Bundeskanzleramt

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 8. Juli 2020, um 8.30 Uhr tritt der Ministerrat im Bundeskanzleramt zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Vor der Sitzung wird es einen Doorstep geben. Das Pressefoyer nach dem Ministerrat findet, wie üblich, im Kongresssaal statt. Termine für Medien: Mittwoch, 8. Juli 2020 8.15 Uhr DOORSTEP vor Sitzungsbeginn 9.30 Uhr PRESSEFOYER nach dem Ministerrat Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt um 7.30 Uhr) HINWEISE ZUR…

Wien (OTS) - Morgen, Dienstag, 7. Juli 2020, finden folgende Medientermine der Bundesregierung im Bundeskanzleramt statt: 10.00 Uhr PRESSEKONFERENZ mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher über Aktuelles zu Beschäftigung und Standort Ort: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt um 9.15 Uhr) 17.30 Uhr DOORSTEP vor Sitzungsbeginn "Kick-Off Taskforce für Jugendbeschäftigung" mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher, Bildungsminister Heinz Faßmann und Wirtschaftsministerin…

Wien (OTS) - Mit dem Angriff auf die gemeinsame linke, türkisch-kurdische Kundgebung „Gegen Gewalt an Frauen“ am Keplerplatz und den anschließenden organisierten Attacken hunderter AKP/MHP-Anhänger auf das EKH und unsere Kundgebungen und Demonstrationen am 24., 25. und 26.6 ist das reaktionäre, faschistisch-dschihadistische Gewaltpotential in eine abermals neue Qualität umgeschlagen. Aufgepeitscht durch die unablässige faschistische AKP/MHP-Propaganda – die zumal alle Andersdenkenden für vogelfrei erklärt – , und die…

Osnabrück (ots) - Chef der schleswig-holsteinischen SPD-Landtagsfraktion: Die hohen CDU-Prozente sind Merkel-Prozente Osnabrück. Trotz der zurzeit schlechten Umfragewerte für seine Partei sieht der Chef der schleswig-holsteinischen SPD-Landtagsfraktion, Ralf Stegner, gute Chancen für einen Sieg von Olaf Scholz bei der kommenden Bundestagswahl. "Die hohen CDU-Prozente sind Merkel-Prozente", sagte Stegner der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Der ehemalige SPD-Bundes-Vize betonte: "Wenn Frau Merkel dann weg ist und Olaf…

SPÖ-Sicherheitssprecher ortet „massive Widersprüche bei Aussagen des Innenministers zu Contact Tracing“ – Einwallner bringt parlamentarische Anfrage ein Wien (OTS/SK) - Innenminister Nehammer ist bei seinem heutigen Auftritt in der ORF-„Pressestunde“ viele Antworten schuldig geblieben, kritisiert SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner. „Nehammer lenkt damit von den Versäumnissen der ÖVP im Sicherheits-und Integrationsbereich ab, die sie selbst zu verantworten haben“, sagt Einwallner, der Nehammer dazu…

Wien (OTS) - (KW 28 von 6. Juli 2020 bis 12. Juli 2020) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Montag, 6. Juli 2020 13:00 Pressekonferenz mit BM Mag. Alexander Schallenberg und Landeshauptmann Arno Kompatscher (Bozen) Pressekonferenz mit BM Dr. Margarete Schramböck zum Thema „Start der zweiten Ausschreibung und Präsentation DIH West“ (ICT-Technologiepark, Technikerstraße 21, 6010 Innsbruck) Besuchstag von BM Dr. Margarete Schramböck (Tirol) Besuchstag von BM Mag. Alexander Schallenberg…

Wien (OTS) - Morgen, Freitag, den 3. Juli 2020, um 12.30 Uhr informieren Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler nach Gesprächen mit Vertretern der Wirtschaft, der kritischen Infrastruktur, der Prognostik und der Medizin. Termin für Medien: Freitag, 3. Juli 2020 12.30 Uhr PRESSESTATEMENTS von Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt ab 11.45 Uhr) HINWEISE ZUR MEDIENTEILNAHME Jedes Medium ist…

Berlin (ots) - Bundestag und Bundesrat entscheiden morgen über Kohleausstiegsgesetz - FDP, Grüne und Linke müssen in beiden Kammern gegen das Gesetz stimmen - Hohe Umstiegsprämien für Erdgas drohen aus dem Kohleausstiegsgesetz ein Erdgas-Einstiegsgesetz zu machen - Deutsche Umwelthilfe führt Klimaklage gegen die Bundesregierung mit Nachdruck fort Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verurteilt das Kohleausstiegsgesetz der Bundesregierung, das morgen in Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden soll, als klimapolitisch…

Wien (OTS) - Morgen, Donnerstag, 2. Juli 2020, um 11.30 Uhr informieren Bundeskanzler Sebastian Kurz, Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Bundesministerin Karoline Edtstadler zu einem Arbeitsgespräch anlässlich der Übernahme des Landeshauptleutekonferenz-Vorsitzes durch das Land Salzburg. Termine für Medien: Donnerstag, 2. Juli 2020 11.30 Uhr Gemeinsamer FOTO- UND FILMTERMIN mit STATEMENTS mit Bundeskanzler Kurz, Landeshauptmann Haslauer und Bundesministerin Edtstadler Ort: Büro des Bundeskanzlers,…

Wien (OTS) - morgen, Mittwoch, den 01. Juli 2020, um 10.30 Uhr informieren Außenminister Alexander Schallenberg, Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab über „Aktuelles zu Corona in Hinblick auf die Reisefreiheit“. Um 11.30 Uhr informieren Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Arbeitsministerin Christine Aschbacher über „Aktuelles zu Standort und Beschäftigung“. Termine für Medien: Mittwoch, 01. Juli 2020 10.30 Uhr Gemeinsame PRESSEKONFERENZ…