Parlament

Aktuelle Aussprache mit Minister Blümel im Kulturausschuss zu Bundesmuseen, Theatern und Denkmalschutz Wien (PK) - Eine Aussprache der Abgeordneten mit Kulturminister Gernot Blümel stand am Beginn der heutigen Sitzung des Kulturausschusses . Die Fragen der Abgeordneten konzentrierten sich vor allem auf das Bauprojekt am Wiener Heumarkt und Fragen, welche die Organisation der Bundesmuseen sowie ihre Sammlungspolitik betreffen. Auch die finanzielle Situation des Wiener Volkstheaters sowie die Zukunft des…

Verkehrsausschuss debattiert Berichte zur Verkehrssicherheit, zum Bahnverkehr und zu EU-Vorhaben Wien (PK) - Mit drei Berichten des Verkehrsministeriums setzten sich die Abgeordneten zu Beginn des heutigen Verkehrsausschusses auseinander. Neben den Entwicklungen im Bahnnetz wurden damit auch die Sicherheit auf der Schiene, in der Zivilluftfahrt und bei Seilbahnen sowie die aktuellen EU-Vorhaben des BMVIT debattiert. Verkehrsminister Norbert Hofer hob hervor, dass der Bahnverkehr ein wesentlicher Faktor für…

„Polemik mit der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer ist vollkommen unangebracht“ Wien (OTS) - „Leichtfried, Klug, Stöger, Bures und Faymann stehen für neun Jahre Stillstand in unserer Verkehrs- und Infrastrukturpolitik. Das sind im Schnitt nicht einmal zwei Jahre pro Minister in diesem Zeitraum, das sollte schon zu denken geben. Auch Ex-Minister Stöger hat in puncto ‚Sicherheit beim Rechtsabbiegen’, keine einzige Initiative vorzuweisen. Er sollte sich lieber an bestehende Gesetze der Europäischen Union…

Offene Gespräche unter Freunden im Parlament Wien (PK) - Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung der nachbarschaftlichen Beziehungen empfing Wolfgang Sobotka heute den tschechischen Staatspräsidenten Miloš Zeman im Parlament. Der Nationalratspräsident erinnerte an den intensiven Besuchsaustausch zwischen beiden Staaten sowie an die zunehmende Bedeutung der wirtschaftlichen Kontakte und hob überdies auch die auf gegenseitigem Vertrauen basierende Zusammenarbeit auf europäischer Ebene hervor.…

Steuerschlupfloch wird geschlossen - Weitere Optimierungen bis Gesetzesbeschluss im Parlament Wien (OTS) - Die österreichische Wirtschaft steht im harten Wettbewerb mit den großen internationalen Digitalkonzernen. „Daher plädieren wir seit langem dafür, dass zwischen heimischen und internationalen Playern faire Wettbewerbsbedingungen herrschen“, sagen Peter Buchmüller, Obmann der Bundessparte Handel und Josef Moser, Geschäftsführer der Bundessparte Information und Consulting der Wirtschaftskammer…

10. April, 20.00 Uhr, live aus Rankweil auf ORF Radio Vorarlberg und vorarlberg.ORF.at – im TV am 11. April, 18.30 Uhr, ORF 2 (Vorarlberg) Wien (OTS) - Ende Mai wird ein neues EU-Parlament gewählt. Rund um die EU-Wahl 2019 organisieren der ORF Vorarlberg und die „Vorarlberger Nachrichten“ gemeinsam mit der Informationsstelle „EuropeDirect Vorarlberg“ und der Initiative „Wir sind Europa“ eine Podiumsdiskussion mit den österreichischen Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten. In welche Richtung entwickelt…

ÖVP-Kanzler Kurz hat seinen Koalitionspartner nicht im Griff – Vilimsky rücktrittsreif – Enge Verflechtungen zwischen Strache-FPÖ und Identitären Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda hat heute, Mittwoch, davor gewarnt, dass die engen ideologischen, organisatorischen und personellen Verflechtungen zwischen FPÖ und den Identitären Österreich immer mehr schaden. „FPÖ-Innenminister Kickl ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land, der Austausch von sicherheitsrelevanten Informationen anderer…

Außerdem: „Sri Lanka – Die Insel der Elefanten“ in „Wilde Reise mit Erich Pröll“, Teil zwei „Farkas, Waldbrunn & Co.“ in „ORF III Spezial“ Wien (OTS) - Am Donnerstag, dem 4. April 2019, begibt sich die „Wilde Reise mit Erich Pröll“ auf Abenteuerfahrt durch „Sri Lanka – Die Insel der Elefanten“ (20.15 Uhr). Der preisgekrönte Naturfilmer Martyn Colbeck erforscht das Verhalten der grauen Riesen, das nicht zuletzt durch den lang anhaltenden Bürgerkrieg, zwischen 1983 und 2009 geprägt wurde. Die…

Mit u.a. SPÖ-Vorsitzender Rendi-Wagner, SPÖ-EU-KandidatInnen Schieder und Regner, Wiens Bürgermeister Ludwig und SPE-Spitzenkandidat Timmermans Wien (OTS/SK) - Termin/Wahlauftakt/Europa/EU-Wahl Unter dem Motto "Mensch statt Konzern" findet anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament am Samstag, 6. April 2019, der SPÖ-Wahlauftakt statt. Auf dem Programm stehen u.a. Reden von SPÖ-Vorsitzender, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner, vom Spitzenkandidaten der SPÖ für die Europawahl Andreas Schieder, dem Wiener…

Forderung nach verpflichtender Betriebswahl – großes Danke an alle Beteiligten Wien (OTS) - 50.000 Menschen mehr als 2014 haben bei der AK Wien Wahl 2019 ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung wird auf 42,5 Prozent steigen, nach 38,6 Prozent im Jahr 2014. In den Betrieben lag sie sogar bei knapp 57 Prozent. „Die AK Wahl ist keine Wahl wie jede andere. Das Wahlrecht hängt am Arbeitsverhältnis. Daher fordere ich, dass die Betriebswahl künftig in allen Unternehmen ab mittlerer Größe verpflichten ist“, so…