Politik

Morgen um 20:05 Uhr verneigt sich OKTO mit einer Wiederholung von Salon Nichtgrau vor einem Unterstützer des Community TV In Memoriam Alfred Noll wiederholt OKTO am Donnerstag, den 19. März 2026 um 20:05 Uhr die Ausgabe von SALON NICHTGRAU IN DER CASALUNGA vom 6. September 2025 mit dem Titel 301 JAHRE IMMANUEL KANT - WAS ÜBRIG BLIEB und verneigt sich damit auch vor einem Unterstützer des Community TV. Der 300. Geburtstag von Immanuel Kant (1724–1804) wurde weltweit gefeiert. Alfred J. Noll gab in diesem…

Volksbefragung über geplantes Gemeindezentrum in Sigmundsherberg „Erstens müssen wir mit dem Mythos aufräumen, dass bei einem NEIN als Abstimmungsergebnis nichts gebaut wird. Dem ist nicht so! Wenn die Abstimmung zugunsten unserer Sicht ausgeht, wird das Gemeindezentrum fix neu geplant, aber günstiger und leistbarer gebaut! Zweitens haben wir einen enorm hohen Minusstand auf dem Konto und könnten mit den aktuellen Rücklagen der Gemeinde keine einzige Kreditrate bezahlen“, betonte der gf. FPÖ…

Entsprechende parlamentarische Initiativen wurden bislang vertagt. Eine Pressekonferenz letzte Woche im Grünen Klub hat die Debatte um den Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) und das Integrationsbarometer 2025 erneut auf die politische Agenda gesetzt. Im Zentrum steht eine dokumentierte Entwicklung, die von verfassungsrechtlicher Kritik über parlamentarische Initiativen bis hin zu aktuellen Vertagungen reicht. POLITISCHE DEBATTE RÜCKT ÖIF ERNEUT IN DEN FOKUS VfGH rügte den ÖIF, die Volksanwaltschaft…

Weltwassertag am 22. März: Weltweit 2,1 Milliarden Menschen ohne sicheren Zugang zu Trinkwasser. „Wasseranlagen sind zivile Infrastruktur – sie dürfen nicht angegriffen werden!“ Weltweit haben 2,1 Milliarden Menschen keinen sicheren Zugang zu sauberem Trinkwasser. Ursachen liegen etwa in der Klimakrise, aber auch wegen bewaffneten Konflikten fehlt es Menschen an Wasser oder Sanitäranlagen. So auch aktuell im Nahen Osten: Entsalzungsanlagen werden gezielt angegriffen, Wasserinfrastruktur zerstört, Familien…

FPÖ sorgt für direkte Demokratie in Krummnußbaum „Der Bürgermeister von Krummnußbaum ist mit dem Versuch gescheitert, einen zulässigen Initiativantrag abzudrehen. Das Landesverwaltungsgericht hat klar aufgezeigt, dass politische Willkür und rechtswidriges Wegdrücken von Bürgerrechten keinen Bestand haben. Das ist ein wichtiges Signal weit über Krummnußbaum hinaus“, stellt FPÖ Niederösterreich Kommunalsprecher LAbg. Dieter Dorner fest. Was ist passiert? In der Marktgemeinde Krummnußbaum (Melk) wurde am 15.…

Der heute bekanntgewordene Vergewaltigungsfall rund um eine 16-Jährige in Wien erschüttert das ganze Land und offenbart ein sicherheitspolitisches Totalversagen auf allen Ebenen. „Unter einem Vorwand in eine Wohnung gelockt, eingesperrt, mehrfach missbraucht, gefilmt und anschließend mit der Veröffentlichung der Aufnahmen erpresst – diese grausame Tat hätte verhindert werden können“, ist der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp sicher. „Dass ein bereits verurteilter ausländischer Straftäter weiterhin unbehelligt in…

Rasche und koordinierte Maßnahmen erforderlich: Wettbewerbsfähige Energiepreise – Binnenmarkt vertiefen – Bürokratieabbau forcieren – Freihandelsabkommen abschließen Im Vorfeld des kommenden EU-Gipfels fordert die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) rasche und weitreichende Entscheidungen zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit. Angesichts des Nahostkonflikts und einer insgesamt geopolitisch äußerst volatilen Lage muss Europa jetzt entschlossen und rasch handeln, betont WKÖ-Präsidentin Martha…

Kritik an Volksbefragungen ist nichts anderes als ein Angriff auf die direkte Mitsprache der Menschen vor Ort Scharfe Kritik übt FPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Dieter Dorner an aktuellen Aussagen von sogenannten Experten, wonach Volksbefragungen zu Windkraftprojekten problematisch seien. Für Dorner ist klar: „Hier wird versucht, den Bürgerwillen schlechtzureden, weil das Ergebnis nicht ins eigene Weltbild passt. Das ist nichts anderes als eine gefährliche Geringschätzung des Souveräns und ein Angriff auf die…

Am Donnerstag, den 19. März 2026, um 9.30 Uhr lädt Integrationsministerin Claudia Bauer gemeinsam mit Roland Goiser, Stv. Direktor des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) und Carla Pirker, Leiterin der Deutschkursförderung des ÖIF, zur Präsentation der neuen Deutschkurse ins Bundeskanzleramt. Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202444 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS…

VIELE ANTRAGSTELLER:INNEN EMPFINDEN DEN BEGUTACHTUNGSPROZESS BEI DER INVALIDITÄTS- UND BERUFSUNFÄHIGKEITSPENSION DURCH DIE PENSIONSVERSICHERUNGSANSTALT (PVA) ALS BELASTEND UND WILLKÜRLICH. DABEI FALLEN AUCH GESCHLECHTSSPEZIFISCHE UNTERSCHIEDE AUF. FRAUEN FÜHLEN SICH BEI BEGUTACHTUNGEN SCHLECHTER BEHANDELT. DIE GEWONNENEN RECHTSFÄLLE DER AK GEGEN DIE PVA ZEIGEN, DASS ES IN VIELEN FÄLLEN FALSCHE EINSCHÄTZUNGEN BEI DER ARBEITSFÄHIGKEIT GIBT. Frauen, die einen Antrag auf Invaliditäts- und Berufsunfähigkeitspension gestellt…