Klaus

SPÖ nimmt im Doppelbudget Banken, Konzerne und Besserverdiener in die Pflicht – Grüne haben Konzernsteuern gesenkt und Steuermilliarden ohne Gegenfinanzierung verteilt Mit Kopfschütteln reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, am Tag der Arbeit, auf die „Umverteilaktion“ der Grünen mit Obfrau Gewessler: „Die SPÖ in der Regierung hat schon nach einem Jahr mehr Beiträge von Konzernen, Banken und Besserverdienern durchgesetzt als die Grünen in ihrer gesamten Regierungszeit. Auch im…

„Kickl und Co. stehen immer auf der falschen Seite – Mit der FPÖ ist kein Staat zu machen“ – SPÖ saniert Budget sozial gerecht und stärkt arbeitenden Menschen den Rücken SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt heute, am Tag der Arbeit, scharfe Kritik am hasserfüllten Auftritt von FPÖ-Chef Kickl bei der FPÖ-Kundgebung in Linz. „Während die SPÖ am 1. Mai mit hunderten Maiaufmärschen in ganz Österreich ein starkes Zeichen für die Rechte der Arbeitnehmer*innen, Gerechtigkeit und Zusammenhalt sendet,…

Auszeichnung für fünf Journalisten und eine Journalistin, Astrid Zimmermann für Lebenswerk geehrt Fritz Espenlaub, Jasmin Körber, Christian Schiffer und Klaus Uhrig in der Kategorie Pressefreiheit sowie Jürgen Klatzer und Matthias Winterer in der Kategorie Menschenrechte - das sind die Preisträger und die Preisträgerin der Concordia-Preise 2026. Die Auszeichnungen wurden heute Abend auf Einladung des Nationalratspräsidiums und Bundesratspräsident Markus Stotter im Parlament überreicht. Den Ehrenpreis in…

Vernunft ist eingekehrt – Spritpreisbremse wichtig für Wirtschaftsstandort und Haushalte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim und SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll begrüßen, dass bei ÖVP und NEOS die Vernunft eingekehrt ist und die Spritpreisbremse nun weitergeführt wird. „Der Druck der SPÖ hat gewirkt. Ölkonzerne müssen auch weiterhin ihre Gewinn-Margen senken! Gleichzeitig gibt der Staat alle Spritpreis-Mehreinnahmen ausnahmslos und eins zu eins an die Bevölkerung zurück“, betont Schroll. „Die SPÖ…

Diskussion anlässlich des neuen Public-Value-Berichts am 4. Mai um 13.00 Uhr in ORF III sowie auf ORF ON und ORF Sound Wem nützt der ORF und welchen Mehrwert bieten seine Programme? Worin unterscheidet er sich von anderen Medien? Das ORF-DialogForum macht einen Reality Check: ORF-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter geben Einblicke hinter die Kulissen der Medienproduktion in TV, Radio und Online. Sie berichten aus der Praxis, wie sie in ihrer täglichen Arbeit den öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllen. Ein…

Maßnahmen für menschenrechtskonforme Behindertenpolitik und konkrete Fortschritte bei Gleichstellung, Teilhabe, Barrierefreiheit und sozialer Absicherung gefordert Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai verweist der Österreichische Behindertenrat (ÖBR) auf sein aktuelles Positionspapier 2026. Seit 1992 macht dieser Aktionstag europaweit auf Ausgrenzung, Barrieren und fehlende Chancengleichheit aufmerksam. Im Mittelpunkt stehen gleiche Rechte,…

SPÖ-Mediensprecher für eine moderne, treffsichere Medienförderung, um Vielfalt, Qualität und Unabhängigkeit zu sichern Der aktuelle Bericht von Reporter ohne Grenzen (RSF), der Österreich im Pressefreiheitsindex auf Platz 19 sieht, zeigt aus Sicht von SPÖ-Mediensprecher Klaus Seltenheim eine erfreuliche Entwicklung, aber auch klaren Handlungsbedarf: „Dass sich Österreich weiter nach oben arbeitet, ist ein gutes Signal. Es bestätigt, dass mit der Regierung mit SPÖ-Medienminister Babler die Pressefreiheit…

SPÖ will Bremse von 7 Cent/Liter, ÖVP nur 4 Cent - Regierung ist Menschen in der Pflicht, nicht Konzernen – Spritpreisbremse wirkt spürbar und dämpft Inflation: „Jetzt verlängern!“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim will, dass die Verhandlungen über die Verlängerung der Spritpreisbremse rasch im Sinne der Bevölkerung abgeschlossen werden, denn „die von der SPÖ durchgesetzte Spritpreisbremse wirkt. Sie funktioniert und entlastet die Menschen spürbar“. Die Bremse hat die April-Inflation laut…

Pensionist*innen bis heute Leidtragende unsozialer FPÖ-Regierungen – Pensionen werden 2027 um 2,4 Mrd. Euro erhöht – Löwenanteil der Budgetkonsolidierung von Konzernen und Banken SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim weist die heutigen grotesken Aussagen von FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz scharf zurück: „Die FPÖ hat die größten Pensionskürzungen in der Geschichte der Zweiten Republik zu verantworten, die bis heute nachwirken und unter denen die österreichischen Pensionist*innen bis heute leiden. Und…

FPÖ öffnet rechtsextremen Verfassungs- und Demokratiefeinden Tür und Tor – Kickl trägt Verantwortung dafür und muss Konsequenzen ziehen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagiert alarmiert auf die jüngsten Recherchen von „Standard“ und ORF-„Report“ in Sachen FPÖ und Identitäre. „Diese Recherchen zeigen, dass zwischen zehn und zwanzig parlamentarische Mitarbeiter der FPÖ vom Verfassungsschutz beobachtet werden – zum großen Teil soll es dabei um Personen gehen, die ein Naheverhältnis zu den…