Parlament

Nationalrat, Dialogforum "Soziale Medien als Gefahr für die Demokratie", Abend der SDGs Neben sechs Volksbegehren wollen die Abgeordneten kommenden Mittwoch in der Nationalratssitzung Gesetzesvorlagen aus dem Gesundheits-, dem Sozial- und dem Finanzbereich diskutieren. Das Dialogforum "Soziale Medien als Gefahr für die Demokratie" setzt sich mit der Frage auseinander, ob soziale Medien als Infrastruktur einer demokratischen Öffentlichkeit geeignet sind oder eine Gefahr für die Demokratie darstellen. Bei…

MONTAG, 26. Februar 2024:  19.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Transatlantica“, kuratiert von Eva Nowotny, findet eine YouTube Premiere „Aus Kreiskys Wohnzimmer“ mit Gerald Rockenschaub (WHO, Direktor für gesundheitliche Notlagen in der Europäischen Region i.R.) zum Thema „Gesundheitsdiplomatie - Vermittlung zwischen Konfliktparteien in Gesundheitsbelangen“ statt. Nähere Informationen finden Sie unter http://tinyurl.com/juhp2b9c.   DIENSTAG, 27. Februar 2024:  10.30 Uhr Anlässlich der Plenarsitzung des…

Buchpräsentation im österreichischen Parlament auf Einladung von Nationalratspräsident Sobotka Wien (PK) -"Batej Almin - Häuser der Ewigkeit" lautet der Titel des vom Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus herausgegebenen Sammelbands, der auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka am Donnerstagabend im österreichischen Parlament vorgestellt wurde. Der Bildband beleuchtet die Instandsetzung und Pflege der jüdischen Friedhöfe in Österreich durch den…

GLOBAL 2000 fordert Regierung und Oppositionsparteien zu raschem Gesetzesbeschluss auf Heute endet die Begutachtungsfrist des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWG). Die Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 begrüßt den Entwurf und fordert jetzt die Regierung und die Oppositionsparteien auf, das Gesetz baldmöglichst zu beschließen. „DIE STÄRKUNG UND DER FORCIERTE AUSBAU DER ÖSTERREICHISCHEN NETZE IST VON ZENTRALER BEDEUTUNG FÜR DIE ENERGIEWENDE IN ÖSTERREICH UND GANZ EUROPA. TRANSPARENZ, DEZENTRALE…

Wahl der Kandidat:innen zur EU-Wahl 2024 Einladung zum 45. Bundeskongress der Grünen: Unter dem Motto „MIT DIR FÜR’S KLIMA & EUROPA “ werden in Graz die Plätze 1 bis 6 der Kandidat:innenliste für die EU-Wahl 2024 gewählt. PROGRAMM: 10 Uhr: Eröffnung, Begrüßung und Formalia  Begrüßung durch Judith Schwentner, Vizebürgermeisterin Graz und Sandra Krautwaschl, Landessprecherin Grüne Steiermark Ca. 10.20 Uhr: Rede Werner Kogler, Bundessprecher und Vizekanzler Ca. 11.15 Uhr:  Präsentation und Diskussion…

Abgeordnete diskutieren Berichte des Finanzministeriums zu Bundesfinanzagenden Das Gender Budgeting zur tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern in der Haushaltsführung soll weiterentwickelt werden. Dafür hat sich heute der Budgetausschuss mit breiter Mehrheit, ohne die Stimmen der FPÖ, ausgesprochen. Der gemeinsame Antrag von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS basierte auf einer Forderung der SPÖ, in der sich die Oppositionspartei für ein umfassendes Gender Budgeting ausspricht. Von den…

Mitteilung von Stadtrat Hanke zum Thema "Mitteilung an den Wiener Gemeinderat zu aktuellen europapolitischen Chancen und Herausforderungen" EP-Abg Mag. Andreas Schieder (SPÖ) bedankte sich für die Einladung, im Wiener Rathaus über Europapolitik reden zu können und bei den „meisten“ Fraktionen für die gute Zusammenarbeit im EP. Schieder betonte die Bedeutung Wiens als Verkehrsknotenpunkt und Bindeglied zwischen Ost und West wie auch Nord und Süd. So sei auch der einzige UNO-Standort innerhalb der EU in…

Unter dem Motto „Unser Europa. Unsere Wahl.“ diskutiert die Europaministerin in den Gemeinden über die Zukunft der EU und die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament Europaministerin Karoline Edtstadler hat heute im Burgenland eine Informationstour im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament unter dem Motto „Unser Europa. Unsere Wahl.“ gestartet. Neben einer seit Jahresbeginn laufenden Kampagne des Bundeskanzleramts ist die Informationstour die zentrale Plattform, um sich in den Gemeinden in…

Präsidialkonferenz verständigt sich auf einen Sitzungstag Nach einer Aktuellen Stunde wollen die Abgeordneten kommenden Mittwoch in der Nationalratssitzung über sechs Volksbegehren final beraten. Konkret geht es um eine Bekräftigung der immerwährenden Neutralität Österreichs, die Einführung einer klaren Lebensmittelherkunftskennzeichnung, eine gesetzliche Regelung gegen Lebensmittelverschwendung sowie eine Liveübertragung von Untersuchungsausschüssen. Zwei weitere Volksbegehren zielen darauf ab, jedem…

Ausstellung SPUREN. SLEDI im Parlament eröffnet Der 14. und der 15. April 1942 markieren den Höhepunkt der vom NS-Regime durchgeführten Deportation von Kärntner Sloweninnen und Slowenen. Etwa 1.000 Personen wurden unter dem Decknamen "K-Aktion" in unterschiedliche Lager verbracht und in Fabriken, Haushalten, Steinbrüchen und Rüstungsbetrieben ausgebeutet. Gestern Abend wurde im Parlament die Ausstellung des Kunst-, Musik- und Literaturprojekts SPUREN. SLEDI eröffnet, das die damaligen Vorgänge und die…