Parlament

Wien (OTS) - Am 3. und 4. Juni 2019 lädt Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Staatsoberhäupter Großherzog Henri von Luxemburg, den König der Belgier, Philippe, die Bundespräsidenten von Deutschland und der Schweiz, Frank-Walter Steinmeier und Ueli Maurer sowie Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein zu einem informellen Treffen in Linz ein. An diesem Treffen werden auch Frau Doris Schmidauer, Königin Mathilde, Frau Elke Büdenbender, Frau Anne-Claude Maurer und Erbprinzessin Sophie teilnehmen. Die…

ORF-III-Dokumentation "Die Geburt Europas" im Parlament präsentiert Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka stellte die vierteilige ORF-III-Dokumentarreihe "Hugo Portisch - Die Geburt Europas" gemeinsam mit ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz am Mittwoch im Parlament vor. Inhalt ist die Entstehungsgeschichte der EU und ihrer Mitgliedsländer, in der sich Europa ab Kriegsende 1918 zu einem demokratischen Staatengebilde wandelt. "Die EU ist komplex und die Vielgestaltigkeit Europas begeistert",…

Gesetzgeber*innen müssen starkes Beratungsangebot und rechtliche Handhabe für Betroffene sicherstellen Gesetzgeber*innen müssen starkes Beratungsangebot und rechtliche Handhabe für Betroffene sicherstellen Wien (OTS) - Der Verein ZARA, der seit 2017 auch die Beratungsstelle #GegenHassimNetz betreibt, begrüßt die Initiative der Gesetzgeber*innen, sich mit Hass im Netz und Maßnahmen dagegen auseinanderzusetzen. Der dazu vorliegende Gesetzesentwurf, der unter anderem eine Registrierungspflicht mit…

Wiesbaden (ots) - Ab heute sind rund 418 Millionen Wahlberechtigte in der Europäischen Union aufgerufen, die 751 Abgeordneten des Europäischen Parlamentes zu wählen. Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, öffneten heute die Wahllokale in den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich. Am 24. Mai können dann die Wählerinnen und Wähler in Irland und der Tschechischen Republik ihre Stimme abgeben, in der Tschechischen Republik erstreckt sich die Wahl sogar über zwei Tage. In Lettland, Malta und der Slowakei wird am 25. Mai…

Verden / Aller (ots) - Kurz vor den weltweiten Demonstrationen der "Fridays for Future"-Bewegung am Freitag zeigt sich, dass auch die Mehrheit der Deutschen von der Bundesregierung ehrgeizigere Klimaziele erwartet. Eine repräsentative Online-Umfrage von YouGov im Auftrag von Campact zeigt: 80 Prozent der Bevölkerung stimmen der Aussage zu, die Bundesregierung müsse "alles in Ihrer Macht Stehende tun, um die Klimakrise aufzuhalten". "Hinter den Forderungen der Schülerinnen und Schülern steht eine breite…

Brüssel (ots) - Welche Parteien stehen bei der Wahl zum Europäischen Parlament in der Gunst der Wähler ganz oben? Welche Kandidaten müssen mit Stimmeinbußen rechnen? Wie verteilen sich die Sitze auf die einzelnen Mitgliedstaaten? Vor der Europawahl vom 23. bis 26. Mai stellt der Medien-Service EUreWAHL (http://EUreWAHL.eu) eine Reihe interaktiver Widgets für die Nutzung durch Online-Redaktionen zur Verfügung. Im Vorfeld der Wahl bieten die Tools neben den Ergebnissen aktueller Umfragen aus den EU-Ländern und einer…

Austausch über Best-Practice-Modelle unter dem Motto "Innovation Lab 4 Democracy" Wien (PK) - Nach dem US-Kongress in Washington und dem Europäischen Parlament in Brüssel ist dieses Jahr das österreichische Parlament Gastgeber der Konferenz des Internationalen Forums der parlamentarischen Besucherzentren. Vom 22. bis 24. Mai diskutieren rund 80 TeilnehmerInnen aus 35 Ländern unter dem Motto "Innovation Lab 4 Democracy" über Best-Practice-Modelle in der Öffentlichkeitsarbeit der Parlamente und präsentieren…

ErsatzministerInnen dürfen keine Kurz-Marionetten sein: Türkise Kabinettschefs und Sprecher als Aufpasser und Sachwalter – Wieder keine vertrauensbildende Maßnahme von Kurz Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda ortet hinsichtlich der heute, Mittwoch, angelobten ErsatzministerInnen, ein „weiteres Täuschungsmanöver, mit dem ÖVP-Kanzler Kurz versucht, die Bevölkerung hinters Licht zu führen“. „Der türkise Kanzler hat auch heute erneut nichts getan, um das Vertrauen wieder aufzubauen. Als…

SozialdemokratInnen werden asoziale türkis-blaue Politik nicht unterstützen St. Pölten (OTS) - „Die Vorgehensweise, die Kurz in dieser Situation wählt, ist inakzeptabel und nicht vertrauensbildend. Er ist nach wie vor besessen von seinem Machtrausch und tut nichts, um die Situation, in die er Österreich gebracht hat, nicht eskalieren zu lassen. Das Wohl und die internationale Reputation des Exportlandes Österreich stellt er hinten an“, kritisiert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender Franz Schnabl den ÖVP-Obmann Kurz. Die…

St. Pölten (OTS) - Radio Niederösterreich berichtet am Sonntag, 26. Mai von 16 bis 20 Uhr in „Die EU-Wahl auf Radio Niederösterreich“ ausführlich über die Wahl zum Europäischen Parlament, u.a. mit Sonderjournalen um 17, 18 und 19 Uhr. Ab 17 Uhr gibt es erste Trendprognosen und Reaktionen. Nach dem Schließen des letzten Wahllokals in der EU und der Bekanntgabe von ersten Ergebnissen sendet Radio Niederösterreich um 23 Uhr und um 0 Uhr Sonderjournale. Detaillierte Informationen und Reaktionen aus der EU, Österreich und…