Berger

Das Institut für Interne Revision übt Kritik am Gesetzesentwurf, der dem Parlament heute zur Abstimmung vorliegt. Wien, 1. Februar 2023 – Am heutigen Mittwoch liegt der viel diskutierte Gesetzesvorschlag zum Hinweisgeberschutz (HSchG) dem Nationalrat zur Beschlussfassung vor. Bereits im Vorfeld wurde von zahlreichen Expertinnen und Experten umfassende Kritik am Entwurf des Gesetzes geäußert. „Bedauerlicherweise fanden die Verbesserungsvorschläge kaum Berücksichtigung im Gesetzestext und die Experten wurden…

Im ORF-Nighttalk „Stöckl“ am 2. Februar um 23.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - In der aktuellen Ausgabe des ORF-Nighttalks „Stöckl“ sind am Donnerstag, dem 2. Februar 2023, um 23.05 Uhr in ORF 2 ORF-Moderator Peter Resetarits, Krimi-Autorin Martina Parker, Schauspieler Wolfram Berger und Profi-Kletterin Barbara Zangerl zu Gast bei Barbara Stöckl: „Der Willi war immer eine Art Vater-Bruder für mich. Er war elf Jahre älter und hat sich viel um mich gekümmert, mich überall hin mitgenommen. Auch auf Skikurse, wo…

Für das Klima, für mehr Sicherheit, für attraktivere Öffis: Die Leiter:innen der Verkehrsinstitute der TU Wien, BOKU und Universität Innsbruck fordern eine Temporeduktion für Autos. Es gibt gute wissenschaftliche Gründe für eine Temporeduktion auf Österreichs Straßen. Daher haben sich nun Leiter:innen führender Forschungsgruppen aus dem Bereich Verkehrswesen zusammengeschlossen und schlagen vor, die gesetzliche Höchstgeschwindigkeit zu senken: 100 km/h auf Autobahnen, 80 km/h auf Freilandstraßen und 30…

Rot/Pink bevorzugen Immobilienhaie und schikanieren private Anrainer Anlässlich des Beschlusses von vier Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen in und um Oberlaa kritisieren der Planungssprecher der FPÖ Wien, GR Toni Mahdalik und der Bezirksparteiobmann der FPÖ-Favoriten, GR Stefan Berger, die rot-pinke Stadtregierung scharf.   „Hunderte Stellungnahmen bei der öffentlichen Auflage zeugen davon, dass die Stadt offensichtlich ohne Rücksicht auf Verluste drauflosgeplant hat. Die Abänderungen angesichts der…

GR David Ellensohn (GRÜNE) sagte, ein Misstrauensantrag sei weder für die Betroffenen noch für die Opposition „ein Spaß“. Die NEOS würden beanstanden, in welchem schlechten Zustand sie ihre Ressorts von der SPÖ übernommen hätten. Dies sei aber „politische Normalität“, es gäbe immer Dinge zu verbessern. Die NEOS hätten die „letzten Jahre nichts weitergebracht.“ Die Aufzählung von ausgeschütteten Coronahilfen als Antwort auf die Frage warum es zu wenig Lehrer*innen gäbe, sei nicht zielführend. Als Gründe für den…

Entwurf des Gesetzes, mit dem das Wiener Prostitutionsgesetz 2011 geändert wird LAbg. Viktoria Spielmann, BA (Grüne) bemängelte die fehlende Einbeziehung der Sexarbeiterinnen bei der Entstehung des Gesetztes. Mit diesen sei nicht über die Arbeitsbedingungen und die Problemlagen gesprochen worden. Sie hätte sich außerdem mehr Zeit für Begutachtungen sowie das Einholen von Meinungen aus Interessensvertretungen in so einem heiklen Bereich gewünscht, sagte Spielmann. Die Rechte und der Schutz der…

Förderung an die "Volkstheater" Gesellschaft m.b.H GRin Veronika Matiasek (FPÖ) meinte, die FPÖ würde die Sanierung des „großen und wichtigen Hauses“ und „die Heimat vieler großartiger Schauspieler“ prinzipiell zustimmen. Die jetzige Intendanz nannte Matiasek „eine Enttäuschung und Fehlbesetzung“, der derzeitige Theatermacher Kai Vogel schaffte es nicht, das Publikum mit seinem Programm zu begeistern, geschweige denn zu füllen. An der Bühne „laufe etwas schief“, das Theater befinde sich „im Sinkflug“ –…

Dringliche Anfrage an Bürgermeister Ludwig GR David Ellensohn (GRÜNE) sagte, der Stadtrechnungshof-Bericht zum Kindergarten-Träger „Minibambini“ lese sich „fast wie erfunden“. Er führte einige Beispiele der Vorwürfe vom „Luxus-Fuhrpark“ über den Einsatz von Scheinfirmen oder Essenslieferungen durch Baufirmen an. Angesichts dieser Aufdeckungen durch eine einzige Kontrolle des Stadtrechnungshofs, stelle sich Ellensohn die Frage, wie es sein könne, dass der MA 10 bei 53 Kontrollen "nichts von dem aufgefallen"…

Sachkreditgenehmigung für das Vorhaben „Partizipative Kinder- und Jugendmillion“ an die Bezirke GRin Mag. Dolores Bakos, BA (NEOS) zufolge könne jeder junge Mensch in Wien die Stadt unmittelbar mitgestalten - im Zuge der „Kinder- und Jugendmillion“. Denn dabei würden eine Million Euro für die Wünsche und Ideen von jungen Wiener*innen zur Verfügung gestellt. In einem partizipativen Prozess seien diese Ideen zu konkreten Projekten geformt geworden. Wienweit habe es dann eine Abstimmung zu diesen Projekten…

Förderung an Die Wiener Volkshochschulen GmbH GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM (ÖVP) ortete einen Skandal, den die SPÖ verursacht habe und den Vizebürgermeister Wiederkehr nun „auslöffeln“ müsse. Wölbitsch-Milan bedauerte die Abwesenheit von Bürgermeister Ludwig, der eine langjährige Verbundenheit zu den VHS habe und diese kenne „wie kaum ein anderer in diesem Haus“. Er kritisierte, dass der Gemeinderatsvorsitzende eine Anfrage zur VHS in der vergangenen Sitzung abgesetzt habe, laut ÖVP-Mandatar ohne…