Klaus

SPÖ-Mediensprecher für eine moderne, treffsichere Medienförderung, um Vielfalt, Qualität und Unabhängigkeit zu sichern Der aktuelle Bericht von Reporter ohne Grenzen (RSF), der Österreich im Pressefreiheitsindex auf Platz 19 sieht, zeigt aus Sicht von SPÖ-Mediensprecher Klaus Seltenheim eine erfreuliche Entwicklung, aber auch klaren Handlungsbedarf: „Dass sich Österreich weiter nach oben arbeitet, ist ein gutes Signal. Es bestätigt, dass mit der Regierung mit SPÖ-Medienminister Babler die Pressefreiheit…

SPÖ will Bremse von 7 Cent/Liter, ÖVP nur 4 Cent - Regierung ist Menschen in der Pflicht, nicht Konzernen – Spritpreisbremse wirkt spürbar und dämpft Inflation: „Jetzt verlängern!“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim will, dass die Verhandlungen über die Verlängerung der Spritpreisbremse rasch im Sinne der Bevölkerung abgeschlossen werden, denn „die von der SPÖ durchgesetzte Spritpreisbremse wirkt. Sie funktioniert und entlastet die Menschen spürbar“. Die Bremse hat die April-Inflation laut…

Pensionist*innen bis heute Leidtragende unsozialer FPÖ-Regierungen – Pensionen werden 2027 um 2,4 Mrd. Euro erhöht – Löwenanteil der Budgetkonsolidierung von Konzernen und Banken SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim weist die heutigen grotesken Aussagen von FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz scharf zurück: „Die FPÖ hat die größten Pensionskürzungen in der Geschichte der Zweiten Republik zu verantworten, die bis heute nachwirken und unter denen die österreichischen Pensionist*innen bis heute leiden. Und…

FPÖ öffnet rechtsextremen Verfassungs- und Demokratiefeinden Tür und Tor – Kickl trägt Verantwortung dafür und muss Konsequenzen ziehen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagiert alarmiert auf die jüngsten Recherchen von „Standard“ und ORF-„Report“ in Sachen FPÖ und Identitäre. „Diese Recherchen zeigen, dass zwischen zehn und zwanzig parlamentarische Mitarbeiter der FPÖ vom Verfassungsschutz beobachtet werden – zum großen Teil soll es dabei um Personen gehen, die ein Naheverhältnis zu den…

90 Lehrlinge übten sich im Hohen Haus zum Thema Medienkompetenz in der Rolle von Abgeordneten Etwa 90 Lehrlinge nahmen heute anstelle der Abgeordneten im Nationalratssaal ihre Plätze ein. Die Plenarsitzung war der abschließende Tagesordnungspunkt des Lehrlingsparlaments, in dessen Rahmen sich Lehrlinge aus ganz Österreich in den vergangenen zwei Tagen in der Rolle von Abgeordneten übten. Sie gestalteten ihren Gesetzgebungsprozess und fanden sich zu Klubs zusammen, suchten Mehrheiten, trafen sich in…

FPÖ ist gegen faire Beiträge von Superreichen und verkauft das als Politik für „kleine Leute“ Scharfe Kritik übt der Budgetsprecher der Grünen, Jakob Schwarz, an den heutigen Aussagen von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. „Wenn die SPÖ jetzt versucht, mit billigen Angriffen von ihrem eigenen politischen Versagen abzulenken, ist das so durchschaubar wie unerfreulich. Wer im Wahlkampf die faire Besteuerung von Superreichen zur roten Linie erklärt und in der Regierung dann genau das Gegenteil macht,…

Grüne haben mit KÖSt-Senkung Politik für Konzerne gemacht – FPÖ ist Partei der Superreichen – SPÖ ordnet Staatsfinanzen und sorgt für Stabilität in unsicheren Zeiten SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Dienstag, scharfe Kritik an den jüngsten Aussagen von Grünen-Chefin Gewessler und FPÖ-Chef Kickl zur Budget-Einigung geübt. „Gewessler und Kickl liefern sich einen Wettbewerb im Schlechtreden und ein hartes Match, wer ideenloser ist, wenn es darum geht, Österreich wieder auf Kurs zu…

Gespendete Kunstwerke für den guten Zweck: Mit der Aktion „Kunst für Kunst“ wird das ATELIER 10 in Favoriten unterstützt. Kick-Off am 11. Mai im carla Mittersteig – Eintritt frei. Im Rahmen der Aktion „Kunst für Kunst“, die von der Caritas der Erzdiözese Wien in Kooperation mit der Wiener Städtischen umgesetzt wird, können Kunstwerke mit sozialem Mehrwert erworben werden. Es stehen rund 1.700 gespendete Kunstwerke zum Verkauf – jeder Kauf kommt einem guten Zweck zugute: Der gesamte Erlös unterstützt das…

Für soziale Gerechtigkeit im Budget: Verlängerung der erhöhten Bankenabgabe, höhere Konzernsteuern und Immobilienertragsteuer sowie große Zukunftsinvestitionen Zur heute, Montag, von der Regierung verkündeten Budgeteinigung betont SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim: „Angesichts der enorm schwierigen Ausgangslage ist die Budgeterstellung eine echte Herkulesaufgabe. Die Vorgängerregierung hat uns das größte Budgetdesaster in der Geschichte Österreichs hinterlassen. Und Kickl-Idol Trump hat die ganze…

Streng vertrauliche Polizei-Daten gelangten an Kickl-Vertrauten – BMI zeigt Mitarbeiterin an – Kickl muss für volle Aufklärung sorgen und Fragen beantworten Heute, Montag, wurde bekannt, dass das Innenministerium Anzeige gegen jene Mitarbeiterin erstattet hat, die streng vertrauliche Daten von 36.368 Mitarbeiter*innen des Innenministeriums weitergegeben haben soll. Diese Daten sind schlussendlich in der Schublade des engen Kickl-Vertrauten Hans-Jörg Jenewein aufgetaucht. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus…