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Anschließend Kommandoübergabe des Panzergrenadierbataillons 35 Am Donnerstag, den 23. Februar 2023, wird die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gemeinsam mit dem Generalstabschef Rudolf Striedinger bei einer Pressekonferenz die geplanten Neuerungen im Bereich der Panzertruppe in der Jansa-Kaserne in Großmittel präsentieren. Im Anschluss findet vor Ort die Kommandoübergabe beim Panzergrenadierbataillon 35 statt. Oberst des Generalstabsdienstes Mario Ernst wird an Oberst Michael Lex übergeben. Das…

Vor einem Jahr ist die Glashütte-Verordnung in Kraft getreten / Ein seltener gesetzlicher Schutz und eine deutliche Verbesserung für Verbraucher (FOTO) Zum ersten Geburtstag knallen die Korken in der Uhrenstadt zwischen den Hügeln des Osterzgebirges, es gibt Grund zu feiern: Vor einem Jahr, am 22.2.2022, ist die Glashütte-Verordnung in Kraft getreten, kurz nachdem sie den Bundesrat in Berlin passiert hatte. Ein Ritterschlag für die Uhrenstadt. Denn die Herkunftsbezeichnung "Glashütte" hat mit der neuen…

Mag. Stephanie Pracherstorfer-Prigl übernimmt stellvertretende Leitung Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat im Bundesministerium für Landesverteidigung einige Personalentscheidungen getroffen. Die Ministerin hat sich für einen neuen Direktor und Leiter des Heeresgeschichtlichen Museums (HGM) entschieden: Dr. Georg Hoffmann übernimmt ab dem Jahr 2023 die Leitung und Position des Direktors des Heeresgeschichtlichen Museums. Neben der Ausschreibung des Direktors wurde außerdem eine neue Funktion…

Forderung der FPÖ nach Abwahlmöglichkeit für Nationalratspräsident:innen stößt bei anderen Fraktionen auf Ablehnung Mit der Annahme mehrerer Fristsetzungsanträge hat der Nationalrat die letzte Plenarwoche in diesem Jahr beendet. Unter anderem stimmten die Abgeordneten auf Initiative von ÖVP und Grünen mehrheitlich dafür, dem Budgetausschuss für die Beratungen über das Wohn- und Heizkostenzuschussgesetz eine Frist bis zum 30. Jänner 2023 zu setzen. Damit ist sichergestellt, dass der Gesetzentwurf der…

Keine Mehrheit für Neuwahlanträge der SPÖ und der FPÖ Die Beamt:innen und Vertragsbediensteten des Bundes werden im kommenden Jahr eine Gehaltserhöhung zwischen 7,15 % und 9,41 % erhalten. Im Schnitt wird das Plus 7,32 % betragen. Der Nationalrat hat heute zum Auftakt der Plenarwoche mit breiter Mehrheit grünes Licht für den zwischen Regierung und Beamten-Gewerkschaft vereinbarten Gehaltsabschluss gegeben. Auch zahlreiche weitere Neuerungen für den öffentlichen Dienst sind mit der 2. Dienstrechts-Novelle…

ÖVP-Verfassungssprecher: FPÖ tut das, wovor sie vor zehn Jahren selbst gewarnt hat „Das Amt des Nationalratspräsidenten und jedes Amt im Hohen Haus muss vor politischer Willkür geschützt werden. Denn das Parlament darf nicht dazu missbraucht werden, um gegen politisch missliebige Personen vorzugehen. Dazu sind andere Wahlen da“, sagte ÖVP-Verfassungssprecher Abg. Wolfgang Gerstl heute, Dienstag, in der Einwendungsdebatte, die die FPÖ zur Abwahl zum Nationalratspräsidenten vom Zaun gebrochen hatte. „Was…

TV-Programmhighlights von 24. Dezember bis 6. Jänner in ORF 2 und 3sat Wien (OTS) - LICHT INS DUNKEL, Filmklassiker zum Wiedersehen, Gottesdienste, „Neujahrskonzert“, Streifzüge durch Österreichs Traditionen und Brauchtum, „Universum“- und „Universum History“-Premieren, Neues vom „Bergdoktor“ und „Traumschiff“-Reisen ins Glück, ein aktueller Fall um „Die Toten von Salzburg“ und mysteriöse Rätsel bei „Vienna Blood“ – von 24. Dezember 2022 bis 6. Jänner 2023 in ORF 2: 50 Jahre LICHT INS DUNKEL Zum…

Familienbeihilfen, Filmförderung, Menschenrechte, Maßnahmenvollzug, Grundwehr- und Zivildienst, Gleichbehandlung, Erste Lesung, Petitionen Auch am letzten für das heurige Jahr geplanten Plenarsitzungstag ist eine Reihe von Beschlüssen wie etwa zur Reform des Maßnahmenvollzugs zu erwarten. Koalitionsanträge betreffen eine Erhöhung der Zuverdienstgrenzen im Kinderbetreuungsgeldgesetz sowie eine vereinfachte Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe. Eine neue Filmförderung soll den Filmstandort Österreich…

33 Jahre Mauerfall - und nun eine weitere Wende: Der deutsche Bundesrat hat die Glashütte-Verordnung verabschiedet, die gesetzliche Festlegung von Made in Glashütte für Uhren. So ist seit diesem Jahr "Glashütte" die am besten geschützte Herkunftsbezeichnung in Deutschland. Der Ort ist natürlich kleiner als das Land, die Anforderungen jedoch sind noch strenger und detaillierter als die an "Germany": "Made in Glashütte" toppt jetzt das "Made in Germany". Experten sagen, der Spezialschutz, den die Herkunft Glashütte…

Das ginge nicht, man könne die Wilddichte nicht reduzieren, da würde landwirtschaftlicher Schaden entstehen – viele Ausreden führten zu Ausnahmen im Gatterjagdverbot, jetzt geht's doch Seit 2015 hat der VGT das grauenhaft tierquälerische Jagdgatter von Mayr-Melnhof in der Antheringer Au kritisiert. Bei Dokumentationen der Massaker an Wildschweinen verletzte laut Urteil des Landesverwaltungsgerichts Salzburg der Gatterjägermeister und Jagdgatterbesitzer Mayr-Melnhof einen Tierschützer rechtswidrig und nahm…