Thüringen

München (ots) - Die Ereignisse rund um Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen haben die Republik in gewaltigen Aufruhr versetzt. Nach Ansicht der Bayernpartei bleibt ein Aufreger-Thema aber seltsam unbeleuchtet und das ist der erbärmliche Zustand des bundesdeutschen Föderalismus. Eben jener Föderalismus, der ja gerne als mitkonstituierend für die Bundesrepublik betrachtet wird. Doch nach der - formal rechtmäßigen - Wahl des FDP-Mannes Kemmerich zum Ministerpräsidenten schaltete sich die Bundeskanzlerin…

Berlin (ots) - Sigmar Gabriel, früherer SPD-Vorsitzender und bis März 2018 Bundesaußenminister, fordert in einem Beitrag für den "Tagesspiegel" (Mittwoch) ein Ende der quälenden Selbstbeschäftigung der Parteien mit sich selbst. "Die Akteure", so Gabriel mit Blick auf Thüringen, "machen sich und die parlamentarische Demokratie weiter lächerlich, ohne dass die AfD dazu noch einen Beitrag leisten muss." Es komme darauf an, sich aus der "mentalen Gefangenschaft" der Rechtspopulisten zu befreien. Weiter heißt es: "Die große…

Düsseldorf (ots) - Nach dem angekündigten Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die CDU zu Einigkeit aufgerufen. Im Gespräch mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) unterstrich er die klare Abgrenzung von der AfD, betonte aber auch, die Rechtspopulisten dürften nicht zu "Märtyrern" gemacht werden. "Die Geschlossenheit innerhalb der CDU und der Zusammenhalt mit der CSU sind jetzt wichtiger denn je. Die CDU in Nordrhein-Westfalen mit ihrer breiten programmatischen…

Berlin (ots) - "Herr Kemmerich ist momentan immer noch kommissarischer Ministerpräsident des Freistaates Thüringen und ich will sehr offen sagen: Ich kann mir nicht vorstellen, dass er, der mit den Stimmen der AfD gewählt worden ist, bei dem Jahrestag in Buchenwald eine Rolle spielen kann", sagte der Historiker und Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) Mit den Wahlen in Thüringen sei "ein Hauch von Weimar"…

Bonn (ots) - Die Ereignisse überstürzen sich: Der Tabubruch in Thüringen ist noch längst nicht verdaut, die Regierungskrise alles andere als gelöst - da folgt mit dem angekündigten Rückzug Annegret Kramp-Karrenbauers als CDU-Parteivorsitzende bereits der nächste politische Knall. Auch auf eine Kanzlerkandidatur will sie verzichten. Während sich in der Union ein zäher Richtungsstreit anbahnt, scheint das politische Berlin einfach nicht in den Normalmodus zurückzufinden. Was bedeuten erneute Personalquerelen für die…

Berlin (ots) - Nach der umstrittenen Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen fordert der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer, CDU, einen unabhängigen Kandidaten für das ostdeutsche Bundesland. "Das einzige, was jetzt in dieser schwierigen Situation hilft, ist eine neutrale Persönlichkeit, die von allen getragen wird und die in einer vereinbarten Zeit von vielleicht zwölf Monaten dafür sorgt, dass in diesem Land Neuwahlen stattfinden können", sagte Kretschmer am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Das bisherige…

München (ots) - Erdbeben in der Union: Annegret Kramp-Karrenbauer schmeißt hin. Sie will nicht mehr Angela Merkel im Kanzleramt nachfolgen und wird auch den CDU-Vorsitz abgeben. Rückt die Partei jetzt nach rechts, weg von der liberalen Merkel-CDU? Muss die Kanzlerin früher abtreten? Der angekündigte Rückzug von AKK folgte dem "Dammbruch" von Thüringen. Die überraschende Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten durch CDU und AfD im Erfurter Landtag hat das politische Berlin schwer…

Wien (OTS) - Das Verkehrsgeschehen am kommenden Wochenende wird wieder durch den Urlauberschichtwechsel, bedingt durch den Ferienbeginn und das Ende der schulfreien Zeit, geprägt. In Oberösterreich und der Steiermark sowie den deutschen Bundesländern Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Teilen der Niederlande und der Slowakei beginnen die Ferien. Zu Ende gehen diese im Burgenland, Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg. Außerdem wird der Ski-Flug-Weltcup am Kulm das seinige zu Staus in der…

Bonn (ots) - Ein Rücktritt mit Vorlauf. Annegret Kramp-Karrenbauer wird den CDU-Parteivorsitz niederlegen und auch nicht als Kanzlerkandidatin zur Verfügung stehen. Die Christdemokraten stürzen in eine Führungskrise. Das Wahldebakel von Thüringen offenbart die Spaltung der Partei im Umgang mit AfD und Linkspartei. Die Abgrenzung zur AfD fordert sie - insbesondere im Osten. Die CDU ringt um ein konservatives Profil auf der einen und einen liberalen Kurs auf der anderen Seite. Welche Richtung schlägt die CDU jetzt…

München (ots) - - 5.000 kWh Strom in der Grundversorgung kosten in Mecklenburg-Vorpommern 1.687 Euro - Wechsel des Stromanbieters spart mehrere Hundert Euro - Anbieterwettbewerb senkt Energiepreise - Gesamtersparnis von 311 Mio. Euro im Jahr In Mecklenburg-Vorpommern ist Strom so teuer wie nirgendwo anders in Deutschland. Ein Musterhaushalt mit einem Jahresverbrauch von 5.000 kWh zahlt dort in der Grundversorgung durchschnittlich 1.687 Euro. Bei alternativen Stromanbietern kostet die gleiche Menge Strom…