien (OTS/SK) - SPÖ-Nationalratsabgeordneter Alois Stöger zeigte sich in seiner Rede im Rahmen der Dringlichen Anfrage an den Gesundheitsminister entsetzt über die Untätigkeit und Unfähigkeit der Regierung, die zum sich aktuell darstellenden Chaos geführt hätten: „Seit 1946 fangen die Schulen im September an. Aber die Bundesregierung schafft es zum zweiten Mal in Folge, den…

LH Mikl-Leitner: „Günter Stöger wird die erfolgreiche Arbeit seiner Vorgängerin Elfriede Mayerhofer nahtlos fortsetzen“ St. Pölten (OTS/NLK) - Aus Anlass der Amtsübergabe an der Bezirkshauptmannschaft Krems fand heute Freitag, 17. September, im Stift Göttweig die Verabschiedung von Dr. Elfriede Mayerhofer und die Vorstellung des neuen Bezirkshauptmannes Mag. Günter Stöger statt. Für Landeshauptfrau Johann Mikl-Leitner schließt sich heute mit der zweiten Amtsübergabe in dieser Woche der Kreis. „Vor wenigen…

Mückstein appelliert an Abgeordnete, "an einem Strang" zu ziehen Wien (PK) - Nach den einleitenden Statements der Initiatoren des Volksbegehrens "Für-Impffreiheit" (773 d.B.) sowie der von den Fraktionen dazu geladenen Experten steckten die Abgeordneten im Gesundheitsausschuss heute ihre Positionen ab. Keine der Parlamentsfraktionen hat sich demnach für eine Impfpflicht ausgesprochen. Im Verlauf des Expertenhearings verließ Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres vorzeitig den Gesundheitsausschuss, nachdem…

Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen Wien (PK) - Die Corona-Infektionszahlen steigen kontinuierlich an, die Impfbereitschaft der österreichischen Bevölkerung jedoch stagniert. Vor diesem Hintergrund befasste sich heute der Gesundheitsausschuss im Rahmen eines Expertenhearings mit dem bereits im Jänner gestarteten Volksbegehren "Für Impf-Freiheit", das von insgesamt 259.149 BürgerInnen unterstützt wurde. Einleitend stellte der stellvertretende…

LH Mikl-Leitner: „Die Bezirkshauptmannschaften sind ein ganz wichtiger Faktor in und für Niederösterreich“ St.Pölten (OTS) - Daniela Obleser tritt die Nachfolge von Günter Stöger an der Spitze der Bezirkshauptmannschaft Waidhofen an der Thaya an: Heute, Montag, fand die feierliche Amtsübergabe statt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nahm dabei die Verabschiedung des bisherigen Bezirkshauptmannes sowie die Vorstellung der neuen Bezirkshauptfrau vor. Unter den zahlreichen Ehrengästen befanden sich neben…

Schwanenstadt (OTS) - Die derzeit größte Photovoltaik-Anlage im Bezirk Vöcklabruck hat ihre Arbeit aufgenommen. Sie befindet sich am Dach der Firma SML in Redlham und wurde vom Ökostromproduzenten KWG aus Schwanenstadt, der sie auch betreiben und warten wird, installiert. „Mit der Photovoltaikanlage auf dem Dach der SML in Redlham können wir rund 500.000 kWh nachhaltigen Sonnenstrom pro Jahr produzieren,“ zeigt sich Peter J. Zehetner, Geschäftsführer bei KWG, stolz. „Dies entspricht einer Strommenge für ca. 150…

Jahresticket in Oberösterreich fast doppelt so teuer wie versprochen Wien (OTS/SK) - Das heute mit großem Pomp von OÖ-Landeshauptmann Stelzer und Umweltministerin Gewessler präsentierte 1-2-3-Ticket ist nichts als ein löchriger Fleckerlteppich, stellte SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ fest. Wer in Oberösterreich mit allen öffentlichen Verkehrsmitteln fahren möchte, muss beispielsweise 695 Euro im Jahr bezahlen. Also fast das doppelte jener 365 Euro, die im…

Weitere Beschlüsse zu Schritten gegen Mautprellerei, Neuerungen in der Luftfahrt, Unterstützung des intermodalen und öffentlichen Verkehrs Wien (PK) - Damit gefährliches Verhalten im Straßenverkehr wie Geschwindigkeitsübertretungen und illegale Straßenrennen konsequenter bestraft werden kann, hat sich der Nationalrat heute mit breiter Mehrheit für ein "Raserpaket" ausgesprochen. Damit soll einer der Hauptursachen schwerer Verkehrsunfälle entgegengetreten werden. Alle Fraktionen außer der FPÖ sprachen sich…

Fragestunde zur Effizienz der Wirtschaftshilfen, der Umgestaltung des Steuersystems sowie den Schuldenregeln in der EU Wien (PK) - Die Bundesregierung habe in der Krise bewiesen, dass sie allen Bevölkerungsgruppen ausreichend helfe, zeigte sich Finanzminister Gernot Blümel in der heutigen Fragestunde des Nationalrats überzeugt. Die überaus positiven Wirtschaftsaussichten sah er als klare Bestätigung für den Erfolg der Rettungsmaßnahmen für die Unternehmen. Als sehr treffsicher stufte Blümel etwa die…