Stöger

„Mit dem heutigen Tag wird der Grundstein dafür gelegt, dass sich Leistung wieder lohnt“ Wien (OTS) - In seinem Debattenbeitrag anlässlich der Budgetdebatte im Nationalrat verlieh der FPÖ-Seniorensprecher NAbg. Werner Neubauer seiner Freude darüber Ausdruck, dass heute der Grundstein für einen erhöhten Ausgleichszulagenrichtsatz von 1.200 Euro für jene Personen gelegt wird, die vierzig Beitragsjahre vorweisen können. „Gleichzeitig wird der Richtsatz für jene Paare, bei welchen ein Partner diese vierzig…

ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher zum Sozialbudget Wien (OTS) - Wir geben rund die Hälfte unserer Einnahmen für die Bereiche Arbeit, Soziales, Gesundheit und Pflege sowie Familien aus. Wer also meint, wir würden nicht in den Sozialstaat investieren, der hat das Budget nicht verstanden, erklärte heute, Donnerstag, der Klubobmann und Sozialsprecher der neuen Volkspartei August Wöginger anlässlich der Budgetdebatte im Parlament. "Die Familien sind uns wichtig." Das belege auch der Familienbonus Plus – die…

Konsumentenbudget sinkt jedoch deutlich Wien (OTS) - Sozialministerin Hartinger-Klein kündigt heute Sammelklagen des VKI gegen den VW-Konzern an. Bis 20.5.2018 können sich VW-Geschädigte unter (http://www.verbraucherrecht.at) anmelden. „Ich begrüße es, dass die Sozialministerin nun tatsächlich Sammelklagen auf den Weg bringt, nachdem der ehemalige Sozialminister Stöger und die Arbeiterkammer dies über Jahre verhindert hatten“, freut sich Peter Kolba, Konsumentenschutzsprecher und Klubobmann der Liste…

Koalition verweist auf hohe Investitionen in Infrastruktur, Opposition kritisiert Kürzungen Wien (PK) - Der Zukunft des Verkehrs widmeten sich die Abgeordneten im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung zum Doppelbudget für 2018 und 2019. Minister Norbert Hofer stand den Abgeordneten dazu als Ressortchef des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) Rede und Antwort. Mitverhandelt mit den beiden Bundesfinanzgesetzen 2018 und 2019 wird auch der Bundesfinanzrahmen bis 2022. Im…

Öffentlicher Verkehr schafft Chancengleichheit - SPÖ-Verkehrssprecher plädiert für Aufwertung des ländlichen Raums Wien (OTS/SK) - „Die Regierung spart bei den Menschen“, kritisierte Alois Stöger, Verkehrssprecher der SPÖ, am Mittwoch im Nationalrat: „Kürzungen um zwei Milliarden Euro bei der Infrastruktur bedeuten nicht nur weniger Aufträge – das entspricht 30.000 Arbeitsplätzen, -sondern auch Mobilitätsarmut – was besonders die Menschen am Land trifft“, so Stöger. **** „Nicht jeder kann sich ein Auto…

Dringliche Anfrage der Liste Pilz im Nationalrat zur Integrierten Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung Wien (PK) - Die Anfang April 2018 präsentierte und derzeit in Ausarbeitung befindliche Integrierte Klima- und Energiestrategie (IKES) des Nachhaltigkeits- und des Verkehrsministeriums war heute im Nationalrat Anlass für eine Dringliche Anfrage der Liste Pilz an Umweltministerin Elisabeth Köstinger. Die Umweltsprecherin der Liste Pilz, Martha Bißmann, sieht die vorgestellte Strategie als nicht…

Es braucht eine österreichische Klimastrategie Wien (OTS/SK) - „Es geht immer nur um Ankündigungspolitik, Marketingblasen und Worthülsen - nie um etwas Konkretes“, so SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger zur schwarz-blauen Klimapolitik. Außerdem sei die Regierung der Meinung, dass Umweltschutz nichts kosten dürfe. Das sei aber weder nachhaltig noch zukunftsorientiert. **** Außerdem zeigte der SPÖ Verkehrssprecher verschiedene Bereiche auf, bei denen Schwarz-Blau in die vollkommen falsche Richtung geht. So…

LH Platter: „Ehrenamtlicher Einsatz im Kampf gegen Lepra verdient höchste Anerkennung“ Innsbruck (OTS) - 43 Jahre lang kümmerten sich die beiden Tirolerinnen Marianne Stöger und Margit Pissarek um an Morbus Hansen – besser bekannt als Lepra – erkrankte Menschen auf der südkoreanischen Insel Sorok. Nun hat das ostasiatische Land die Ordensschwestern, die seit 2005 wieder in Innsbruck leben, für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. LH Günther Platter begrüßt diesen Vorschlag und hat dies bereits dem…

Wien (OTS) - „Aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmersicht ist es längst notwendig, die Arbeitgeberleistungen gegenüber der AUVA zu evaluieren. Es stellt sich nämlich die berechtigte Frage, ob Einsparungen künftig für Arbeitnehmer besser eingesetzt werden könnten. Die Unfallvorsorge im Arbeitsbereich als Fürsorge entstand vor dem Haftungsbewußtsein der Arbeitgeber gegenüber ihren Mitarbeitern. Seit Jahrzehnten sind nunmehr Arbeitsunfälle und damit auch deren Kosten in Österreich rückgängig. Diesem Umstand muss jetzt Rechnung…

Budgetausschuss debattiert Budgets 2018 und 2019 für Verkehr und Infrastruktur Wien (PK) - Die Verkehrspolitik der nächsten Jahre soll eine leistungsfähige, sichere sowie ökologisch nachhaltige Mobilität sichern, unterstrich Verkehrsminister Norbert Hofer heute im Budgetausschuss des Nationalrats. Dafür sorge sein Ressort unter anderem mit dem größten Investitionspaket für die Schiene, das es in Österreich je gegeben habe. Auch ins Straßennetz werde investiert. Besondere Bedeutung misst Hofer auch dem…