2018

Beate Meinl-Reisinger: „Die Expert_innen des Außenministeriums haben eine klare Stellungnahme abgegeben. Dass Kurz sie ignoriert, zeigt: Es geht ihm nur um Machterhalt.“ Wien (OTS) - „Einmal mehr zeigt sich: Sebastian Kurz öffnet in der Regierung rechtsextremen Narrativen Tür und Tor“, so NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger zu den Berichten des "Profil", wonach das Völkerrechtsbüro des Außenministeriums vor einer Ablehnung des UN-Migrationspakts warnte. „Die Völkerrechtsexpertinnen und -experten des…

Wien (OTS/SPW) - Am Samstag, den 24. November wurde Dr.in Pamela Rendi-Wagner, MSc mit großer Zustimmung von 97,8 Prozent zur neuen Bundesparteivorsitzenden der SPÖ gewählt. Pamela Rendi-Wagner folgt damit auf Mag. Christian Kern. Pamela Rendi-Wagner wird als erste Frau in der fast 130jährigen Geschichte der Sozialdemokratie den Vorsitz übernehmen. „Ich gratuliere Pamela Rendi-Wagner sehr herzlich zur Wahl. Ich bin davon überzeugt, dass wir mit ihr erfolgreich in die Zukunft gehen werden. Als Frauen- und…

Wien (OTS) - „Asia Bibi sollte dringend ein Visum nach Österreich ermöglicht werden“, fordert Alma Zadic, außenpolitische Sprecherin von JETZT (Liste Pilz). „Der Freispruch und die Aufhebung des Todesurteils durch das Oberste Gericht der wegen Blasphemie angeklagten Asia Bibi Ende Oktober war lediglich ein Etappensieg“, findet Zadic. Die fünffache Mutter schwebt nach wie vor in Lebensgefahr. Aufgrund massiver Proteste von religiösen Fundamentalisten, die ihre Hinrichtung verlangen, ist es ihr noch nicht gelungen,…

„Wir sind die Partei des Möglichmachens, der Chancensicherstellens und der Gerechtigkeit!“ St. Pölten (OTS) - „Wir sind stolz darauf, dass du unsere Vorsitzende bist“, erklärte SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl zur Wahl von Pamela Rendi-Wagner als Bundesparteivorsitzende: „Die SPÖ ist die Partei des Möglichmachens, des Chancensicherstellens und der Gerechtigkeit. Gemeinsam mit Pamela Rendi-Wagner wird es uns gelingen, die notwendigen, großen Reformschritte einzuleiten und die SPÖ zu…

Kaiser, Sucher: Mit 1. Frau an Parteispitz SPÖ gemeinsam wieder zur Nummer 1 machen. Österreich braucht Sozialdemokratie mehr denn je. Klagenfurt (OTS) - Zu ihrem beeindruckenden Wahlergebnis gratulieren Kärntens SPÖ-Vorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser und Landesgeschäftsführer Andreas Sucher heute, Samstag, der neuen Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner. „Mit der 1. Frau an der Spitze der Partei werden wir gemeinsam alles tun, um die SPÖ in Österreich wieder zur Nummer 1 zu machen.…

Wels (OTS/SK) - Beim 44. ordentlichen Bundesparteitag der SPÖ in Wels erhielt heute, Samstag, Pamela Rendi-Wagner bei der Wahl zur SPÖ-Vorsitzenden 97,81 Prozent der Delegierten-Stimmen und wurde somit zur SPÖ-Vorsitzenden gewählt. Es wurden 593 gültige Stimmen abgegeben. Nachfolgend das Wahlergebnis. **** Pamela RENDI-WAGNER: 97,81 Prozent Renate BRAUNER: 90,05 Prozent Doris BURES: 93,59 Prozent Hans Peter DOSKOZIL: 82,29 Prozent Astrid EISENKOPF: 99,49 Prozent Birgit GERSTORFER:…

Wien (OTS) - Die Forderung der SPÖ-Frauen nach einer automatischen Staatsbürgerschaft für Kinder, die in Österreich geboren sind, weist FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky strikt zurück. „Die österreichische Staatbürgerschaft ist kein Diskontartikel. Wenn die SPÖ die Staatsbürgerschaft quasi verschenken will, dann weiß man, wohin der Weg dieser Partei in den nächsten Jahren gehen wird. Die österreichische Staatsbürgerschaft ist für die FPÖ von besonderer Bedeutung und wird das auch immer bleiben“, sagte Vilimsky. …

Meinl-Reisinger: „Wir wollen Europa demokratischer, handlungsfähiger und souveräner machen.“ Wien/Linz (OTS) - NEOS haben heute bei einer Mitgliederversammlung die inhaltlichen Weichen für den in sechs Monaten stattfindenden Europa Wahlkampf gelegt. Der eingebrachte Letantrag "Europa neu (be)gründen" wurde einstimmig angenommen. Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger spricht vor über 200 Mitgliedern von einem Scheideweg: „Wir brauchen ein starkes, selbstbewusstes Europa, das handlungsfähig ist – anders werden…

Sepp Schellhorn: „Wir stehen mit unseren Konzepten zur Entlastung bereit – falls Herr Fuchs doch damit beginnen möchte, seine Reformpläne zu besprechen.“ Wien (OTS) - „Die Wünsche des Herrn Fuchs sind richtig: Entlastung des Faktors Arbeit, eine ökologische Steuerreform, Abschaffung der Kalten Progression. Aber offenbar ist sein Team in der Taskforce Steuerreform überhaupt nicht abgestimmt“, so NEOS-Finanzsprecher Sepp Schellhorn zu den Aussagen des Finanzstaatsekretärs im Ö1-Journal. „Das ist vor allem…

Über 70 Aussteller in der Thermenhalle, davon mehr als 20 Betriebe und rund 30 Schulen. AK-Präsident Wieser: „Helfen Jugendlichen bei der Entscheidung für berufliche Zukunft." St. Pölten (OTS) - Mehr als 1.200 Jugendliche und ihre Eltern kamen heute in die Thermenhalle Bad Vöslau zum öffentlichen Infotag der großen AK-Berufsinfomesse „Zukunft | Arbeit | Leben". Weitere rund 3.000 SchülerInnen aus 117 niederösterreichischen Schulklassen besuchten zwischen 21. und 23. November die Messetage für Schulklassen.…