2023

Der Mitschnitt der heutigen Medienstellungnahme mit FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA, steht unter folgendem Link zum Download bereit:  https://we.tl/t-NQCCqxZi9m Die Verwendung des Videos oder einzelner Ausschnitte ist ausschließlich im Rahmen der Berichterstattung über diese Medienstellungnahme gestattet. Ein Quellenhinweis ist bei der Verwendung nicht erforderlich.  Freiheitlicher Parlamentsklub 01/ 40 110 - 7012…

ÖVP-Bildungs- und Wissenschaftssprecher zum Bildungs- und Wissenschaftsbudget Mit diesem Budget investieren wir in die Hebung geistigen Potentials, in Wissenschaft und Bildung, unterstrich heute, Mittwoch, ÖVP-Bildungs- und Wissenschaftssprecher Rudolf Taschner anlässlich der Budgetdebatte zu den Kapiteln Bildung sowie Wissenschaft und Forschung im Nationalrat. Das Bildungsbudget setzt den Wachstumspfad der Vorjahre fort und steigt im Vergleich zum Vorjahr um 263 Millionen Euro auf 11,5 Milliarden Euro.…

Bildungssprecherin der SPÖ mit Kritik an visionslosem Budget – SPÖ fordert Reformen und Rückkehr zur Wahlfreiheit für Volksschulen Am Rande des zweiten Tages der Budgetdebatte im Nationalrat findet SPÖ-Bildungssprecherin Petra Tanzler heute, Mittwoch, klare Worte für das diskutierte Bildungsbudget, in dem nur ein Plus von 2,3 Prozent (bei einer prognostizierten Inflation von zumindest vier Prozent) festgeschrieben wird: „Um Österreich in eine sichere Zukunft zu führen, ist das zu wenig.“ **** Die Probleme…

Medienförderung, Nachtschwerarbeits-Beitrag, Rettungsorganisationen, Meldegesetz, Grundversorgung von Flüchtlingen, Nationalfonds Am Freitag nach den Budgetverhandlungen werden sich die Abgeordneten in einer weiteren Nationalratssitzung unter anderem mit zahlreichen Rechnungshofberichten befassen. Im Bereich Arbeit und Soziales geht es dann etwa um das weitere Einfrieren des Nachtschwerarbeits-Beitrags. Außerdem stehen Gesetzesvorlagen für eine Unterstützung von Rettungs- und Zivilschutzorganisationen, für…

Abschlussbericht des Agrarstrukturellen Entwicklungsplanes für Wien 2024 (AgSTEP 2024) GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP) betonte, dass der vorliegende Plan für den Schutz von landwirtschaftlichen Flächen ein unglaublicher Mehrwert sei, der langfristig erhalten werden müsse. „Die Funktionen der Landwirtschaft in der Stadt sind unglaublich vielfältig. Von der Lebensmittelversorgung über die Erholung bis zum Klimaschutz leistet die Landwirtschaft einen wesentlichen Beitrag“, so Olischar. Daher sei…

Unter dem Motto "Frieden für Palästina: Gegen Gewalt, für Menschenrechte" ruft eine breite Koalition von zivilgesellschaftlichen Organisationen und engagierten Bürger*innen zu einer Großdemo am 25. November 2023 in Wien auf. Die Demonstration beginnt mit Reden am Christian-Broda-Platz und führt anschließend über die Mariahilfer Straße zum Platz der Menschenrechte. Kontakt für Medienanfragen: Öffentlichkeitsarbeit „Pro Palästina Großdemo Wien“ pr@pro-palestine.at OTS-ORIGINALTEXT…

Klinisch-psychologische Behandlung endlich Kassenleistung Der Berufsverband Österreichischer PsychologInnen (BÖP) begrüßt die heute im Ministerrat beschlossene und in den Nationalrat eingebrachte historische Gesundheitsreform als wegweisenden Schritt für ein besseres Gesundheitssystem. Gerade die angekündigten Maßnahmen zur Stärkung der Gesundheitsversorgung markieren einen Wendepunkt in der psychosozialen Versorgung der Bevölkerung in Österreich. Die Gleichstellung klinisch-psychologischer Behandlung…

Anhebung des Agrarbudgets 2024 und Impulsprogramm für die Landwirtschaft setzen klare Akzente für zukunftsfitte Familienbetriebe In der heutigen Budgetdebatte des Nationalrats stand das Budget für die österreichische Land- und Forstwirtschaft auf der Tagesordnung. ÖVP-Agrarsprecher Abg.z.NR DI Georg Strasser begrüßt die Aufstockung der Gelder für die österreichischen Bäuerinnen und Bauern: "Mit einem deutlichen Plus von 129,5 Millionen Euro wird das Agrarbudget auf 3,07 Milliarden Euro angehoben. Damit…

FPÖ-Antrag betreffend „Energiekostenzuschuss bzw. Energiekostenpauschale für touristische Vermieter mit Einkünften gemäß § 28 EStG ermöglichen“ „Ich finde es dreist, dass heute ÖVP-Minister Kocher feststellte, dass die ÖVP viele kleine Betriebe unterstütze‘. In Wirklichkeit ist die ÖVP aber ein Lobbyisten-Verein für die wirklich großen Betriebe, auf die kleinen und mittleren Unternehmen hat die ÖVP nämlich schon längst vergessen“, kritisierte heute der freiheitliche Tourismussprecher NAbg. Gerald Hauser in…

Sozialdemokraten überraschen mit Zustimmung zum Resolutionsantrag im NÖ Landtag, der sich für die Beibehaltung von Schulnoten und der Reife- und Diplomprüfung einsetzt St. Pölten (OTS) - „Für uns steht fest, dass es in den Schulen Leistungsnachweise braucht. Dafür sind Schulnoten und ganz besonders die Matura unerlässlich. Seit einigen Tagen wird die Abschaffung von den Genossinnen und Genossen in Wien diskutiert. Wir lehnen diesen Vorschlag klar ab. Deshalb haben wir heute in einem Resolutionsantrag…