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SPÖ ist Motor im Kampf gegen Zweiklassenmedizin – Reformpartnerschaft: Wichtige Reformen für beste Gesundheitsversorgung und Bildung, leistbare Energie und effiziente Verwaltung Die Verhandlungsergebnisse der Reformpartner in Sachen Gesundheit bringen für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim „wichtige Verbesserungen für die Patientinnen und Patienten in Österreich“. Seltenheim betont am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „Die SPÖ in der Regierung ist der Motor im Kampf gegen die…

Jubiläum unterstreicht Bedeutung für Notfallversorgung und Gesundheitssystem Am 14. Mai 2026 wurde die ÖAMTC-Flugrettung zu ihrem 500.000. Einsatz alarmiert – ein Meilenstein, der die zentrale Rolle der Christophorus-Flotte in der Notfallversorgung unterstreicht. "Eine halbe Million Einsätze sind in dieser Form österreichweit einzigartig", hält Marco Trefanitz, CEO der ÖAMTC-Flugrettung, fest. "Im Mittelpunkt stehen für uns jedoch nicht die Zahlen, sondern die Menschen: Patient:innen, die schnelle…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Entwicklung positiv, sind aber noch nicht dort, wo wir hinwollen“ – SPÖ ist und bleibt der verlässliche Motor im Kampf gegen die Teuerung Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zeigt die heutige Schnellschätzung zur Juni-Inflation, dass die vielen von der SPÖ durchgesetzten Anti-Teuerungsmaßnahmen wirken und die Teuerung effektiv bekämpfen. „Dass die Inflation laut Schnellschätzung der Statistik Austria im Juni auf 3,2 Prozent gesunken ist, ist eine positive Entwicklung,…

Alle Standorte wachsen, neue Angebote stärken das Besuchserlebnis und Investitionen sichern Österreichs imperiales Erbe langfristig. Wien, 1. Juli 2026 – Die Schönbrunn Group blickt auf ein wirtschaftlich und inhaltlich erfolgreiches Geschäftsjahr 2025 zurück. An den vier Standorten Schloss Schönbrunn, Sisi Museum, Möbelmuseum Wien und Schloss Hof wurden insgesamt 5,26 Millionen Besuche verzeichnet. Das entspricht einem Zuwachs von 10,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Umsatz stieg auf 97,3 Millionen…

Sämtliche Oppositionsanliegen vertagt Im Justizausschuss des Nationalrats stand der aktuelle Tätigkeitsbericht der Datenschutzbehörde zur Diskussion. Behördenleiter Matthias Schmidl und die stellvertretende Leiterin Elisabeth Wagner berichteten den Abgeordneten über knappe Ressourcen angesichts steigender Datenschutzbeschwerden sowie neuer Aufgaben. Auch Justizministerin Anna Sporrer meinte, die Planstellen der Behörde würden künftig nicht ausreichen. Die von den Oppositionsparteien auf die Tagesordnung…

SPÖ-Chef, Vizekanzler: „Essen darf kein Luxus sein –Mehrwertsteuer-Halbierung bringt 100 Euro Ersparnis im Jahr“ – SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „SPÖ Motor im Kampf gegen Teuerung“ Morgen, Mittwoch, tritt die von der SPÖ in der Regierung durchgesetzte Halbierung der Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel wie Brot, Milchprodukte, Nudeln, Obst und Gemüse in Kraft. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler betont gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „Der Kampf gegen die Teuerung hat für die…

ÖVP-Justizsprecher: Größte Strafprozessreform der vergangenen 20 Jahre braucht breite demokratische Legitimation „Die Bundesstaatsanwaltschaft wird künftig für eine unparteiliche Weisungsspitze der Staatsanwaltschaft und die Sicherstellung der parlamentarischen Kontrolle sorgen“, betont ÖVP-Justizsprecher Klaus Fürlinger. Mit dem vorliegenden Entwurf ist es gelungen, ein ausgewogenes Ergebnis zu erzielen. Ein zentrales Element ist die demokratische Legitimation der neuen Bundesstaatsanwaltschaft. Die drei…

Größte Justizreform seit Jahrzehnten geht in Begutachtung – Regierung sendet klares Signal für starke Justiz: „Niemand darf es sich richten können“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt heute, Montag, die Einigung der Bundesregierung zur Einführung der unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft. „Mit der Entflechtung von Politik und Justiz an der Spitze der Anklagebehörde vollziehen wir die größte Justizreform seit Jahrzehnten – das ist ein Meilenstein für einen starken Rechtsstaat“, so Seltenheim,…

In der konstituierenden Sitzung des Bundesausschusses der Österreichischen Zahnärztekammer am 26. Juni 2026 in Wien wurde zunächst die Angelobung der Mitglieder des Bundesausschusses in Vertretung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz durch Sektionschefin Mag.a Maria Schwarzmann vorgenommen und danach der Bundesvorstand wie folgt neu gewählt: Präsident: DDr. Martin HÖNLINGER, Salzburg Vizepräsidenten: MR Dr. Günter GOTTFRIED, Oberösterreich DDr. Klaus GADNER, Tirol MR…

220 Polizeischülerinnen und -schüler in Wien ausgemustert, 259 weitere angelobt – 2026 werden mehr als 400 Polizeischülerinnen und -schüler in Wien in den Dienst gestellt 220 Aspirantinnen und Aspiranten der Landespolizeidirektion Wien, darunter 67 Frauen, feierten am 29. Juni 2026 hinter dem Schloss Schönbrunn in Wien in Anwesenheit von Innenminister Gerhard Karner, dem Wiener Landespolizeipräsidenten Gerhard Pürstl sowie dem Dritten Präsidenten des Wiener Landtags, Gerhard Schmid, den erfolgreichen…