Stumpf

Rot-Pink verteuert erst den Eintritt und kürzt jetzt die Leistungen Die von der Stadt Wien angekündigten Einsparungen im Bereich der Wiener Bäder sorgen für massive Einschränkungen im laufenden Betrieb. Kürzere Öffnungszeiten, geschlossene Saunaangebote und reduzierte Dienstleistungen treffen ausgerechnet jene Wienerinnen und Wiener, die auf ein leistbares und gut funktionierendes Freizeit- und Gesundheitsangebot angewiesen sind. „Bereits die massiven Tariferhöhungen der letzten Zeit haben zu einem…

GR Michael Stumpf, BA (FPÖ) wollte in der fünften Anfrage von Kulturstadträtin Mag. Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) wissen, welche Maßnahmen gesetzt werden, um Kunst- und Kultursponsoring attraktiver zu gestalten bzw. private Initiativen im Kulturbereich stärker zu unterstützen, um die Transparenz bei städtischen Kulturförderungen zu verbessern. Kaup-Hasler sagte, die Finanzierung der heimischen Kulturlandschaft sei „ungemein wichtig“ und brauche „eine neue Säule“. Nach dem 2. Weltkrieg habe sich eine Tradition entwickelt,…

Beratung der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte GRin Safak Akcay (SPÖ) sagte, Wien sei eine vielfältige Stadt, in der mehr als der Hälfte der Kinder mehrsprachig aufwachsen würden – das sei gesellschaftliche Realität. Das erfordere eine entsprechende Gestaltung durch die Stadtregierung. Integration sei laut Akcay kein abstrakter Begriff, sondern zeige sich im Alltag. Zu den zentralen Aufgaben der Abteilung für Integration und Diversität (MA 17) würden etwa…

Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft GR Petr Baxant, BA (SPÖ) kritisierte, dass in der Debatte zur Kultur immer wieder Themen auf das Tapet gebracht würden, die nichts mit dem Kulturressort zu tun hätten – zum Beispiel das Amerlinghaus oder die Eventhalle. Er warf der Opposition Populismus vor. Baxant zitierte einen Kolumnisten einer Wiener Wochenzeitung: Die Stadt würde „mit der Pinzette und nicht mit der Kettensäge“ sparen. Die Stadtregierung hätte darauf geschaut, die Wiener Kultur- und…

Beratung der Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal sowie Wirtschaftsplan der Unternehmung "Wien Kanal" für das Jahr 2026 GR Michael Stumpf, BA (FPÖ) sagte, dass die Stadt Wien vor einigen Jahren Teile der Wiener Kanalstruktur im Rahmen eines Cross-Border-Leasing-Vertrags verpachtet habe, um kurzfristige Liquidität zu schaffen. Der Vertrag sei dann frühzeitig beendet worden. Er verwehre sich gegen die Behauptung, die FPÖ hätte das Wiener Wasser verkauft, sofern sie die Möglichkeit dazu…

Beratung der Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal sowie Wirtschaftsplan der Unternehmung "Wien Kanal" für das Jahr 2026 GR Michael Stumpf, BA (FPÖ) kritisierte, dass die Stadtregierung viel verspreche, aber es an der Umsetzung fehle. Er brachte drei Anträge ein: den ersten betreffend eine Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Schwarzenbergplatz - die Notwendigkeit ergebe sich laut Stumpf unter anderem aus der starken Frequentierung. Im Zuge des zweiten Antrags thematisierte er…

Förderung an die Koproduktionshaus Wien GmbH StR Stefan Berger (FPÖ) betonte, dass es sich bei dem vorliegenden Antrag bereits um den 13. Förderantrag handle, der in den vergangenen fünf Jahren gestellt worden sei. Aufgrund der Verzögerungen, der Kostensteigerungen sowie der fehlenden Klarheit könne die FPÖ dem Förderantrag nicht zustimmen. „Während andere Fördernehmer*innen meist über die Medien ausgerichtet bekommen, dass sie Geld einsparen müssen, werden andere Antragstellerinnen und Antragsteller…

Sachliche Genehmigung für die Planung Neubau Mistplatz Innstraße GR Kilian Stark (Grüne) kritisierte die „zehn Millionen Planungskosten“ für einen Mistplatz, den noch dazu „niemand möchte“. Diese Schieflage könne nicht hingenommen werden. Der alte Grätzlmistplatz in der Leopoldstadt sei während der Corona-Zeit geschlossen worden. Die Menschen in der Umgebung hätten somit seit fünf Jahren keinen Mistplatz, kritisierte Stark. Statt diesen alten Standort wieder zu öffnen, werde ein neuer Standort als „einzige…

Förderung an den Verein WIENXTRA, ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien GRin Sabine Keri (ÖVP) meinte, dass sie das Projekt „grundsätzlich gut“ fände. Keri widersprach allerdings ihrer Vorrednerin GRin Dipl.-Ing. Selma Arapovic (NEOS) bezüglich der Bildungschancen: Diese seien viel zu niedrig dotiert, um einen merklichen Input zu generieren. Denn die Lehrer*innen würden die Sicherheit brauchen, dass die Anbieter von Workshops seriös agieren und diese eine Entlastung…

Neue Obfrau der ARGE Meister Österreich heißt Daniela Burgstaller Bei der diesjährigen Bundestagung der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der Meisterinnen und Meister Österreich in Bad Schallerbach in Oberösterreich wurde DANIELA BURGSTALLER zur neuen Bundesobfrau gewählt. Sie folgt damit ANDREAS EHRENBRANDTER nach, der diese Funktion fünf Jahre innehatte. Außerdem wurden die "Meisterinnen und Meister 2025" unter Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste, wie LKÖ-Präsident Josef Moosbrugger, BMLUK-Sektionschef Johannes…