Dorner

FPÖ NÖ kritisiert „wieder einmal nur leere Versprechungen der ÖVP“ St. Pölten (OTS) - Die FPÖ NÖ hat bereits am 5. Februar rasche und vorgezogene Impftermine für alle jene Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr gefordert, die sich impfen lassen möchten. Prompt sind damals die zuständige Ministerin Köstinger und die NÖ-Landesverantwortlichen mit dem Versprechen ausgerückt, allen Mitgliedern von Blaulichtorganisationen einen Impftermin in der Phase II zu sichern. „Das ist schlichtweg nicht passiert! Der…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die nächsten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Öffnung aller Sportstätten für die gesamte Bevölkerung (Berichterstatter: Abgeordneter Erich Königsberger, FP) • steuerliche Absetzbarkeit der Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen und Fitnessstudios. Der Ausschussantrag lautet auf Ablehnung (Berichterstatter: Abgeordneter Ing. Mag. Reinhard Teufel, FP) Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) eröffnete die Debatte. Sport und…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordnete Michaela Hinterholzer (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Änderung des NÖ Bezirkshauptmannschaften-Gesetzes • Änderung des NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetzes (NÖ STROG) • Änderung des NÖ Weinbaugesetzes 2019 (NÖ WBG 2019). Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) unterstrich, dass sich die NÖ Landesregierung und die VP frei nach Galileo Galilei „doch bewegt“, nämlich in die richtige…

Aktuelle Stunden zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde“ abgehalten. Abgeordneter Mag. Christian Samwald (SP) meinte, dass der Comebackplan der Bundesregierung dem Motto „zu wenig, zu spät, zu zögerlich“ folge. Er fordere daher unter dem Einsatz der „Aufschwung-Milliarde“…

FPÖ NÖ beharrt auf Umsetzung der Waldviertelautobahn St. Pölten (OTS) - „Wortbrüche und Wählerverrat sind die falschen Rezepte, um das Land Niederösterreich nach vorne zu bringen. Mit der endgültigen Absage zum Bau der Waldviertelautobahn zeigt die ÖVP NÖ ihr wahres Gesicht. Im Vorfeld der Landtagswahl war das Thema noch gut genug, jetzt will man in klassischer ÖVP-Manier nichts mehr davon wissen. Die Waldviertelautobahn wird damit als Lehrstück für inhaltslose ÖVP-Propagandapolitik in die Geschichte…

Wichtiges Projekt in der Steiermark und Burgenland gestartet – 750.000 Euro für die Beobachtung des Tiefgrundwassers im Steirischen und Pannonischen Becken. Wien (OTS) - Wasser ist Leben. Österreich verfügt über qualitativ hochwertige Wasserressourcen in ausreichender Menge, die allerdings geografisch nicht gleichmäßig verteilt sind. Die Trinkwasserversorgung erfolgt zu 100 % mit Grund- und Quellwasser. Tiefengrundwasser, das nur in wenigen Regionen Österreichs vorhanden ist, stellt gerade in Zeiten des…

VOR-JahreskartenbesitzerInnen können jetzt mit etwas Glück attraktive und hochwertige Preise gewinnen. Niederösterreich/Burgenland/Wien (OTS) - 870.000 Fahrgäste halten dem attraktiven Öffi-Angebot des Verkehrsverbundes Ost-Region (VOR) in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland die Treue. Dieser sichert mit seinen rund 40 Partnern zu jeder Zeit eine verlässliche und stabile Mobilität in der Ostregion. Für die ungebrochene Treue der StammkundInnen bedankt sich VOR nun mit einer Treueaktion. Zu gewinnen…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die nächsten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Antrag betreffend Änderung der NÖ Landesverfassung 1979 (NÖ LV 1979). (Berichterstatter: Abgeordneter Franz Mold, VP). • Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) berichtete zu einem Antrag betreffend Ausweitung der Prüfbefugnisse des Landesrechnungshofes – Gemeinden unter 10.000 Einwohnerinnen. (Berichterstatter: Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber, Neos). Der…

Aktuelle Stunde zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Jetzt an die Zukunft denken: Arbeit schaffen, Familien stärken, Steuern senken!“ abgehalten. Abgeordneter Dieter Dorner (FP) sagte, Arbeit schaffen, Familien stärken, Steuern senken seien jene Aspekte, die die Politik prägen sollen. Durch „unsinnige Maßnahmen“ würden…

„Diese Partnerschaft ist Ausdruck gelebter europäischer Kooperation“ St. Pölten (OTS/NLK) - Am gestrigen Mittwoch fand die Bratislava Umland Konferenz als Kooperation der beiden Interreg SK-AT Projekte Bratislava Umland Management (baum2020) und Clean Mobility statt. Diese Veranstaltung war ursprünglich als Präsenzveranstaltung im Schloss Kittsee im Burgenland geplant und fand nun Corona bedingt online statt. Der Vormittag war als Abschlussveranstaltung des EU-geförderten Projekts baum2020 angelegt, und…