2022

ÖVP-Klubobmann gratuliert Bundeskanzler Nehammer zu seinem ersten Jahr an der Spitze der Bundesregierung – Kanzler ist „nicht nur Wegbegleiter, sondern enger Freund“ „Unser Bundeskanzler Karl Nehammer lenkt die Geschicke der Republik Österreich seit einem Jahr mit Umsicht und Lösungskompetenz – und das in sehr herausfordernden Zeiten“, gratuliert ÖVP-Klubobmann August Wöginger dem Kanzler zum ersten Jahr seiner Amtszeit an der Spitze der Bundesregierung. Karl Nehammer sei dabei nicht nur ein politischer…

Stand vom 3. Dezember Die Gesundheitsbehörde Wien und der medizinische Krisenstab der Stadt Wien informieren regelmäßig über die aktuellen Fallzahlen und weitere Kennzahlen zum Covid-19-Virus. Stand Samstag, 3. Dezember 2022, sind in Wien seit Beginn der Pandemie 1.251.384 positive Testungen bestätigt. 1.227.595 Personen sind genesen. Die Zahl der mit dem Virus in Zusammenhang stehenden Todesfälle beträgt 4.420, eine Person ist zuletzt verstorben. Die Bundeshauptstadt verzeichnet damit aktuell 19.369…

Große Gewinner dieses Modells sind einmal mehr die Energiekonzerne Wie Bundeskanzler Nehammer angekündigt hat, will die Regierung weitere 500 Millionen Euro für einen Heizkostenzuschuss an sozial Schwache, Familien und Mittelschicht in die Hand nehmen. Die Abwicklung soll über die Länder erfolgen. Für FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch ist diese Ankündigung mehr eine gefährliche Drohung, als ein probates Mittel, um Unterstützung zu gewähren: „Die Regierung bleibt ihrer Linie der…

Es ist für den ÖVP-Kanzler Zeit zu gehen, bevor der Schaden für die Republik noch größer wird Nach den vielen Gedächtnislücken, die ranghöchste Vertreter der ÖVP in den letzten Sitzungen des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses zur Schau stellten, zeige sich dieser Tage auch noch, dass manche in der Volkspartei auch Realitätsverweigerung betreiben. So veröffentlichte ÖVP-Generalsekretär Stocker heute eine Lobeshymne auf Kanzler Nehammer, der nun schon seit einem Jahr Bundeskanzler ist. „In Wahrheit…

„Ein Jahr Nehammer: Fest des Stillstands und der Koalitionsblockaden“ „Völlig untauglich und um Monate zu spät“ ist für SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried die Ankündigung der türkis-grünen Regierung eines Heizkostenzuschusses als Antwort auf die Gaspreisbremse in Deutschland. „Wenn Finanzminister Brunner davon spricht, er werde jetzt einmal ein Modell erarbeiten, dann bedeutet das jedenfalls noch Monate, bis ein solcher Zuschuss überhaupt ausgeschüttet werden kann, zumal das ja noch von den Ländern…

AK NÖ-Präsident Wieser: „Wir helfen Eltern und Jugendlichen bei der richtigen Berufs- und Schulwahl.“ Schule? Lehre? Was nun? Vor dieser Herausforderung stehen jährliche zahlreiche junge Menschen. Um so wichtiger ist es, sich über die vielfältigen Ausbildungsmöglichkeiten zu informieren, Berufe auszuprobieren und Einblicke in die Arbeitswelt der Zukunft zu gewinnen. Das konnten heuer wieder RUND 1.600 JUGENDLICHE und ihre Eltern beim öffentlichen Infotag am 3. Dezember im VAZ St. Pölten im Rahmen der…

Bis dato gab es keine einzige Verhandlungsrunde mit ÖVP und Grünen „Einigermaßen verwundert“ zeigt sich der SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll über jüngste Medienberichte zum Erneuerbaren-Wärmegesetz (EWG), die offenkundig auf Fehlinformationen aus Regierungskreisen basieren. „Bisher gab es keine einzige Verhandlungsrunde mit ÖVP und Grünen. Und zwar deshalb, weil sich die Regierung intern nicht einig ist. Wie auch bei anderen Themen steht die Regierungsarbeit auch in Sachen Energiewende völlig still. ÖVP…

Bis dato gab es keine einzige Verhandlungsrunde mit ÖVP und Grünen „Einigermaßen verwundert“ zeigt sich der SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll über jüngste Medienberichte zum Erneuerbaren-Wärmegesetz (EWG), die offenkundig auf Fehlinformationen aus Regierungskreisen basieren. „Bisher gab es keine einzige Verhandlungsrunde mit ÖVP und Grünen. Und zwar deshalb, weil sich die Regierung intern nicht einig ist. Wie auch bei anderen Themen steht die Regierungsarbeit auch in Sachen Energiewende völlig still. ÖVP…

OMV-CEO Stern sieht keinen Versorgungsauftrag für die Bevölkerung und widerspricht damit klar der Bundesregierung Neue Übernahmegerüchte rund um die Öl- und Gasproduktion der OMV durch den US-Großinvestor Carlyle sorgen für ein Politbeben. Nachdem Finanzminister Magnus Brunner nach Bekanntwerden des Angebots klarstellte, dass er sich „nur schwer vorstellen kann, dass ein Finanzinvestor dabei helfen wird die Versorgungssicherheit in Österreich abzusichern“, widerspricht OMV-CEO Alfred Stern klar seinem…

Bilanz der vergangenen zwölf Monate macht deutlich, dass die Bundesregierung unter Kanzler Karl Nehammer große Erfolge vorzuweisen hat „Seit bald einem Jahr führt Bundeskanzler Karl Nehammer unser Land mit vollem Einsatz durch die Krisen. Corona, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, die Teuerungen, die hohen Asylzahlen – es gibt kaum einen Regierungschef vor Bundeskanzler Karl Nehammer, der eine so hohe Verantwortung zu schultern und ein Land durch so viele Krisen zu führen hatte. Die Bilanz der…