Lex

Weniger falsche Anreize im Sozialsystem und mehr Chancen für Kinder durch Bildung und Deutschförderung „Wien muss endlich wieder zur Hauptstadt der Leistungsgerechtigkeit werden und darf nicht länger Sozialhilfemagnet sein. Unter SPÖ und Neos steigen die Schulden massiv, während gleichzeitig im teuersten Sozialsystem Österreichs weiterhin falsche Anreize gesetzt werden. Wir brauchen daher eine echte Reform der Mindestsicherung in Wien mit klaren und strengen Vorgaben“, so Landesparteiobmann Markus Figl und…

Wien braucht klare und strenge Vorgaben statt zusätzlichen Spielraum für das teuerste Sozialsystem Österreichs „Die SPÖ hat es offenbar noch immer nicht verstanden: Sozialhilfe braucht strengere Regeln statt einer „Lex Hacker“, die es Wien weiterhin erlaubt, bei den Leistungen nach oben auszuscheren. Wir brauchen klare und strenge Vorgaben, damit die SPÖ-Neos-Stadtregierung nicht weiterhin schalten und walten kann, wie sie will“, so Landesparteiobmann Markus Figl zu den bekannt gewordenen Plänen von…

Die ADA Möbelfabrik GmbH mit Sitz im steirischen Anger meldete im März 2026 Insolvenz an. Nun wird die gesamte Ausstattung und Ware des Standorts versteigert. Die Marke ADA steht seit Jahrzehnten für österreichische Qualitätsmöbel, am Standort im steirischen Anger verweist sogar eine eigene Ortstafel auf die Möbelfabrik. Im März 2026 musste das Traditionsunternehmen ADA Möbelfabrik GmbH jedoch Insolvenz anmelden, ein Sanierungsverfahren wurde eröffnet. Inzwischen sind die Produktion und der Bürostandort am…

Causa entwickelt sich immer mehr zu einer Polit-Affäre mit bundesweiter Sprengkraft. WAS ALS BURGENLÄNDISCHER UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS ZUR LANDESAUFSICHT BEI DER WOHNBAUGESELLSCHAFT NEUE EISENSTÄDTER BEGONNEN HAT, ENTWICKELT SICH IMMER MEHR ZU EINER POLIT-AFFÄRE MIT BUNDESWEITER SPRENGKRAFT. IM ZENTRUM: ÖVP-NAHE NETZWERKE, EIN MÄCHTIGER AUFSICHTSRAT, ANLEGERWOHNUNGEN – UND EINE GESETZESNOVELLE AUS WIEN, DIE DER NEUEN EISENSTÄDTER ANSCHEINEND DEN WEG AUS DER BURGENLÄNDISCHEN KONTROLLE EBNEN SOLLTE. Die Causa…

Ausgabe 01.2026 der Fachzeitschrift DIE ERNÄHRUNG: Interview mit Fachverbandsobmann und AGRANA-CEO Stephan Büttner sowie UPF-Faktencheck Die erste Ausgabe der Fachzeitschrift DIE ERNÄHRUNG startet 2026 mit einem starken Themenpaket. Wie navigiert die Lebensmittelindustrie durch ein herausforderndes wirtschaftliches Umfeld? Im Interview mit DIE ERNÄHRUNG gibt Fachverbands-Obmann STEPHAN BÜTTNER Einblick in aktuelle Brennpunkte – von der irreführenden Debatte über Lebensmittelpreise bis zur Frage, warum…

Filmbranche fordert vor Beginn der 46. Berlinale rasche Entscheidung über Finanzierung des heimischen Films Mit 12 österreichischen Filmen bei der Berlinale 2026, zwei davon im Wettbewerb, erlebt der heimische Film einen internationalen Höhenflug. Gleichzeitig wird mit „Aufputzt is’“ der erfolgreichste österreichische Kinofilm der letzten 25 Jahre gefeiert. Für die Filmbranche ist klar: Diese Erfolge sind das Ergebnis gezielter Finanzierungsoffensiven der Vergangenheit – ihre Fortsetzung ist jedoch akut…

SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig muss endlich ein Machtwort sprechen „Die geplante ‚Lex Neue Eisenstädter‘ zeigt, dass das ÖVP-Wirtschaftsministerium die Interessen von Banken über jene Tausender Mieter stellt. Wien muss endlich in die Gänge kommen und Sonderprüfungen von Banken-Wohnbaugenossenschaften einleiten“, kritisiert Wiens FPÖ-Landesparteiobmann und Stadtrat Dominik Nepp die Untätigkeit von SPÖ-Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal. „Es geht hier nicht um Vorverurteilung. Aber wenn die ÖVP einer…

CEU-Rektor Carsten Q. Schneider warnt anlässlich des heutigen "Internationalen Tags zum Schutz der Bildung vor Angriffen" vor der schleichenden Erosion akademischer Freiheit. Am Dienstag, dem 9. September, wird wieder der Internationale Tag zum Schutz der Bildung vor Angriffen begangen – und möglicherweise war dieser Gedenktag noch nie so bedeutsam wie in diesem Jahr. Der aktuelle_ Academic Freedom Index _zeigt: In 34 Ländern ist die Wissenschaftsfreiheit in den letzten zehn Jahren deutlich zurückgegangen…

Am 7. Juli 2025 fand in Luxemburg die Einweihungsfeier des Higer Bus Europe Parts Center und der Servicestation Luxemburg statt. Hua Ning, der chinesische Botschafter in Luxemburg, und Lex Delles, der luxemburgische Minister für Wirtschaft, KMU, Energie und Tourismus, nahmen an der Zeremonie teil. Anwesend waren auch Thelen, Präsident der Handelskammer, Sitz, Direktor der Abteilung Automobil und intelligenter Transport im Wirtschaftsministerium, sowie Vertreter chinesischer und luxemburgischer Unternehmen wie Demy…

München (ots) * DIE BODENSEEBOYS AUF ERKUNDUNGSMISSION IN VENEDIG * NEUE FOLGE, "BELLA ITALIA - CAMPING AUF DEUTSCH", AM 16. JUNI 2025, IMMER MONTAGS UM 20:15 UHR BEI RTLZWEI UND SIEBEN TAGE VORAB AUF RTL+ VENEDIGAUSFLUG, FITNESSTRAINING UND URLAUB MIT DER SCHIEGERMUTTER - AUF DEM CAMPINGPLATZ MARINA DI VENEZIA IST WIEDER EINIGES LOS! DIE BODENSEEBOYS, SASCHA UND DENNIS, WOLLEN IN VENEDIG ALS EINHEIMISCHE DURCHGEHEN. WÄHRENDDESSEN ENTDECKT MAYSOFIE DEN GUT AUSGESTATTETEN FITNESSRAUM DES CAMPINGPLATZES UND SPRICHT…