2023

Beschluss im Verkehrsausschuss: Preis für die Autobahnvignette wird 2024 nicht angehoben – Entlastung geht weiter, Mobilität für Standort und Bevölkerung wird gestärkt "Die Volkspartei steht für individuelle Mobilität und die Entlastung der Menschen, die auf das Auto angewiesen sind", betont ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger anlässlich des heutigen Beschlusses des Verkehrsausschusses über die Aussetzung der Erhöhung des Preises für die Autobahnvignette für das Jahr 2024. "Damit leisten wir einen…

Wiedereinsetzung des Käthe-Leichter-Staatspreises für Frauenforschung beschlossen In Reaktion auf die Anfang Juli dieses Jahres präsentierten Ergebnisse einer breit angelegten Studie des Instituts für Konfliktforschung, in welcher die zwischen 2010 und 2020 verübten Frauenmorde und Femizide untersucht worden sind, setzt der heutige Gleichbehandlungs-Ausschuss auf Initiative der Koalitionsparteien eine der zentralen Empfehlungen der Studien-Autor:innen um. „In den vergangenen Jahren haben wir die…

The Channel signs a partnership agreement with Latvian public service broadcaster Latvijas Televīzija – LTV ARTE continues to consolidate its European strategy. Following on from Spanish public broadcaster RTVE and Lithuanian public broadcaster LRT, who signed up in 2022, Latvian broadcaster LTV is now set to join ARTE’s network of European partners in October 2023 – a network that also includes RTBF (Belgium), ORF (Austria), YLE (Finland), ČT (Czech Republic), SSR SRG (Switzerland), RAI Com (Italy), Film…

Wotschke: „Anstatt am bestehenden System herumzudoktern, wäre es an der Zeit für eine nachhaltige Pensionsreform.” Verärgert reagieren die Jungen NEOS auf die heute im Sozialausschuss beschlossenen Maßnahmen im Pensionsbereich. „Jedes Jahr beschließt die Regierung Extras im Pensionsbereich, obwohl wir wissen, dass das Pensionssystem so nicht nachhaltig ist”, so JUNOS-Bundesvorsitzende Sophie Wotschke. JUNOS - Junge Liberale NEOS Fabienne Lackner Stv. Vorsitzende für Presse- und…

Meldung und öffentliche Bekanntgabe der Geschäfte von Personen, die Führungsaufgaben wahrnehmen, sowie in enger Beziehung zu ihnen stehenden Personen 11.10.2023 / 17:26 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. ══════════════════════════════════════════════════════════════════════════           1 Angaben zu den Personen, die Führungsaufgaben wahrnehmen, sowie zu den in enger Beziehung zu ihnen stehenden Personen a)  Name Fendrich Thomas 2 Grund der Meldung   a)…

AUSTRIACARD HOLDINGS AG: Notification and public disclosure of transactions by persons discharging managerial responsibilities and persons closely associated with them 11.10.2023 / 17:20 CET/CEST The issuer is solely responsible for the content of this announcement. ══════════════════════════════════════════════════════════════════════════ Template for notification and public disclosure of transactions by persons discharging managerial responsibilities and persons closely associated with them 1 Details of the person…

AUSTRIACARD HOLDINGS AG: Meldung und öffentliche Bekanntgabe der Geschäfte von Personen, die Führungsaufgaben wahrnehmen, sowie in enger Beziehung zu ihnen stehenden Personen 11.10.2023 / 17:20 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. ══════════════════════════════════════════════════════════════════════════ Vorlage für die Meldung und öffentliche Bekanntgabe der Geschäfte von Personen, die Führungsaufgaben wahrnehmen, sowie in enger Beziehung zu ihnen stehenden Personen…

Im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht („BVwG“) wurde aus juristischen Gründen die aufschiebende Wirkung laufender Beschwerden aufrechterhalten. Das Projekt Zentralraum OÖ ist das wichtigste Strominfrastrukturprojekt für die Dekarbonisierung von Industrie und Wirtschaft Österreichs. „Die aktuelle Entscheidung des BVwG nehmen wir mit Bedauern zur Kenntnis. Sie zeigt leider auch, dass die Gesetzesnovellen der vergangenen Jahre – u.a. UVP-Novelle – keine beschleunigende Wirkung für große…

ÖVP-Wehrsprecher zur heutigen Aussprache im Verteidigungsausschuss: Mit „Skyshield“ und Beschaffung von modernem Gerät sorgen wir für mehr Sicherheit „Die heutige Aussprache im Ausschuss für Landesverteidigung hat einmal mehr gezeigt, dass Ministerin Klaudia Tanner für eine leistungsmäßige und zeitgemäße Landesverteidigung steht. Und das gilt selbstverständlich auch für die Überwachung und Sicherung unseres Luftraums“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Den Schwerpunkt der Aussprache bildete der…

Gleichbehandlungsausschuss: Keine regelmäßigen Zeitverwendungsstudien – SPÖ-Engagement für Käthe-Leichter-Preis erfolgreich Wer verwendet in Österreich wie viel Zeit wofür? Wer übernimmt die Hausarbeit, die Kinderbetreuung? Und besonders: Wie teilt sich diese Zeit zwischen den Geschlechtern auf? „Diese Fragen scheinen die Regierung nicht zu interessieren, dabei scheint es hier gerade bei Teilen der ÖVP große Wissenslücken zu geben. Wer weiß, wie viel Last auf den Schultern der Frauen ruht, fragt nicht, wie…