Stumpf

FPÖ fordert konsequentes Vorgehen gegen Bandenkriminalität Nach der brutalen Messerattacke auf einen Wirt und seinen Helfer in der Herbststraße beim Gürtel verdichten sich laut Medienberichten die Hinweise, dass es sich um den Versuch einer Schutzgelderpressung gehandelt haben könnte. Für den Bezirksparteiobmann der FPÖ Ottakring, NAbg. Michael Oberlechner, ist das ein weiterer Beweis für die zunehmende Verrohung im Bezirk: „Wenn Wirte in Ottakring bereits bedroht und niedergestochen werden, weil sie kein…

Aktuelle Stunde LAbg. Mag. Heidemarie Sequenz (GRÜNE) bezeichnete das Projekt als „Versiegelungsorgie“ und äußerte deutliche Kritik an dessen verkehrspolitischen Nutzen. Sie erinnerte daran, dass man von der S1 ursprünglich eine Entlastung der A23 erwartet habe. Das sei jedoch ein Effekt, der ihrer Ansicht nach nicht eingetreten sei. Sequenz erklärte, dass es vermutlich darum gehe, die Interessen jener zu wahren, die entlang der Autobahn investiert oder Grundstücke erworben hätten. Einen anderen Sinn…

Strategiebeschluss „Zirkuläres Wien: Eine runde Sache – Der Wiener Weg der Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft“ GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS) freute sich darüber, dass dieser „Wiener Weg“ heute beschlossen werde und sprach seinen Dank an alle Beteiligten – besonders der Baudirektion – bei der Erstellung des Prozesses aus. Das Thema Bauen sei „zentral“, weil zum Beispiel in Europa rund 100 Millionen Tonnen Kupfer bereits verbaut seien. Gefördert werde in Europa pro Jahr eine Million Tonnen…

Mitteilung zum Thema „Wiener Demokratie-Strategie“ GR David Ellensohn (GRÜNE) meldete sich mit einer tatsächlichen Berichtigung. Dass die Arbeiterklasse in den USA die Republikaner wähle, da diese Jobs schaffe, sei falsch. Laut Ellensohn steige die Arbeitslosigkeit unter Präsidenten der Republikanischen Partei. GR Leo Lugner (FPÖ) meinte, dass sich die Grünen mit Demokratie „schwer tun“. Sie seien zum Beispiel nicht in der Lage im Gemeinderat einen FPÖ-Schriftführer zu wählen. Zum Thema Antifaschismus…

Sachkreditgenehmigung für das Jugendcollege Wien - Bekämpfung von Armut und Förderung der aktiven Inklusion GRin Mag. Stefanie Vasold (SPÖ) zeigte sich über die Aussagen ihres direkten Vorredners „fassungslos“. Mit dem Jugendcollege werde gezeigt, „wie aktive Arbeitsmarktpolitik funktioniert“. Nicht nur die Jugendlichen selbst würden vom Jugendcollege profitieren, sondern auch das Sozialsystem und die Wiener Wirtschaft, die dringend nach ausgebildeten Fachkräften suche. Die Investition lohne sich…

Plandokument Nr. 8387 im 12. Bezirk, KatG Altmannsdorf Im Anschluss an die Debatte zum Dringlichen Antrag der FPÖ wurde die unterbrochene Tagesordnung mit der Debatte zum Plandokument Nr. 8387 im 12. Bezirk, KatG Altmannsdorf fortgesetzt. GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi (SPÖ) erklärte, dass er Anrainer des diskutierten Projektes ist und berichtete von wertschätzenden und konstruktiven Gesprächen mit den Intitiator*innen der diesbezüglichen Petition. Bei der Widmung der Schule seien sich alle Beteiligten einig,…

Dringlicher Antrag GR Michael Stumpf, BA (FPÖ) sagte in seiner Begründung, Wien sei ein Synonym für Sicherheit, Ordnung und Verlässlichkeit gewesen. Heute würden die Zahlen eine andere Sprache sprechen. Wien sei in manchen Bereichen „ein Hotspot blutiger Konflikte“. Laufend würde in den Medien über Messerstechereien, Raubüberfälle, Sexualstrafdelikte und ähnliches berichtet. Die FPÖ fordere in ihrem Dringlichen Antrag daher „eine Bündelung der Ordnungskräfte in einem Ordnungsdienst geführt von einem…

Kriminalität eskaliert in der Bundeshauptstadt Die Zustände in Wien sind mittlerweile unerträglich. Fast täglich gibt es neue Schlagzeilen über Messerstechereien, Raubüberfälle, Vergewaltigungen und brutale Körperverletzungen. "Die Wienerinnen und Wiener haben es satt, Angst haben zu müssen, wenn sie abends durch ihre eigene Stadt gehen“, stellt der Wiener FPÖ-Klubobmann Maximilian Krauss im Zuge der Debatte zum Dringlichen Antrag der Wiener FPÖ im heutigen Gemeinderat klar. Woher die Täter kommen, zeigt…

Förderangebot an den Verein WEISSER RING, gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und Verhütung von Straftaten GRin Angela Schütz, MA (FPÖ) forderte strengere Maßnahmen gegen Gewalt in der Stadt. So seien die Gewaltverbrechen im vergangenen Jahr um mehr als 5 Prozent angestiegen. Die Mehrheit der Straftäter habe dabei keine österreichische Staatsbürgerschaft. „Der Weisse Ring unterstützt Opfer von Straftaten. Es ist daher sehr bedauerlich, dass die Mittel für diese Institution…

Aktuelle Stunde LAbg. Michael Stumpf, BA (FPÖ) bemerkte, er sei als fremdsprachiges Kind in den Kindergarten gekommen. Seine Eltern seien aus einer deutschen Minderheit aus Ungarn, zu Hause habe man nur Ungarisch geredet. Er habe so schnell Deutsch gelernt, „weil ich das einzige fremdsprachige Kind in meinem Umfeld war“, meinte Stumpf. Wenn es „zu viele Fremdsprachige“ seien, könne „Integration nicht funktionieren“. Wenn Wien eine Brücke sei, „dann die Reichsbrücke“, so Stumpf. Auch wenn Hinweise gebe, „es…