Straßburg

Berlin (ots) - Heute stellte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Bewerberin um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, dem EU-Parlament in Straßburg vor, das über sie abstimmen soll. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament kommentiert dies wie folgt: "Der heutige Auftritt von Frau von der Leyen hat uns in unserer Überzeugung bestärkt, dass sie als Kommissionspräsidentin völlig ungeeignet wäre. Klimabank, CO2-Importsteuer, Gender Equality und…

Gleichzeitig um Stimmen von Pro-EuropäerInnen und Europafeinden zu werben, funktioniert nicht Straßburg (OTS) - „Wer heute im Europaparlament nicht für Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidenten stimmt, gefährde die Stabilität Europas, argumentieren ihre Unterstützer. Moment einmal, da wird versucht, die Gärtner zum Bock zu machen. Denn eines ist klar: Den EU-Bock abgeschossen hat der Europäische Rat, der mit seinem nationalistisch motivierten Machtgerangel das SpitzenkandidatInnen-Prinzip für obsolet…

Bonn (ots) - Das Europäische Parlament wählt einen neuen Kommissionspräsidenten. Die Spitze der EU-Kommission könnte erstmals an eine Frau gehen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellt sich den EU-Abgeordneten zur Wahl. Für ihren Sieg braucht die umstrittene CDU-Politikerin die absolute Mehrheit mit mindestens 374 Stimmen von den 746 Abgeordneten im EU-Parlament. Die Nachfolge von Jean-Claude Juncker würde die designierte Kandidatin am 1. November 2019 antreten. Ob von der Leyen allerdings genug…

Ablehnung von der Leyens im Europaparlament wäre gelebte europäische Demokratie Straßburg (OTS) - „Wird die Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der morgigen Abstimmung im Europaparlament abgelehnt, ist das kein Schaden für die EU, sondern ein Beweis für tatsächlich gelebte europäische Demokratie", sagt die Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, Monika Vana, im Vorfeld der für morgen 18 Uhr angesetzten Abstimmung über die Kandidatin für das Amt…

EU-Parlamentsvizepräsident Karas legt Delegationsvorsitz der ÖVP zurück/Wechsel kommt früher als erwartet Brüssel (OTS) - "Ich freue mich sehr, schon früher als geplant die Leitung des Teams der Volkspartei im Europaparlament zu übernehmen", sagt Karoline Edtstadler, die von der ÖVP-Delegation zur neuen Delegationsleiterin gewählt wurde. Sie übernimmt kommende Woche in Straßburg die Delegationsleitung. "Es liegt viel Arbeit vor uns, aber wir sind ein junges und gestärktes Team, das mit viel Schwung und…

Mainz (ots) - Woche 29/19 Sa., 13.7. Zur Erinnerung an Artur Brauner Bitte streichen: Filmnacht im ZDF 23.00 Hitlerjunge Salomon Bitte Ergänzung beachten: 16:9 Bitte streichen: 4:3 Untertitel So., 14.7. 9.03 sonntags Bitte Änderung beachten: Deutschlands größter Hindutempel - eine Spurensuche in Hamm Bitte streichen: Europas Di., 16.7. Bitte Programmänderung und Beginnzeitkorrektur ab 9.00 Uhr beachten: 9.00 ZDF spezial…

Wien (OTS) - (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/cldr_19_4091) Montag, 15.07.2019 - Brüssel: Nachbarschafts- und Erweiterungskommissar Hahn beim Rat der Außenminister - Brüssel: Nachbarschafts- und Erweiterungskommissar Hahn trifft Außenminister der Republik Moldau Nicolae Popescu - Brüssel: Rat "Landwirtschaft und Fischerei" Dienstag, 16.07.2019 - Straßburg: Wöchentliche Kommissionsitzung Anschließend Bericht für die Presse: Zeit (tbc) - Wien: Europa Club Wien: Die EU - globale Vorkämpferin…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Bitte beachten Sie: Dies ist die letzte Terminvorschau vor der Sommerpause! Die nächste Terminvorschau erscheint am 23. August. Viele Grüße vom Presseteam der Europäischen…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 15. Juli 2019: Die SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder, Evelyn Regner, Günther Sidl, Bettina Vollath und Hannes Heide nehmen an der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (15. bis 18. Juli 2019) in Straßburg teil. 15.00 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt im Rahmen des High Level Political Forums am Parlamentarischen Forum der Interparlamentarischen Union (IPU) in New York teil. MITTWOCH, 17. Juli 2019: 10.30 Uhr Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und…

Schmiedtbauer und Bernhuber als Aushängeschilder des Bauernbundes im EU-Parlament Wien (OTS) - Im Zuge des Bauernbund-Europatages zeigten sich die kürzlich angelobten Europa-Parlamentarier Simone Schmiedtbauer und DI Alexander Bernhuber erstmals gemeinsam vor Journalisten in Wien. Bauernbund-Präsident Abg. z. NR DI Georg Strasser und Bauernbund-Direktor Mag. Norbert Totschnig freuen sich über den politischen Erfolg und auf die kommende Zusammenarbeit mit dem entsandten Bauernbund-Duo im Europaparlament.…