NEOS Wien / Arapović: „Liebe ÖVP, schaffen wir gemeinsam die nicht-amtsführenden Stadträte ab!“

NEOS Wien begrüßen die aktuellen Aussagen von Markus Figl zur Abschaffung der nicht-amtsführenden Stadträte. In einem Interview mit der „Kronen Zeitung“ sagt Figl: „Wenn die Kontrollrechte der Opposition gewahrt bleiben, ja, dann sind wir dabei.“

„Schön, wenn sich endlich auch in der ÖVP etwas bewegt. Jetzt müssen auch Taten folgen. Liebe ÖVP – setzen wir auf Bundesebene gemeinsam um, dass die nicht-amtsführenden Stadträte abgeschafft werden!“, so Selma Arapović, Klubobfrau der NEOS Wien.

In der Wiener Stadtregierung ist der Kurs längst klar: Die nicht-amtsführenden Stadträte gehören längst abgeschafft. Diese hoch dotierten, unwirksamen Posten wären eine sinnvolle Einsparung im politischen System. Dass die Kontrollrechte der Opposition in den Gemeinderatsklubs erhalten werden müssen, ist auch für uns NEOS ein Muss. Die Blockadehaltung der ÖVP hat eine solche Lösung bisher verhindert.

Damit die Abschaffung der nicht-amtsführenden Stadträte diesmal nicht nur eine Ankündigung bleibt, muss die ÖVP auch auf Bundesebene ihre Blockade aufgeben: „Wenn die ÖVP wirklich bereit ist, diese sinnlosen Ämter abzuschaffen und ihre Kontrollaufgaben zukünftig über den Gemeinderatsklub wahrzunehmen, sollte es kein Problem sein, das gemeinsam umzusetzen“, schließt Arapović.

NEOS Wien Rathausklub
Christoph Pflug
Telefon: +43 664 849 15 50
E-Mail: christoph.pflug@neos.eu
Website: https://wien.neos.eu

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender