Truppe

Innsbruck (OTS) - Nach wie vor argumentieren die Türkisen mit dem Strafrecht. Für Politiker gilt aber auch anderes: untadeliges Verhalten. Dass es das von Kurz & Co nicht gegeben hat, ist längst erwiesen. Ein Mea Culpa gibt es dafür nicht. Von Karin Leitner Nicht erst seit den Razzien im Kanzleramt und der ÖVP-Zentrale wegen schwerer Korruptionsvorwürfe ist von Türkisen zu hören: Sebastian Kurz habe sich nichts zuschulden kommen lassen. Sogar Alexander Schallenberg, sein Nachfolger als Kanzler, spricht ihn frei.…

Nationalrat: Blümel sieht substanzlose Vorwürfe gegen sich, interne Revision und Finanzprokuratur seien eingeschaltet Wien (PK) - Auslöser der heutigen Sondersitzung des Nationalrats war das Bekanntwerden von Hausdurchsuchungen, die am Mittwoch vergangener Woche auf Anordnung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) im Kanzleramt, der ÖVP-Parteizentral und im Finanzministerium (BMF) durchgeführt wurden. Zweck der Sondersitzung auf Verlangen der drei Oppositionsparteien war ursprünglich…

SPÖ-Justizsprecherin kritisierte Vorgehen von Kurz-Truppe bei Kinderbetreuung und fordert volle Aufklärung der Vorwürfe. Justiz muss ohne Ansagen und politischen Druck arbeiten können Wien (OTS/SK) - „Kurz hat gute Maßnahmen verhindert, um dem eigenen Vizekanzler nur ja keinen Erfolg zu gönnen. So etwa den Ausbau der Kinderbetreuung in der Höhe von 1,2 Mrd. Euro. Verstehen Sie, warum ich manchmal emotional werde, wenn es um Frauen- und Familienpolitik geht? Mit der ÖVP kann es speziell Frauen und Familien…

Wien (OTS/SK) - Die SPÖ hat am Dienstag eine Dringliche Anfrage an ÖVP-Finanzminister Blümel gerichtet, mit 46 Fragen zum „System Kurz – Missbrauch von Steuergeld zu persönlichen Zwecken und schwerwiegenden Korruptionsvorwürfen“. SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer hat der ÖVP vorgehalten, dass sie „ein System der Korruption in Österreich etabliert“ habe. Die zentralen Protagonisten sieht er in Ex-Kanzler Kurz, Finanzminister Blümel und Ex-ÖBAG-Chef Schmid. Im Ibiza-Video habe man Strache und Gudenus gesehen, wie…

Die drei Staatsgewalten – Gesetzgebung, Regierung und Justiz – wurden in den letzten eineinhalb Jahren vollkommen aus dem Gleichgewicht gebracht Wien (OTS) - „Der neue Bundeskanzler hält bei jeder Gelegenheit fest, dass er selbstverständlich ganz eng mit seinem Vorgänger zusammenarbeiten wird. Er hätte ja schließlich zwei Nationalratswahlen erfolgreich geschlagen. Doch dieser Umstand legitimiert Kurz ja nicht dazu, sich über das Gesetz zu stellen, Meinungskauf zu betreiben oder den Staat als formbare Masse…

Wien (OTS) - In ihrem heutigen Debattenbeitrag musste die freiheitliche Nationalratsabgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch fragen: „Was weiß Finanzminister Kurz wirklich?“ Im Zuge einer Dringlichen Anfrage an Finanzminister Blümel durch die SPÖ zeigte sich der Minister gewohnt unwissend. „Sein Leben dürfte sich zwischen eigenartigen Chats, die er vergessen hat und seiner Bussi-Bussi-Gesellschaft abspielen. Auf die an ihn gestellten Fragen weiß er allerdings keine Antworten. Nach wie vor spielt er das Unschuldslamm und das…

Verantwortung zeigen heißt: Im gemeinsamen Gespräch mit allen Parlamentsparteien Lösungen für von ÖVP verschuldeter Regierungskrise aufzeigen Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Dienstag, scharfe Kritik an den jüngsten Aussagen von ÖVP-Generalsekretär Melchior geübt. „Was Melchior da von sich gibt, fällt in die Kategorie ‚totale Realitätsverleugnung‘. Die ÖVP mit ihrem gescheiterten Skandal-Kanzler Kurz und seiner türkisen Truppe hat bereits zwei Regierungen in die Luft…

Wir brauchen in der Standort- und Wirtschaftspolitik ein rasches Umdenken Wien (OTS) - „In den letzten fünf Jahren schlitterte Österreich von einer Staatskrise in die nächste - nun schlägt die Wirtschaft zurecht Alarm.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer diesbezügliche Aussagen von Wirtschaftsforschern zur APA. „Sollten diejenigen Kräfte in der ÖVP, die diese einmal zur Wirtschaftspartei gemacht haben, die türkise Truppe nicht bald in die Wüste schicken, dann…

System Kurz wird weiter betrieben – Was ist das Wort und die Unterschrift der ÖVP-Minister noch wert? Klagenfurt (OTS) - „Der Macherhalt um jeden Preis ist der ÖVP am wichtigsten. Selbst wenn Kurz als Kanzler weg ist, aber sein türkises System ist weiter voll da. Denn er bleibt ÖVP-Parteiobmann und flüchtet als Klubobmann in die parlamentarische Immunität. Das System Kurz wird so weiter betrieben. Die ÖVP will nach den massiven Korruptionsvorwürfen gegen Kurz und sein Team einfach zur Tagesordnung…

„Für Kurz ist der eigene Vorteil wichtiger als der Vorteil für hunderttausende Familien, Frauen und Kinder“ Wien (OTS/SK) - „Der türkise Machtzirkel leidet an Realitätsverweigerung, wenn er glaubt, einfach weitermachen zu können wie bisher. Türkis bunkert sich ein und nimmt die eigene Partei und ganz Österreich in Geiselhaft. Kurz, Köstinger, Wöginger und Co. stehen für den moralischen Verfall der türkisen ÖVP, für die Anstand, Respekt und Verantwortung seit langem nur mehr Fremdworte sind. Sebastian Kurz…