Wurm

Für ÖVP und Grüne sichert Gesundheitsreform qualitativ hochwertiges Gesundheitssystem ab Mit einer Aktuellen Stunde startete der Nationalrat heute in seine letzte Sitzungswoche des Jahres. Die SPÖ forderte dabei unter dem Motto "Termingarantie statt Zwei-Klassen-Medizin!" mehr Mittel für das Gesundheitssystem in Form einer "Patientenmilliarde". Zusätzlich forderten die Sozialdemokrat:innen eine gesetzliche Termingarantie, damit Patient:innen innerhalb von 14 Tagen einen Termin bei Fachärzt:innen erhalten.…

Geplante Beschlüsse zur Gesundheitsreform kosten viel Geld, führen aber zu massiven Verschlechterungen für Patienten Eine umfangreiche Tagesordnung bieten die letzten regulären Nationalratssitzungen, die von Mittwoch bis Freitag über die Bühne gehen werden. FPÖ-Klubobmann-Stellvertreter NAbg. Peter Wurm und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak lieferten heute bei einer Pressekonferenz eine Vorschau auf die aus freiheitlicher Sicht wichtigsten Themen der kommenden Plenartage und orteten in vielen…

Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz mit FPÖ-Klubobmann-Stellvertreter und Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm sowie FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak steht unter folgendem Link zum Download bereit: https://we.tl/t-9gFVA9SSwl Die Verwendung des Videos oder einzelner Ausschnitte ist ausschließlich im Rahmen der Berichterstattung über diese Pressekonferenz gestattet. Ein Quellenhinweis ist bei der Verwendung nicht erforderlich. Freiheitlicher Parlamentsklub 01/ 40 110 - 7012…

Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien zu folgendem Termin ein: Dienstag, 12. Dezember 2023, 11:00 Uhr Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak sowie Klubobmann-Stellvertreter Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm Ort: FPÖ-Medienzentrum (Reichsratsstraße 7, 1010 Wien, 3. Stock (6. Liftstock)) Thema: Plenarvorschau, Aktuelles FPÖ-TV wird die Pressekonferenz via Livestream anbieten. Etwa 45 Minuten nach deren Ende steht…

Bund übernimmt außerdem Teil der Pensionsbeiträge bei Zusatzverdienst neben Pensionsbezug Wer über das Regelpensionsalter hinaus weiterarbeitet, wird künftig einen höheren Pensionszuschlag bekommen. Konkret wird der jährliche Bonus von 4,2 % auf 5,1 % erhöht. Ein entsprechender Gesetzesantrag der Koalitionsparteien hat heute unter Berücksichtigung eines Abänderungsantrags mit ÖVP-Grünen-Mehrheit den Sozialausschuss des Nationalrats passiert. Bezogen werden kann der Pensionsbonus für maximal drei Jahre.…

Mehrheit für Änderung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes Einstimmig unterstützte der Sozialausschuss heute eine Regierungsvorlage, mit der die Arbeitsunfähigkeitsfeststellung von Menschen mit Behinderungen künftig erst ab einem Alter von 25 Jahren möglich sein soll. Damit erhalten Betroffene bis zu diesem Alter Zugang zu den Leistungen des AMS. Arbeitsminister Martin Kocher bezeichnete die Änderung als Paradigmenwechsel für die Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt. Ebenfalls ins…

WENN ES DRAUSSEN KALT UND GRAU IST, SIND LUSTIGE GESELLSCHAFTSSPIELE EINE SCHÖNE GELEGENHEIT FÜR DIE ELTERN, MIT DEN KINDERN ZEIT ZU VERBRINGEN. DIE KONSUMENTENSCHÜTZER:INNEN DER ARBEITERKAMMER OBERÖSTERREICH HABEN DAZU 21 SPIELE GETESTET. DABEI WURDEN SIE VON PÄDAGOG:INNEN UND KINDERN UNTERSTÜTZT. ZWAR WURDE DER GROSSTEIL ALS EMPFEHLENSWERT BEURTEILT, DENNOCH GIBT ES AUCH ZWEI SPIELE, DIE NICHT EMPFOHLEN WERDEN.   Zwei Monate lang spielten Kinder in zwei Linzer Kindergärten die Gesellschaftsspiele. Mit Hilfe der…

ÖVP-Konsumentenschutzsprecher Weidinger als „Oberlobbyist für Finanzwirtschaft und Glückspielindustrie“ Zu einer „einzigen Vertagungsorgie“ entwickelte sich für FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm einmal mehr der gestrige Ausschuss für Konsumentenschutz. „Von 22 Tagesordnungspunkten stammten nicht weniger als 21 von den drei Oppositionsparteien FPÖ (12), SPÖ (8) und NEOS (1). Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne – die Grünen stellen immerhin seit Jänner 2020 den insgesamt dritten…

Rauch sieht großen Erfolg, Opposition übt Kritik am Bewertungsboard und fordert weitreichendere Maßnahmen Nach einer nur kurzen Begutachtungsfrist wurde heute eine umfangreiche Sammelnovelle, die eine der zentralen Grundlagen der Gesundheitsreform darstellt, im zuständigen Fachausschuss beschlossen. Der Entwurf wurde mit den Stimmen von ÖVP und Grünen in der Fassung eines Abänderungsantrags angenommen, der aber nur technische Anpassungen enthielt. Bundesminister Johannes Rauch betrachtete es als einen…

Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt Der Konsumentenschutzausschuss widmete sich heute unter anderem dem Thema Online-Spiele. Seit geraumer Zeit würden darin sogenannte "In-Game-Käufe" oftmals mittels unseriöser Praktiken angeboten, wie ÖVP und Grüne in einem gemeinsamen Entschließungsantrag ausführen, der mit den Stimmen der Koalitionsparteien und der NEOS mehrheitlich angenommen wurde. Im Antrag wird der Bundesminister für Konsumentenschutz aufgefordert, zu prüfen, inwieweit ein Maßnahmenpaket zum…