Christian

Zadić will Schwerpunkte in Bekämpfung von Cybercrime und Gewaltdelikten setzen sowie interne Unterbringung im Maßnahmenvollzug forcieren Mit Justizministerin Alma Zadić diskutierten die Abgeordneten heute im Budgetausschuss des Nationalrats, wo die Schwerpunkte im Justizbereich mit den für 2023 veranschlagten Mitteln gesetzt werden sollten. Einig war man sich, Cyberkriminalität in all ihren Formen müsse effektiver bekämpft werden, vor allem bei "Hass im Netz". Zentral ist dafür laut Zadić eine "Symbiose…

Christian Pehofer in Gmünd, Manuela Herzog in Waidhofen/Thaya St.Pölten (OTS) - Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurden in der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung zwei neue Bezirkshauptleute bestellt. Mag. Christian Pehofer, bisher Stellvertreter des Bezirkshauptmannes in St. Pölten, wurde mit Wirksamkeit vom 1. März 2023 zum Bezirkshauptmann in Gmünd bestellt. Mag. Manuela Herzog, bisher Stellvertreterin des Bezirkshauptmannes in Wiener Neustadt, wird mit sofortiger Wirksamkeit…

Von Jelinek-Texten in St. Pölten bis zu den „Rohrauer Gesprächen“ St. Pölten (OTS/NLK) - Morgen, Mittwoch, 9. November, liest Stefanie Reinsperger im Cinema Paradiso St. Pölten vor dem Dokumentarfilm „Elfriede Jelinek – Die Sprache von der Leine lassen“ von Claudia Müller Texte der Literaturnobelpreisträgerin; Beginn ist um 19.30 Uhr. Nähere Informationen und Karten unter 02742/21400 und www.cinema-paradiso.at/st-poelten. Ebenfalls morgen, Mittwoch, 9. November, ist Fredi Jirkal mit seinem aktuellen…

Während Ludwig und Kaiser mit ihren Plänen auf Konfrontationskurs zu Doskozil gehen, schweigt SPÖ-Chefin Rendi-Wagner „Die Forderungen von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig nach lockeren Staatsbürgerschaftsregeln führen zu einem Flügelkampf in der SPÖ. Indem Ludwig, unterstützt von Kärntens Landeshauptmann Kaiser, unter anderem einen Staatsbürgerschaftsautomatismus einführen will, verprellt er den Rest des Landes inklusive der eigenen Parteigenossen. Die von Ludwig gestellten Forderungen gehen nicht nur…

Die LGT Bank Österreich zeichnet 2023 wieder die besten Wirtschafts- und Finanzjournalisten Österreichs mit dem LGT Medienpreis aus. Der Preis ist mit 12.000 Euro dotiert. Mit ihrem Engagement folgt die LGT Bank Österreich ihrem Credo, langfristig und verlässlich Werte zu schaffen. Die Förderung eines unabhängigen und qualitativ hochwertigen Journalismus ist der Bank der Fürstenfamilie Liechtenstein ein großes Anliegen, da sie fundiertes Wissen über Finanz- und Wirtschaftsthemen als einen wichtigen…

Die Österreichische Fußball-Bundesliga und das größte österreichische Tarifvergleichsportal durchblicker haben eine neue Sponsoring-Vereinbarung für den Video Assistent Referee (VAR) abgeschlossen. Wie in der vergangenen Saison ist durchblicker auch für die aktuelle und die kommende Saisonen bis 2024 eine exklusive VAR-Partnerschaft mit der Bundesliga eingegangen. durchblicker ist seit der Einführung in der Saison 2021/22 offizieller Partner des VAR und verlängert diese Kooperation nun bereits frühzeitig bis zumindest…

Kogler will Attraktivierungsmaßnahmen gegen Pensionierungswelle im öffentlichen Dienst Für die Bereiche Öffentlicher Dienst und Sport ist 2023 ein massiver Rückgang bei den im Bundesvoranschlag (BVA) budgetierten Auszahlungen zu verzeichnen  ( 1669 d.B.). Im Vergleich zum Vorjahr sinken diese um 52,3% auf nunmehr 274,8 Mio. €. Grund dafür ist das fast gänzliche Auslaufen des NPO-Unterstützungsfonds, der im nächsten Jahr nur mehr mit 30,5 Mio. € befüllt wird. Damit soll gewährleistet werden, dass…

Budgetentwurf 2023 sieht für BKA Erhöhung auf 519,5 Mio. € vor Die Auszahlungen der UG 10 Bundeskanzleramt (BKA) sollen im Vergleich zum Voranschlag 2022 um 38,7 Mio. € (+8,1%) auf 519,5 Mio. € im Budget 2023 steigen. Die Erhöhung resultiert unter anderem aus zusätzlichen Mitteln für den Gewaltschutz. Zudem geht es um eine Erhöhung des Pauschalbetrages an die Statistik Austria um 7 Mio. €, eine Valorisierung bei den Kultus-Beträgen (+5,1 Mio. €), um den Personal- und Sachaufwand (+4,8 Mio. €), um den…

Debatte über "Baustellen" im Gesundheitswesen, Lebensmittelkontrolle und bedenkliches Kinderspielzeug Durch die mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossenen Änderungen im Epidemiegesetz soll eine solide rechtliche Grundlage für den Versand von Erinnerungsschreiben für COVID-19-Impfungen geschaffen werden. Damit komme man einer Empfehlung der Datenschutzbehörde nach, erklärte Bundesminister Johannes Rauch heute im Gesundheitsausschuss. Mit der praktischen Umsetzung der Maßnahme werde die ELGA GmbH…

Inflation und Energiekosten führen zu erhöhtem Voranschlag 2023 für Kontrollorgan Das Budget der Volksanwaltschaft für 2023 stand heute bei den Debatten zum Budgetvoranschlag 2023 im Budgetausschuss auf der Tagesordnung. Das Bundesfinanzgesetz 2023 (1669 d.B.) sowie das Bundesfinanzrahmengesetz 2023-2026 (1670 d.B.) sehen eine Erhöhung des Budgets 2023 um 12,6% vor. Die Steigerung ist insbesondere auf höhere Auszahlungen für Personal und Energiebezüge, bedingt durch die Inflation und die Energiekosten,…