Niederösterreich

GRUPPE 4 SOZIALE WOHLFAHRT UND WOHNBAUFÖRDERUNG (Berichterstatter: Lukas Michlmayr – VP) Abgeordneter Anton Erber, MBA (VP) sprach als Erster zur Sozialpolitik: Hier gebe man Geld aus für ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und für die Menschen, die in diesem Bereich arbeiten. Während es früher „Gang und Gäbe“ gewesen sei, dass Jung und Alt in einem Haus gewohnt hätten, sei das heue vielfach anders. Daher sei finanzielle Unterstützung notwendig, damit die Menschen gut gepflegt werden können. Zudem seien die…

GRUPPE 3 KUNST, KULTUR UND KULTUS (Berichterstatter: Abgeordneter Lukas Michlmayr - VP) Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) führte aus, dass man den Zustand eines Landes nicht nur an Wirtschaftsdaten oder Budgetzahlen erkenne, sondern auch daran, welchen Stellenwert Kunst und Kultur hätten. Kunst und Kultur seien Ausdruck von Identität, Heimat und Zusammenhalt und würden vielleicht besser als andere Politikfelder zeigen, was langfristige Politik bewirken könne. Wenn man 40 Jahre zurückblicke, sehe man, welchen…

GRUPPE 1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT (Berichterstatter: Abgeordneter Lukas Michlmayr - VP) Abgeordneter Christoph Kainz (VP) eröffnete die Debatte: Sicherheit stehe auf der Prioritätenliste der Menschen ganz oben. Die Kriminalanzeigen-Statistik sei ein klarer Beleg für den engagierten und professionellen Einsatz der Polizei. 2025 sei zwar die Anzahl der Delikte, aber auch die Aufklärungsquote auf 54,6 Prozent gestiegen. Die Asylsituation entschärfe sich mit deutlichen Rückgängen massiv; beim Bundesheer gebe es…

In Folge wurden die auf der Tagesordnung stehenden Vorlagen, Berichte und Anträge eingebracht. SPEZIALDEBATTE GRUPPE 0 VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG (Berichterstatter: Abgeordneter Lukas Michlmayr - VP) Abgeordneter Otto Auer (VP) eröffnete die Debatte und nannte die Gemeinden das Herz des Landes und der Gesellschaft. Niederösterreichweit betrügen deren Investitionen für Kindergärten, Schulen, Musikschulen, Infrastruktur etc. 750 Euro pro Gemeindebürger. Das Land sei ein bedarfsorientierter Partner,…

LH Mikl-Leitner: „Es ist ein Ort der Zukunft“ Nach einer Bauzeit von zwei Jahren und Investitionen von rund 40 Millionen Euro fand heute, Mittwoch, vor der offiziellen Eröffnung am 1. September 2026 die Eröffnungsfeier des neuen Kremser Erlebnisbades „Mirador“ statt. Finanz-Stadtrat Helmut Mayer, der in seiner Funktion auch für „zwei großartige Beteiligungen“, das Stadtweingut und nun das Mirador, zuständig ist, konnte unter den zahlreichen Ehren- und Festgästen u.a. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner,…

Paketabgaben! EU und Regierung greifen Landsleuten erneut ins Geldbörsel „Es muss endlich Schluss sein mit dem Dauerfeuer an Belastungen, die Landsleute haben genug gelitten. Die Gier aus Brüssel und Wien macht es jedoch möglich, dass künftig das bestellte Plüschtier womöglich weniger kostet als die gesamten Paketabgaben“, kommentiert FPÖ Niederösterreich Klubobmann LAbg. Reinhard Teufel die ab 1. Juli 2026 geltende EU-Pauschalsteuer von drei Euro pro Warenkategorie. „Und ab Oktober reitet die…

NÖ Landtag widmet sich in zweitägiger Debatte intensiv dem Doppelbudget 2027/28 „Wir investieren in Kinderbetreuung und Bildung, Gesundheit und Gemeinden, Arbeitsplätze und Wirtschaft, Infrastruktur und Verkehr, Hochwasserschutz und Feuerwehren, Wissenschaft, Kunst und Kultur. Und das, obwohl wir als erstes Bundesland den Stabilitätspakt zwischen Bund, Ländern und Gemeinden einhalten. Das ist Stabilität, das ist Verlässlichkeit – das ist Marke Niederösterreich. Danke an die Regierungsmannschaft um…

Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 10 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zur Beratung des Landesvoranschlages 2027 und 2028 zusammen. Davor teilte er mit, dass Abgeordneter Rene Zonschits (SP) zum SP-Klubobmann gewählt wurde, er folgt damit auf Hannes Weninger (SP). Abgeordneter Lukas Michlmayr (VP) berichtete über folgende Tagesordnungspunkte: * Bericht der Landesregierung betreffend Rechnungsabschluss des Landes Niederösterreich für das Jahr 2025 sowie Stellungnahme des…

Ein Ehrenring, fünf Ehrennadeln und drei Ehrenstatuetten für besonderes Engagement im österreichischen Sozialversicherungssystem Der Dachverband der Sozialversicherungsträger hat heute im Rahmen einer feierlichen Überreichung an neun Personen Ehrenzeichen der österreichischen Sozialversicherung verliehen – für langjährigen, herausragenden Einsatz in unterschiedlichen Rollen und Bereichen des Systems. VON DER SELBSTVERWALTUNG BIS ZUR FÜHRUNGSEBENE: BREITES SPEKTRUM AN GEEHRTEN Ausgezeichnet wurden…

DIE VERLEIHUNG DER SICHERHEITSVERDIENSTPREISE NIEDERÖSTERREICH IM RAIFFEISENHAUS WIEN WÜRDIGT – BEREITS ZUM 49. MAL – DEN HERAUSRAGENDEN EINSATZ FÜR DIE ÖFFENTLICHE SICHERHEIT: INSGESAMT WURDEN 66 PERSONEN AUSGEZEICHNET. DURCH IHR ENGAGIERTES UND MUTIGES HANDELN HABEN SIE MASSGEBLICH ZUR VERBRECHENSBEKÄMPFUNG ODER -AUFKLÄRUNG BEIGETRAGEN. Erwin Hameseder, Obmann der Raiffeisen-Holding NÖ-Wien und Aufsichtsratsvorsitzender der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien, Stefan Jauk, Generaldirektor der Niederösterreichischen…