Allgemein

Halle (ots) - Der Momentaufnahme vom Arbeitsmarkt steht nämlich eine andere, dramatische Zahl gegenüber: Mehr als 50.000 neue Corona-Infektionen werden in den USA inzwischen täglich festgestellt. Das sind doppelt so viele wie vor zwei Wochen, als die Erwerbslosenquote erhoben wurde. Nach dem Ende der Restriktionen hat vor allem die lebensbedrohliche Pandemie einen Aufschwung erlebt. Nicht nur hat Trump die Gefahren für seine Bürger in Kauf genommen, als er die Gouverneure zu Lockerungen trieb. Mit seinen Lästereien…

Halle (ots) - Gerhard Schröder verdingt sich für die Interessen Wladimir Putins, dessen Vorstellungen von Demokratie in klarem Gegensatz zu unseren stehen. Bei Gabriel ist es schlimmer. Er nahm als früherer Chef einer Partei, deren Ziel die Beendigung von Ausbeutung ist, Geld von einem, der als Ausbeuter gilt. Derweil fragt man sich, was der ehemalige Wirtschaftsminister Gabriel eigentlich getan hat, um solche Ausbeutung zu verhindern. Wirkungsvoller kann man die Sozialdemokratie und sich selbst nicht diskreditieren.…

Berlin (ots) - Kein Quäntchen Wahrheit ist dabei, wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron behauptet, man würde den libyschen General Khalifa Haftar nicht unterstützen. Während Paris offiziell zu der von der UNO anerkannten Regierung in Tripolis hält, setzt man im Hintergrund darauf, dass Haftar den Krieg gewinnt und die französische Position in Nordafrika nach Niederlagen unter anderem in Algerien, Tschad und Mali stärkt. Wie weit die Unterstützung aus Paris reicht, lässt sich gut an einer Reihe von Vorfällen im…

Köln (ots) - Die Hälfte der Deutschen sorgt sich davor, dass die Zahl der Corona-Infektionen in den kommenden Wochen wieder deutlich ansteigt. Bei 13 Prozent der Menschen ist diese Sorge sehr groß, bei 37 Prozent groß. Die andere Hälfte der Deutschen blickt diesbezüglich gelassener in die Zukunft: Bei 32 Prozent ist die Sorge vor einer zweiten Corona-Infektionswelle weniger groß, bei 17 Prozent ist sie klein. Das hat eine Umfrage von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Dienstag dieser Woche…

Köln (ots) - Gestern hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Eine große Rolle in der Zeit wird die Bewältigung der Corona-Pandemie spielen. Unter anderem plant die EU-Kommission ein Konjunkturprogramm im Umfang von mehreren hundert Milliarden Euro, um besonders betroffenen EU-Staaten zu helfen. Ein solches europäisches Hilfsprogramm geht nach Ansicht von gut zwei Dritteln der Befragten (69 Prozent) grundsätzlich in die richtige Richtung. Rund ein Fünftel (21 Prozent) äußert sich ablehnend gegenüber dieser…

Köln (ots) - Gestern hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Bundesregierung hat für die Zeit des halbjährigen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union selber Arbeitsschwerpunkte gesetzt. Aus aktueller Sicht der befragten Bundesbürger sollte sich Deutschland während der EU-Ratspräsidentschaft vor allem auf Aspekte des Klimaschutzes (50 Prozent) und die Bewältigung der Corona-Folgen (39 Prozent) konzentrieren. Das hat eine Umfrage von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend im Auftrag der…

Köln (ots) - Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 37 Prozent der Befragten ihre Stimme der Union geben. Das ist ein Prozentpunkt weniger als Anfang Juni. Die SPD käme auf 16 Prozent (+1). Die AfD landet bei 10 Prozent (+1). Die FDP verliert einen Prozentpunkt und landet bei 5 Prozent. Die Linke würden 7 Prozent der Befragten wählen (-1). Die Grünen landen in der Sonntagsfrage bei 20 Prozent (+1) und wären damit weiterhin zweitstärkste Kraft. Für die Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrends hat das…

München (ots) - Der Bundestag hat heute eine freiwillige Gutscheinlösung im Pauschalreiserecht beschlossen, die Verbraucher vor Verlusten und Reiseveranstalter vor drohender Insolvenz aufgrund von Rückzahlungsverpflichtungen schützt. Aus Sicht des ADAC wird die beschlossene Lösung Verbrauchern ebenso gerecht wie der Reisebranche, die von den Folgen der Covid-19-Pandemie besonders betroffen ist. ADAC Tourismuspräsident Kurt Heinen: "Freiwilligkeit und Absicherung sind die entscheidenden Faktoren. Denn für die…

Berlin (ots) - Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) kritisiert, dass Soloselbständige ohne Betriebskosten im Hilfspaket "Neustart Kultur" übergangen wurden. "Genau diese Strecke fehlt", sagte Grütters im ARD-Mittagsmagazin. Grütters sieht das Bundeswirtschafts- und den Bundesfinanzminister in der Pflicht, "sie möchten doch bitte für die Soloselbständigen, die keine Betriebskosten haben, eine Förderstrecke einrichten. Das ist nicht passiert. Das BKM alleine, also nur die Kultur, kann darauf nicht…

München (ots) - München, 02.07.2020 - Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am Dienstag, 30. Juni 2020, einen Gesetzentwurf beschlossen, wonach die Unterstützung von Gründern in den digitalen Medien und die Stärkung der Sichtbarkeit des Medienstandorts Bayern zu den Aufgaben der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) gehört. Damit können die wichtigen Themen Vernetzung, Standortförderung sowie Gründung und Innovation weiterhin in der Medien.Bayern GmbH vorangebracht werden. Die erfolgreichen Projekte der…