Europa

Ungarischer Premier droht Österreich und verbreitet Unwahrheiten Für SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner ist die Ergebnislosigkeit des heutigen Gipfels von Nehammer, Orbán und Vučić keine große Überraschung. „Der PR-Termin des Bundeskanzlers war wieder mal ein voller Reinfall. Was allerdings bemerkenswert war, ist, wie wenig Nehammer bereit ist, die österreichischen Interessen gegenüber dem ungarischen Premier zu behaupten. Im Gegenteil wurde aus Nehammers Gipfel eine Bühne für Orbán, auf der…

Krisper: „Nehammers beschämendes Hofieren von Orbán und Vučić schadet Österreichs Ansehen in Europa weiter.“ „Österreichs Kanzler lässt sich also wie das Innenministerium weiterhin am Nasenring von Rechtsbrechern durch die Manege führen und täuschen – und sie im Bundeskanzleramt der Republik Österreich menschenfeindliches und antisemitisches Gedankengut verbreiten“, sagt Stephanie Krisper, NEOS-Sprecherin für Inneres, nach dem heutigen Treffen von Nehammer mit Orbán und Vučić. „Dass Österreichs ,Best…

Neuer Straftatbestand Mandatskauf, Verschärfung bei Strafhöhe und Ausdehnung des Korruptionsstrafrechts auf Kandidaten mit Augenmaß – Stärken Rechtsstaat und Vertrauen in Politik „Das Korruptionsstrafrecht hat das Ziel, Transparenz, demokratiepolitische Sauberkeit und Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten. Dazu haben wir mit dem neuen Anti-Korruptionsstrafrecht einen ambitionierten, aber richtigen Weg beschritten – und schaffen so die strengsten Regelungen in Europa“, betont ÖVP-Justizsprecherin Michaela…

Schlagkräftige österreichische Partnerschaft eröffnet neue Wachstumschancen für Photovoltaik-Pionier. Zustimmung der Bundeswettbewerbsbehörde erteilt. Der Kärntner Photovoltaik-Modulhersteller Energetica Industries GmbH mit Standort in Liebenfels stellt mit einer neuen Gesellschaftsstruktur die Weichen für zukünftiges Wachstum und holt sich dafür mit der Raiffeisenlandesbank OÖ einen schlagkräftigen Partner und nachhaltig orientierten Investor ins Boot.  Dazu wurde von der Raiffeisen Beteiligungsholding…

„Shame on you“ skandierten heute lautstark die Protestierenden gegen die nationalistischen Autokraten Orban und Vučič. Nehammer rollt den roten Teppich für die Orban und Vucic aus, um mit ihnen das Schicksal von Schutzsuchenden zu besiegeln. Nicht ohne den Widerstand und eine zivilgesellschaftliche Mahnwache gegen Rechts und für das Recht auf Flucht. „SCHLAG INS GESICHT FÜR DEMOKRATIE“ Schon zum dritten Mal, ruft Österreich zum sogenannten Migrationsgipfel  mit den umstrittenen Staatschefs von Ungarn…

Diesem ersten Schritt müssen weitere folgen, nur dann ist eine versorgungssichere Energiewende möglich. Der ÖNIP (Österreichischer integrierter Netzentwicklungsplan) ist ein wichtiger Puzzlestein für ein nachhaltiges und versorgungssicheres Energiesystem der Zukunft. Ziel des ÖNIP ist es als übergeordnetes Planungsinstrument ein klares, sektorübergreifendes Bild der Kapazitätserfordernisse an das zukünftige bis 2040 dekarbonisierte österreichische Energiesystem zu liefern. Die aktuelle Vorlage ist ein…

Auf Eberhofer, Birkenberger und Susi ist Verlass: Das DREAMTEAM macht sich auf den Weg nach Österreich! ÖSTERREICH PREMIERE UND PRESSEKONFERENZ AM 03.AUGUST 2023 GEMEINSAM MIT DEM SPÄTER IM AUGUST STATTFINDENDEN FILMFESTIVAL KITZBÜHEL!  MIT DABEI SIND: SEBASTIAN BEZZEL, SIMON SCHWARZ, LISA MARIA POTTHOFF Der erste Paukenschlag ist am Donnerstag, den 03.08 in Österreich: Eberhofer, Birkenberger und Susi verlassen Niederkaltenkirchen und präsentieren gemeinsam mit dem Filmfestival Kitzbühel, bereits vor…

Es geht um die Evaluierung der geschäftskritischen IT-Verfahren des Bundes, um auszuloten, wie wir digitale Souveränität forcieren können. Wir wollen auch untersuchen, ob und wie weit die eingesetzten Software-Produkte kurz bzw. mittelfristig substituierbar sind. Weiters soll ein Open-Source-Katalog der Bundesverwaltung erstellt werden, der für eine bessere Übersicht und einen breiteren Einsatz von Open-Source-Software sorgen kann. Die Bundesregierung soll zudem evaluieren, inwieweit Open-Software-Produkte im Bereich…

„Vorläufige Einigung zwischen EU-Parlament und Rat über Akt zur Unterstützung der Munitionsproduktion (ASAP) verstößt klar gegen immerwährende Neutralität Österreichs“ „Der Akt zur Unterstützung der Munitionsproduktion verstößt klar gegen die verfassungsrechtlich geschützte Neutralität Österreichs“, kritisierte heute der freiheitliche Abgeordnete zum Europäischen Parlament Georg Mayer die von der spanischen Ratspräsidentschaft präsentierte vorläufige Einigung mit Vertretern des Europäischen Parlaments zur…

_Für einen besonderen Urlaub brauchts ein besonderes Gefährt - mit dem Ford Ranger Raptor auf den Spuren der Wildpferde von Livno._ Robust. Wild. Kraftvoll. Die wilden Pferde von Livno in Bosnien-Herzegowina gehören zu den letzten Wildpferden in Europa. Wer von Österreich aus diesen abenteuerlichen Abstecher auf das karstige Plateau Kruzi am Fuß des CINCAR Gebirges plant, braucht ein besonderes Fahrzeug: * komfortabel und sicher für die rund 900 km lange Anreise * kompromisslos geländetauglich für die…