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Thüringen

Kommentar: Die Bestimmtheit der Schützen ist lobenswert

Düsseldorf (ots) - Die AfD sieht sich schon als Volkspartei. So tönte es zuletzt wieder aus dem Maschinenraum der rechten Partei. Gerade das Wahldebakel in Thüringen hat der AfD noch einmal einen guten Schub Größenwahn verliehen. Ihre Erfolge sind tatsächlich beachtlich. Doch selbst einige Funktionäre glauben mittlerweile, dass die AfD ein Plateau erreicht hat. Im Bundesvorstand stellt man sich daher die Frage, wie man künftig noch mehr Wähler generieren kann - und vor allem wo. Die AfD selbst hat sich darauf auch schon

CDU-Politiker Polenz wirbt für Tolerierung von Ramelow

Berlin (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat seine Partei in Thüringen aufgefordert, einer vom Linken-Politiker Bodo Ramelow angeführten rot-rot-grünen Minderheitsregierung nicht weiter im Weg zu stehen. "Die CDU könnte sich bei der Wahl des Ministerpräsidenten geschlossen der Stimme enthalten und deutlich machen, dass man den parlamentarischen Tricksereien der AfD geschlossen entgegentritt", sagte Polenz dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Polenz war von April bis November 2000 Generalsekretär

neues deutschland: Linke-Chefin Kipping will mit „radikalem Pragmatismus“ Kapitalismus überwinden

Berlin (ots) - Die Linke-Bundesvorsitzende Katja Kipping hofft, mit neuen linken Mehrheiten im Bund eine "Allianz von Marktradikalen und Rechtsradikalen" verhindern zu können. Ein Mitte-Links-Bündnis sei angesichts der Dringlichkeit eines wirksamen Klimaschutzes und einer sozialen Politik notwendig, sagte sie im Gespräch mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe). Auch die "Kumpanei" der CDU mit der rechten AfD mache Alternativen erforderlich. Mit Blick auf Thüringen sagte Kipping: "Die CDU steht in der

RTL / ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Regierungsmehrheit für Schwarz-Grün und Grün-Rot-Rot – 31 Prozent der Bundesbürger würden…

Köln (ots) - 51 Prozent für Schwarz-Grün, 48 Prozent für Grün-Rot-Rot Die politischen Turbulenzen in Thüringen und der Ämterverzicht von Annegret Kramp-Karrenbauer haben Auswirkungen auf die politische Stimmung, wie das aktuelle RTL/ntv-Trendbarometer zeigt. 45 Prozent der Bundesbürger halten die verunglückte Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen immer noch für das wichtigste politische Thema, 31 Prozent den Zustand der CDU. 6 Prozent der Wahlberechtigten würden derzeit die FDP wählen - im Januar und Februar kamen

Politikwissenschaftler Münkler sieht gravierende demokratische Defizite im Osten

Osnabrück (ots) - Münkler sieht gravierende demokratische Defizite im Osten Wissenschaftler weist DDR Mitschuld für "fehlende Imprägnierung" gegen völkische Ideen zu Osnabrück. Die Vorgänge in Thüringen belegen für Herfried Münkler einen bedenklichen Abstand zwischen Ost- und Westdeutschland in Fragen der politischen Kultur. "Im Osten fehlen 40 Jahre Bürgerlichkeit", sagte der Wissenschaftler in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Der lange Prozess der Entstehung der mit sich selbst beschäftigten

Das Erste / „Bericht aus Berlin“ am Sonntag, 16. Februar 2020, um 18:30 Uhr im Ersten

München (ots) - Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Die CDU nach dem Paukenschlag / Nach dem plötzlichen Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer kommt Bewegung ins Kandidatenkarussell der CDU. Doch nicht nur personell muss sich die CDU neu aufstellen. Auch inhaltlich drängt der ungeklärte Richtungsstreit nun mit Macht auf die Agenda. Bleibt die Partei beim Kurs der Mitte, wie ihn Angela Merkel verkörpert? Oder muss sie sich wieder mehr den konservativen Wählern zuwenden? Wie will man die ostdeutschen

phoenix unter den linden: Randerscheinungen – Wie hält es die Mitte mit Links und Rechts?, Montag, 17. Februar 2020, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Das Dilemma von Thüringen offenbart es: Das Verhältnis der Mitte-Parteien zu den politischen Rändern steht inzwischen im Zentrum von Mehrheitsfindungen und Regierungsbildungen. Wie umgehen mit den Mitbewerbern an den Rändern? Ist eine Gleichsetzung von Linksaußen und Rechtsaußen zulässig? Diese und weitere Fragen diskutiert Michaela Kolster mit ihren Gästen Philipp Amthor, CDU, MdB, und Prof. Gesine Schwan, Vorsitzende SPD-Grundwertekommission. Pressekontakt: phoenix-Kommunikation Pressestelle

Vorsitzender der JU Thüringen fordert Überprüfung der CDU-Abgrenzung zur Linkspartei

Köln (ots) - Der Vorsitzende der Jungen Union Thüringen, Cornelius Golembiewski, hält eine Überprüfung des Parteitagsbeschlusses der CDU für nötig, mit dem die Partei eine Zusammenarbeit mit AfD wie Linkspartei gleichermaßen ausgeschlossen hat. Im Online-Format "Studio M" des ARD/WDR-Magazins MONITOR sagte er, Thüringen sei zwar ein "extremer Einzelfall", der aber zeige, "dass das hier neu geprüft werden muss. Zur Not muss ein Parteitagsbeschluss auch weiter entwickelt werden. Soweit würde ich gehen". "Natürlich ist die

neues deutschland: Kommentar über die historische Aufgabe der Union gegen rechts

Berlin (ots) - Schon die ersten Tage nach ihrer Rückzugsankündigung zeigen, dass der Plan der CDU-Vorsitzenden nicht aufgehen wird. Ein ganzes Jahr lang kann es sich keine Partei leisten, den Führungswechsel anzubahnen, ohne ihn zu entscheiden. Keine andere politische Frage dringt mehr durch, wenn die eine alles überlagert: Wer macht das Rennen? Auch jetzt scheint nur zu interessieren, welche Aussichten sich aus dem frühen Bekenntnis Friedrich Merz' für seine Chancen auf den Parteivorsitz ergeben. Dabei ist das eine