2023

"Die Corona-Pandemie hat Spuren im Bildungssystem hinterlassen. Die Defizite, die durch die Auswirkungen der Pandemie bei einigen Schülerinnen und Schülern entstanden sind, gilt es nun durch zielgerichtete Maßnahmen zu beheben. Zu diesem Zweck konnte Bildungsminister Martin Polaschek auch bereits eine zehnprozentige Erhöhung der Bildungsausgaben im Budget des Jahres 2023 bewirken", so der Bereichssprecher der Volkspartei für Bildung und Wissenschaft, Rudolf Taschner. "Es ist aber auch wichtig, die Ergebnisse im…

BM Polaschek stellt zusammen mit Lesebotschafter/in Beatrice Turin und Marcos Nader Lese-Initiative vor, die junge Menschen zum Lesen motiviert Wien (OTS) - Dieses Schuljahr steht ganz im Zeichen des Lesens. Wie mit Beginn des Wintersemesters angekündigt, machte Martin Polaschek, Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, die Stärkung der Lesekompetenz und Lesemotivation zum Jahresschwerpunkt. Dem Schwerpunktthema entsprechend werden nun Schritte gesetzt und Maßnahmen ausgearbeitet, die vor…

Klaudia Tanner hat nach langen Jahren notwendige Trendwende bei Landesverteidigung eingeleitet "Die roten wie blauen Gespinste rund um Sky Shield werden durch ständige Wiederholung auch nicht wahr", stellt ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer anlässlich der heutigen substanzlosen Anwürfe am Rande der Sky Shield-Informationsveranstaltung im Parlament klar. Die Volkspartei und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner haben eine notwendige verteidigungspolitische Trendwende eingeleitet und sorgen für die…

Verhandlungen über Ökodesign-Richtlinie abgeschlossen Heute haben sich die Verhandler:innen von EU-Parlament und Rat auf einen Kompromisstext über die Ökodesign-Richtlinie geeinigt. Die Richtlinie ersetzt die aktuelle Ökodesign-Richtlinie, die Energieeffizienzanforderungen für 31 Produktgruppen festgelegt hat. Der neue Vorschlag legt neue Anforderungen an Produkthaltbarkeit, Wiederverwendbarkeit, Aufrüstbarkeit und Reparierbarkeit vor und schlägt einen digitalen Produktpass fest. Gleichzeitig wird es ein…

ÖAW-Präsident: „Besondere Auszeichnung für den Forschungsstandort Österreich“ ++ Ausgestaltung des weltweit größten Forschungsprogramms für die Laufzeit ab 2028 Während das weltweit größte transnationale Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe (2021 – 2027) in vollem Gange ist, beginnen bereits die Arbeiten für das Nachfolgeprogramm ab 2028. Die Europäische Kommission hat dazu eine Gruppe an Expertinnen und Experten ernannt und setzt dabei auch auf Expertise aus Österreich: Heinz Faßmann, Präsident der…

Freiheitliche bekräftigen Forderung nach Volksabstimmung über das NATO-Projekt Sky Shield, in das Schwarz-Grün Österreich hineintreiben will „Die Beteiligung am NATO-Projekt Sky Shield ist und bleibt mit unserer immerwährenden Neutralität völlig unvereinbar – Schwarz-Grün und ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner begehen damit offenen Neutralitätsbruch“, so FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Volker Reifenberger, für den die heutige Veranstaltung von ÖVP-Nationalratspräsident Sobotka im Parlament dazu „eine erwartbare…

LH Mikl-Leitner: „Ruhiger, sanfter und leistbar für Familien und Kinder“ St.Pölten (OTS) - Zum Start in den Winter in Niederösterreich gaben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, der Geschäftsführer der Niederösterreich Werbung Michael Duscher und Markus Redl, Geschäftsführer ecoplus Alpin, in einer Pressekonferenz im Landhaus St. Pölten einen Ausblick auf die kommende Wintersaison, sprachen über Neuerungen und Erwartungen für die nächsten Monate. „In Niederösterreich liegt der Fokus im heurigen Winter…

Durchaus Schritte in die richtige Richtung, aber Pflaster kann keinen Bruch heilen – SPÖ stimmt gegen Medikamentenboard SPÖ-Klubobmann und -Gesundheitssprecher Philip Kucher spricht angesichts des heutigen Gesundheitsausschusses aus, was sie allermeisten Menschen in Österreich längst schon spüren: „Österreichs Gesundheitssystem wird schlechter. Alle spüren das. Ärzt:innen fehlen, Pfleger:innen fehlen, Operationen werden verschoben, Wartezeiten auf Termine werden länger, während die Zeit der Ärzt:innen für…

Landgericht Berlin untersagt Süddeutscher Zeitung Berichterstattung Das Landgericht Berlin hat mit Datum vom 4.12.2023 der Süddeutschen Zeitung weite Teile einer Berichterstattung über ein Strafbefehlsverfahren sowie Inhalte eines privaten Familienrechtsstreits von Alexander Zverev untersagt. Der Gerichtsbeschluss erging nach umfassender Anhörung der Anwälte der Süddeutschen Zeitung. Besonders vorwerfbar ist im vorliegenden Zusammenhang, dass die Autoren der Süddeutschen Zeitung im Vorfeld in zahlreichen…

Im Gesundheitsausschuss wurden mit den Stimmen von ÖVP und Grünen sowie NEOS mehr Kontrolle, mehr Bürokratie und zusätzliche Kosten beschlossen „Der einzige Grund, warum diese Regierung das gut funktionierende System ändern will, ist mehr digitale Überwachung – ansonsten wäre diese Änderung nicht notwendig“, sagte heute FPÖ-Agrarsprecher NAbg. Peter Schmiedlechner zur geplanten Änderung des Bundesgesetzes, mit dem das Kontroll- und Digitalisierungs-Durchführungsgesetz erlassen sowie das Tierseuchengesetz,…