Klaus

Medieninhaberin: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Bundesparteileitung, 1010 Wien, Löwelstraße 18. **** Bundesparteivorstand: Abl Mario, Amann Miriam, Babler Andreas MSc, Bures Doris, Mag. Czernohorszky Jürgen, MMMag.a Dr.in Dollinger Karin, Dunst Verena, Mag.a Eisenkopf Astrid, Engleitner-Neu Sabine MA MA, Ing. Fellner Daniel, Mag. Dr. Fürst Roland, Gaál Kathrin, Gerstorfer Birgit, Mag.a Grossmann Elisabeth, Hanke Marina BA, Heitz Renate, Mag. Hergovich Sven, Herr Julia, Holzleitner Eva-Maria BSc, Katzian…

Minus nie zufriedenstellend, aber SPÖ bleibt Nr. 1 – klarer Wähler*innen-Auftrag an Stadler, St. Pölten zu regieren SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gratuliert Matthias Stadler und seinem Team in St. Pölten zum soliden Ergebnis von 42,53 Prozent bei der Gemeinderatswahl: „Die SPÖ bleibt in St. Pölten die Nummer 1. Auch wenn ein Minus natürlich nie zufriedenstellend sein kann, ist dieses Ergebnis gerade in herausfordernden Zeiten alles andere als selbstverständlich – es ist das Ergebnis des guten…

Deutscher Staatsbürger drehte bei Mautstelle einfach um und fuhr Richtung Oberösterreich zurück Aufmerksamkeit und einer beherzten Reaktion der beiden ASFINAG-Mitarbeiter Herta Turdo und Stefan Neudorfer ist es zu verdanken, dass es heute früh im Bosrucktunnel auf der A 9 Pyhrnautobahn nicht zu einem schweren Unfall gekommen ist. Die beiden Mautaufsichtsorgane fuhren um 5 Uhr von Ardning in Richtung Bosrucktunnel, als ihnen auf der Gegenfahrbahn ein Pkw auffiel, der mit eingeschalteter Warnblinkanlage in…

Analyse von Kontrast.at: FPÖ-Klub zahlte in 2 Monaten 50.000 Euro für Inserate an rechte bis rechtsextreme Medien wie AUF1 und unzensuriert.at - „Mit FPÖ ist kein Staat zu machen“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Freitag, scharfe Kritik an der FPÖ und ihren engen personellen, ideologischen und finanziellen Verflechtungen mit der äußerst rechten Szene geübt. „Wie eine aktuelle Analyse von Kontrast.at zeigt, finanziert die FPÖ im großen Stil ein sehr weit rechts stehendes Mediennetzwerk…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer kritisiert Profitgier einiger Händler auf dem Rücken der Frauen - „Wer sich nicht an Gesetze hält, muss blechen“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim kritisiert die von der AK Oberösterreich aufgedeckte Praxis einiger Händler, die seit 1. Jänner gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer-Senkung auf Frauenhygieneartikel nicht an die Konsument*innen weiterzugeben: „Frauenhygieneartikel sind keine Luxusprodukte, sondern Notwendigkeiten. Dass sich der eine oder andere Händler…

SPÖ steht auf der Seite der Menschen und kämpft gegen Teuerung und für ein leistbares Leben SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim kritisiert die Aussagen vom Chef des Verbands der Markenartikelindustrie Thumser scharf. „Zuerst der Handelsverband, jetzt der Verband der Markenartikelindustrie – sie alle suchen nichts als Ausreden, warum die Menschen in Österreich nicht bei den hohen Lebensmittelpreisen entlastet werden können. Schluss mit den Ausreden! Wir müssen uns um die Handelskonzerne und…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer zu Rechtsextremismusbericht: „Anstieg rechtsextremer Straftaten alarmierend – SPÖ stellt Rechtsextremismus Stoppschild auf“ Der heute, Donnerstag, vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) präsentierte Bericht „Rechtsextremismus in Österreich 2024“ zeigt, dass rechtsextreme Straftaten im Jahr 2024 um 23 Prozent gestiegen sind und dass die neue Generation Neonazis zunehmend gewaltbereit ist. Und auch im ersten Halbjahr 2025 sind rechtsextreme Straftaten laut…

Kein gleichberechtigter Zugang zu Bildung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen Mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2008 verpflichtete sich Österreich zur Errichtung eines inklusiven Bildungssystems, in dem alle Kinder gemeinsam lernen können. Mit der Etablierung inklusiver Modellregionen, die laut dem Nationalen Aktionsplan Behinderung 2012-2020 (NAP) bis zum Jahr 2020 flächendeckend auf ganz Österreich ausgeweitet werden sollten, war der Beginn durchaus…

Initiative der Regierungsfraktionen erhält trotz Kritik an mangelndem Tempo auch Zustimmung von FPÖ und Grünen Einstimmig forderte der Nationalrat heute die Bundesregierung auf, gesetzliche Lücken beim Kinderschutz zu identifizieren und diese so rasch wie möglich im Rahmen der budgetären Möglichkeiten zu beseitigen. Die von den Regierungsfraktionen vorgelegte Initiative erhielt auch die Zustimmung von FPÖ und Grünen. Diese mahnten aber mehr Tempo und eine raschere Vorlage von Maßnahmen ein. ÖVP, SPÖ und…

Keine Mehrheit für Anträge von FPÖ und Grünen zur KIM-Verordnung Der Nationalrat gab heute mehrheitlich grünes Licht für das Finanzmarktsammelgesetz, bei dem es unter anderem zur Umsetzung von EU-Regeln für grüne Anleihen kommen soll. Eine zentrale Rolle soll dabei die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) spielen, die mit umfassenden Aufsichts-, Ermittlungs- und Sanktionsbefugnissen ausgestattet wird. Laut Finanzminister Markus Marterbauer sind die gesetzten Schritte zur Regulierung der Finanzmärkte…