Wahlen

Wiesbaden (ots) - Alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten erhalten spätestens bis zum 5. Mai 2019 von ihrer Gemeinde eine Wahlbenachrichtigung. Die Wahlbenachrichtigung ist Nachweis für die Eintragung in das Wählerverzeichnis und somit für die Berechtigung, an der Wahl teilnehmen zu können. In das Wählerverzeichnis für die Europawahl 2019 sind alle Wahlberechtigten eingetragen worden, die am 14. April 2019 - dem 42. Tag vor der Wahl - bei der Meldebehörde ihrer Gemeinde mit Hauptwohnung gemeldet…

Stuttgart (ots) - Am vergangenen Montag haben Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, und Alvar Freude, Softwareentwickler, Referent beim LfDI Baden-Württemberg und Autor, über die Digitalisierung diskutiert. "Die Hersteller sind aktuell nicht zur Sicherheit verpflichtet. Viele Fragen sind da noch ungeklärt. Brauchen wir eine Update-Pflicht für Hersteller? Müssen für Passwörter nicht Mindestanforderungen her? Da haben wir 17 Punkte an das Innenministerium geschickt und keine Antwort…

Berlin (ots) - Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó hat für den 1. Mai die »größte Demonstration in der Geschichte Venezuelas« angekündigt. "Der Tag ist mit hohen Erwartungen und wachsender Spannung verbunden. Auch ein Gewaltausbruch scheint möglich", sagte der venezolanische Linksintellektuelle Edgardo Lander der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Guaidó habe bisher keine offizielle Route bekannt gegeben und die Regierung ruft am Mittwoch zeitgleich zu einer eigenen…

Osnabrück (ots) - Kinderschutzexperte des Vatikans: "Müssen zugeben, dass wir wegen des Missbrauchs in einer Krise stecken" Psychologieprofessor Hans Zollner erwartet Klärung zu Sanktionen für Bischöfe und Ordensobere Osnabrück. Der katholische Kinderschutzexperte Hans Zollner fordert einen realistischen Umgang mit dem Thema Missbrauch in der Kirche. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Leiter des Kinderschutzzentrums an der päpstlichen Universität Gregoriana in Rom: "Wir müssen Tacheles reden,…

Pforzheim (ots) - Am Freitag, 3. Mai 2019, um 19 Uhr im CCP Pforzheim Redner: AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen (EU-Parlament), FPÖ-Fraktionsvorsitzender Johann Gudenus (Österreichischer Nationalrat), AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel (Deutscher Bundestag) Am Freitag, 3. Mai 2019, lädt der Kreisverband Pforzheim/Enzkreis der Alternative für Deutschland zu einer Großveranstaltung zum Thema "Europa der Heimatländer - AfD trifft FPÖ" in das Congress Centrum Pforzheim (CCP) ein. Mit Dr. Alice Weidel MdB (Vorsitzende…

Osnabrück (ots) - Grüne fordern Rückholung von Kindern deutscher IS-Anhänger aus Syrien Unions-Politiker Middelberg mahnt Zurückhaltung an - Sondertribunal soll Verbrechen aufarbeiten Osnabrück. Die Grünen im Bundestag haben die Bundesregierung aufgefordert, die Kinder von deutschen IS-Anhängern aus Syrien zu evakuieren. Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Bundesregierung muss Herz zeigen und alles tun, um gerade und zuvorderst die…

Stuttgart (ots) - Online-Angebot des Südwestrundfunks (SWR) zur Wahl des Europaparlaments am 26. Mai 2019 unter www.SWR.de/wahl ab 29.4.2019 / Europathemen aus Südwest-Sicht Wer steht wofür in Europa? Diese Frage stellen sich Millionen Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Der SWR bietet ihnen mit dem "SWR-Europawahlcheck" auf www.SWR.de/wahl ab Montag, 29. April 2019, eine Orientierungshilfe. Kandidatinnen und Kandidaten von 29 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zur Europawahl…

Wiesbaden (ots) - Bei der Europawahl 2019 können blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte ihre Stimme mithilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Unterstützung einer Vertrauensperson abgeben. Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, werden die Stimmzettelschablonen kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV) ausgegeben. Stimmzettelschablonen werden bundesweit seit der Bundestagswahl 2002 und der Europawahl 2004 angeboten. Die Herstellungskosten werden den…

Berlin (ots) - Das Erstarken populistischer Parteien steigert bei zwei von drei Deutschen (67 Prozent) die Motivation, an der Europawahl teilzunehmen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von Civey im Auftrag der INSM. 24 Prozent fühlen sich durch Populisten nicht motivierter als sonst, zur Wahl zu gehen, rund 9 Prozent sind unentschieden. Auf die Frage wie stark sie sich als Europäer, bzw. als Europäerin fühlen, antworten ebenfalls zwei Drittel (65,5 Prozent) mit "eher stark" oder "sehr stark". Gar nicht…

München (ots) - Das Ergebnis der spanischen Parlamentswahl lässt Fragen über die Zusammensetzung der zukünftigen Regierung offen. Aber eines hat sich gezeigt - jenseits der Rechts/Links-Rhetorik werden positive und lösungsorientierte Ansätze wahrgenommen und von den Wählern honoriert. In Katalonien hat die Esquerra Republicana de Catalunya (ERC) die Wahl gewonnen und ihre Sitzanzahl massiv ausbauen können. Und auch im Baskenland konnte das Parteienbündnis, dem die Eusko Alkartasuna (EA) angehört, zulegen. Mit beiden…