Landesregierung

LH Mikl-Leitner: Erhalt eines Wahrzeichens des Mostviertels St. Pölten (OTS) - Das Land Niederösterreich vergibt für die achte und neunte Etappe der Restaurierung der Basilika Sonntagberg in den Jahren 2023 und 2024 eine Förderung in Höhe von 192.000 Euro an die Pfarre Sonntagberg. Diesen Beschluss fasste die Niederösterreichische Landesregierung in ihrer letzten Sitzung auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. „Die weithin sichtbare Basilika Sonntagberg stellt als eine der meist besuchten…

LH Mikl-Leitner: Vielfältiges Programm mit hohem Anspruch St. Pölten (OTS/NLK) - Das Theaterfestival Hin & Weg erhält vom Land Niederösterreich eine Jahres-förderung von 104.000 Euro. Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurde diese Unterstützung von der Niederösterreichischen Landesregierung beschlossen. „Die Sommermonate sind für die Kultur ganz besondere: Sommertheater, Konzerte, Musiktheater, Open-Air Kino erfreuen das Publikum im ganzen Land. Zu den Highlights zählt auch heuer…

Größtes hochalpines Moorgebiet akut gefährdet - Umweltorganisationen fordern von Tiroler Landesregierung Unterschutzstellung des Hochtals und Energie-Alternativen “Platzertal bleibt!” steht auf dem 50 Meter langen Transparent, das quer über das Hochtal in den Ötztaler Alpen in Tirol gespannt ist: Aktivistinnen und Aktivisten von “Lebenswertes Kaunertal”, “WET - Wildwasser erhalten Tirol” und River Collective sowie GLOBAL 2000 und WWF brachen heute ins Platzertal auf, um gegen das Festhalten der Tiwag an…

LH Mikl-Leitner: Barockes Gesamtkunstwerk in prächtigem Ambiente St. Pölten (OTS/NLK) - Der Verein „Teatro Barocco“ erhält zur Durchführung der diesjährigen Opernproduktion im Stift Göttweig eine Landesförderung in Höhe von 103.800 Euro. Diesen Beschluss fasste zuletzt die niederösterreichische Landesregierung auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. „Im prächtigen Ambiente von Stift Göttweig präsentiert Bernd Roger Bienert ein barockes Gesamtkunstwerk. Umgeben von Trogers Fresken darf sich…

Datenschutzbericht 2022 einstimmig zur Kenntnis genommen Einstimmig angenommen wurde im Nationalrat ein Vier-Parteien-Antrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch den flexibleren und vermehrten Einsatz von Open Source Software (OSS). Den Datenschutzbericht 2022 nahmen die Parlamentsparteien ebenfalls einstimmig zur Kenntnis. DIGITALE SOUVERÄNITÄT: POTENTIAL VON OPEN-SOURCE-PRODUKTEN EVALUIEREN Auf Antrag der ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS soll die Bundesregierung analysieren, inwieweit der flexiblere…

Seit dem 14. Juni 2023 ist eine rechtspopulistische Partei legitimer Teil der Salzburger Landesregierung. Die damit in politische Schlüsselpositionen unseres Bundeslandes Einzug erhaltenden extremistischen Ausdrucksweisen und exkludierenden Haltungen verfolgt der Senat der Universität Mozarteum Salzburg mit Sorge, nicht zuletzt mit dem Blick auf die bundespolitische Signalwirkung und internationale Außenwirkung dieser Koalition. Univ.-Prof. Christoph Lepschy christoph.lepschy@moz.ac.at …

MFG-Steuerexperte Joachim Aigner blickt hinter die geschönten Zahlen: WERDEN WIR (WIEDER EINMAL) FÜR DUMM VERKAUFT? „DEM LAND OBERÖSTERREICH DROHT DIE INSOLVENZ – ZUMINDEST WENN MAN PRIVATWIRTSCHAFTLICHE RICHTLINIEN ANLEGT“, SAGT LABG. JOACHIM AIGNER, MFG-ÖSTERREICH BUNDESPARTEIOBMANN. ER NIMMT DABEI AUF DIE VERMÖGENSRECHNUNG  DES LANDES BEZUG – UNTER ANWENDUNG GRUNDSÄTZLICHER VORSCHRIFTEN DES UNTERNEHMENSGESETZBUCHES. CONCLUSIO: STATT EINES POSITIVEN NETTOVERMÖGENS VON 3,66 MILLIARDEN EURO STEHT EIN MINUS…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Ing. Manfred Schulz, VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * NÖ Gemeindeförderungsbericht 2022 * NÖ Gemeinde-Zweckzuschussgesetz (NÖ G-ZG) * NÖ Schul- und Kindergartenfonds, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit 2022 * NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit für das Haushaltsjahr 2022 Abgeordneter Wolfgang Kocevar (SP) sprach zuerst zum Wasserwirtschaftsfonds.…

Blau-gelbes Schulstartgeld und Rechnungsabschluss 2022 St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Abgeordneter DI Franz Dinhobl (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Unterstützung für unsere Familien: Blau-gelbes Schulstartgeld 2023. Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) startete in die Debatte zum Schulstartgeld und sprach von einer „Gießkannen-Verteilung“. Es sei nicht treffsicher, denn…

Arbeiten haben begonnen St. Pölten (OTS) - Die Brücke über die Bahnstrecke der Pottendorfer Linie im Zuge der Landesstraße L 4047 im Gemeindegebiet von Pottendorf wird einer Generalinstandsetzung unterzogen. Die wesentlichen Arbeiten umfassen neben der kompletten Erneuerung der Abdichtung und des Fahrbahnbelages auch die Herstellung von neuen Randbalken und Geländer sowie des Fahrzeugrückhaltesystems. Die Arbeiten werden von der Firma HABAU Hoch- und Tiefbauges.m.b.H unter halbseitiger Sperre ausgeführt,…