Parlament

Mainz (ots) - Als Hernando Cortez 1519 das Aztekenreich für Spanien eroberte, ließ er nach der Landung, um Meutereien seiner Soldaten zu verhindern, fast alle seine Schiffe verbrennen. Um das EU-Parlament gleichsam zu erobern, kündigt Ursula von der Leyen ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin an. Sie will absolute Entschlossenheit demonstrieren. Das ist legitim und spricht keineswegs gegen sie. Allerdings steht in den Sternen, ob der Coup gelingt. Er könnte das Gegenteil dessen bewirken, was die Noch-Ministerin…

Bonn (ots) - Das Europäische Parlament wählt einen neuen Kommissionspräsidenten. Die Spitze der EU-Kommission könnte erstmals an eine Frau gehen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellt sich den EU-Abgeordneten zur Wahl. Für ihren Sieg braucht die umstrittene CDU-Politikerin die absolute Mehrheit mit mindestens 374 Stimmen von den 746 Abgeordneten im EU-Parlament. Die Nachfolge von Jean-Claude Juncker würde die designierte Kandidatin am 1. November 2019 antreten. Ob von der Leyen allerdings genug…

Parteigründer Dr. Alexander Krasser aus Wien & Team im Originalton: "Wir treten aus tiefer, persönlicher Überzeugung als Partei für KINDER- JUGENDLICHE- und MENSCHLICHKEIT an!" Wien (OTS) - Die künftigen Abgeordneten der neuen Partei „ARGUS“ wären bereit, für das Durchschnittsgehalt der Österreicher/-innen (Euro 2.360.- brutto) ihr Mandat im Parlament auszuüben! Die Differenz auf Euro 8.930.- brutto (dzt. übliches Nationalratsgehalt) wird an soziale Jugend- und Kinderbetreuungsstellen gespendet!…

Import von fast 100.000 Tonnen Rindfleisch ist Gefahr für Österreichs Landwirtschaft - Regierung zu „Nein“ zum Abkommen binden Wien (OTS/SK) - „Das umstrittene Mercosur-Handelsabkommen zwischen Südamerika und der EU ist eine Gefahr für Umwelt, Klima und die heimische Landwirtschaft“, betont Jörg Leichtfried, stv. SPÖ-Klubvorsitzender und Europasprecher. „Unsere kleinstrukturierte Landwirtschaft gerät durch südamerikanische Rinder- und Geflügelfabriken unter massiven Druck“, so der Abgeordnete. „Österreich…

Ablehnung von der Leyens im Europaparlament wäre gelebte europäische Demokratie Straßburg (OTS) - „Wird die Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der morgigen Abstimmung im Europaparlament abgelehnt, ist das kein Schaden für die EU, sondern ein Beweis für tatsächlich gelebte europäische Demokratie", sagt die Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, Monika Vana, im Vorfeld der für morgen 18 Uhr angesetzten Abstimmung über die Kandidatin für das Amt…

Bielefeld (ots) - Wenn am Dienstag das Europaparlament über das Amt der Kommissionspräsidentin entscheidet, entsteht mit großer Wahrscheinlichkeit größter politischer Schaden. Für die Kandidatin, für das Europaparlament, für die Kommission, für die Europäische Union insgesamt. Richtig ist der Vorhalt von Kritikern, dass die Staats- und Regierungschefs mit der amtierenden deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Kandidatin zur Wahl vorgeschlagen haben, über die die Wähler nicht entscheiden durften.…

Regensburg (ots) - Als 16-Jähriger hatte er seiner Schwester verraten, er wolle "König der Welt" werden. In einer guten Woche dürfte Boris Johnson zumindest schon die Vorstufe dazu erreichen, wenn er Premierminister von Großbritannien wird. Noch läuft der Kampf um den Vorsitz der Konservativen Partei, der dem Gewinner automatisch den Posten des Regierungschefs einbringt. Aber wie eine Meinungserhebung der Organisation "Conservative Home" zeigt, ist der Wettkampf praktisch schon entschieden. Man hat über 1300 Mitglieder…

Soziale Sicherheit, leistbares Wohnen und Klimagerechtigkeit zentrale Leitlinien – Forderung nach 3-Euro-Klimaticket Wien (OTS/SK) - Mit einer fulminanten Rede beim SPÖ-Bundesparteirat gab SPÖ-Bundesparteivorsitzende und Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner heute, Samstag, die Leitlinien des SPÖ-Wahlkampfes vor. „Wir haben klare Vorstellungen, wie wir Österreich gestalten wollen“, sagte Rendi-Wagner, die auf Themen wie sichere Pflege und Pensionen, leistbares Wohnen, Fairness für ArbeitnehmerInnen und…

Parteirat unter dem Motto „Mut für Österreich. Gut für Österreich.“ – Abstimmung KandidatInnenlisten und Leitlinien zum Wahlprogramm Wien (OTS/SK) - In der bis auf den letzten Platz gefüllten Halle E im Museumsquartier in Wien hat SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda die zahlreich angereisten Delegierten und Gäste begrüßt und damit den Bundesparteirat anlässlich der Nationalratswahl 2019 eröffnet. Die Delegierten werden heute über die Leitlinien zum Wahlprogramm und die KandidatInnenlisten für die…

Berlin (ots) - Die SPD rechnet nicht mit einer Mehrheit am kommenden Dienstag für Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionschefin ohne die Stimmen aus dem rechten Lager. Es erscheine "höchst zweifelhaft, dass sie eine Mehrheit allein mit den Fraktionen aus der Mitte des Parlaments hinter sich vereinen kann", schreibt der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei in Europa (SPE), Achim Post, in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Samstagausgabe ). Zu groß seien die Vorbehalte bei Sozialdemokraten,…