SPÖ-Deutsch: ÖVP versinkt immer tiefer im Korruptionssumpf – Nächster Gagen-Skandal in Oberösterreich aufgetaucht

ÖVP gibt ein verheerendes Bild von sich ab – Wo ist ÖVP-Chef Nehammer?

Wien (OTS/SK) – Zusätzlich zu den Ermittlungen gegen namhafte Vertreter*innen der ÖVP wie Kurz, Blümel, Sobotka, Karmasin, Brandstetter bis hin zur Bundespartei ist in Schärding rund um Ex-Bürgermeister Angerer ein neuer Skandal aufgepoppt. Dieser soll in seiner Pension sechs Jahre lang weiterhin das Gehalt eines Vollzeit-Bürgermeisters bekommen und dadurch einen Schaden von bis zu 150.000 Euro verursacht haben. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist „diese Gagentrickserei absolut letztklassig. Die ÖVP lässt die Menschen in der Rekordteuerung eiskalt im Stich und steckt sich selbst die Taschen voll. Diese türkisen Eskapaden sind unerträglich“, so Deutsch, der neben „voller Aufklärung auch die Rückzahlung zu Unrecht erhaltener Gage“ fordert. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer wird durch diese neue Affäre das verheerende Bild, das die sogenannte Volkspartei von sich abgibt, immer klarer: „Von Vorarlberg über Oberösterreich bis Niederösterreich: Die türkise Truppe kümmert sich nur um sich selbst und bedient sich schamlos, wo sie nur kann. Diese Umtriebe müssen ein Ende haben, der türkise Korruptionssumpf muss vollständig trockengelegt werden!“ ****

Dass die türkise Selbstbedienung auch im Wahlkreis von ÖVP-Klubobmann Wöginger, gegen den selbst wegen des Verdachts der Anstiftung zum Amtsmissbrauch ermittelt wird, fröhliche Urständ feiert, ist für Deutsch „bezeichnend“. Genauso bezeichnend ist es, dass der designierte ÖVP-Chef Nehammer weiterhin vollkommen abgetaucht ist und zu all den ungustiösen Umtrieben schweigt. „Nehammer ist verantwortlich für die Umtriebe seiner Partei. Er kann sich als langjähriger Generalsekretär nicht wortlos aus den türkisen Affären und Skandalen stehlen“, so Deutsch, der scharfe Kritik an Nehammers „Verantwortungsflucht“ übt: „Je tiefer die ÖVP im Korruptionssumpf versinkt, desto lauter dröhnt das Schweigen von Nehammer.“ Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Dem türkisen System des hemmungslosen Machtmissbrauchs muss ein Riegel vorgeschoben werden. Doch Nehammer, der das massive Korruptionsproblem seiner Partei noch immer leugnet, ist dafür vollkommen ungeeignet – er ist schlichtweg der Falsche!“ Für alle genannten Personen, gegen die ermittelt wird, gilt die Unschuldsvermutung. (Schluss) ls/bj

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