Parlament

Feierstunde im Parlament am Montag, 8. April 2024 ab 14.00 Uhr Unter dem Titel "ROMNJAKraft.Sor Erinnerung - Wandel - Aufbruch" findet anlässlich des Internationalen Roma-Tages am kommenden Montag, 8. April im Nationalratssaal eine Gedenkveranstaltung statt. Dabei wird die Rolle der Frauen in den Mittelpunkt gerückt. Die Geschichte der Roma-Frauen ist geprägt von einem ständigen Wandel, der von soziokulturellen, politischen und wirtschaftlichen Faktoren beeinflusst wird. Bildung und Empowerment spielen zur…

Der Österreichische Berufsverband der Sozialen Arbeit (obds) begrüßt das In-Kraft Treten des Gesetzes, das die Bezeichnung Sozialarbeiter*in und Sozialpädagog*in schützt Am 15.12.2023 wurde der selbstständige Antrag für ein Sozialarbeits-Bezeichnungsgesetz im Parlament eingebracht. Am 29.03.2024 trat das Gesetz in Kraft. DAS IST EIN MEILENSTEIN IN DER GESCHICHTE DER SOZIALEN ARBEIT IN ÖSTERREICH! Erstmals ist bundesweit einheitlich gesetzlich geregelt, wer sich als Sozialarbeiter*in bzw. Sozialpädagog*in…

Am 20.3. wurde die umfassende Novelle zum Denkmalschutzgesetz im Nationalrat beschlossen. Was bedeutet dies für das Hotel Wörthersee in Klagenfurt und Österreichs Kulturerbe allgemein? Mit 1. September soll das neue Denkmalschutzgesetz in Kraft treten. Bisher wurden zu viele denkmalgeschützte Gebäude konsequenzlos dem Verfall überlassen. Im neuen Denkmalschutzgesetz wird jetzt erstmals eine Erhaltungspflicht eingeführt (bisher galt nur ein Verbot der aktiven Zerstörung); auch wird das Budget des…

Fünf Filme in Originalversion in vier Kinos bei freiem Eintritt Die Abteilung Internationale und Europäische Angelegenheiten des Amtes der NÖ Landesregierung setzt im Zuge der Europawoche (Montag, 6., bis Sonntag, 12. Mai) einen Filmschwerpunkt: Als Einstimmung auf die Europawahl (in Österreich am Sonntag, 9. Juni) zeigt das Land Niederösterreich in Kooperation mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich und Europe Direct Niederösterreich von Dienstag, 2., bis Freitag, 12. April, in…

SPÖ-Justizsprecherin sieht demokratiepolitischen Skandal in reihenweiser Nichtbeantwortung parlamentarischer Anfragen „Parlamentarische Anfragen sind eines der wichtigsten Kontrollrechte von Abgeordneten gegenüber der Regierung. Dass die grüne Justizministerin Antworten serienweise mit fadenscheinigen Begründungen verweigert, ist ein demokratiepolitischer Skandal“, so SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim. Yildirim hat bereits mehrfach Anfragen zu Sachverständigen im Bereich des Maßnahmenvollzugs an…

Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine In der Woche nach Ostern kommt der Bundesrat zusammen, um die jüngsten Beschlüsse des Nationalrats auf Schiene zu bringen. Auch sein EU-Ausschuss tagt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist für offizielle Besuche in Israel. DIENSTAG, 2. APRIL 2024 Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist bis 5. April nach Israel. Gespräche sind unter anderem geplant mit Staatspräsidenten Jitzchak Herzog und dem Präsidenten der Knesset Amir Ohana.…

mit NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter 2024 ist ein Superwahljahr – nicht nur in Österreich, sondern weltweit. Vielerorts werden Antidemokraten starke Zuwächse verzeichnen – auch, weil sie Milliarden in Desinformationskampagnen investieren. Mit generativer KI haben global agierende Akteur:innen ein weiteres Werkzeug in der Hand, um Fehlinformationen zu verbreiten und Wahlen zu beeinflussen. Was können und müssen wir machen, um diesen Entwicklungen Einhalt zu gebieten? Wie können wir unsere…

Jugendliche und ihre Anliegen zu Klimapolitik stehen von 9. bis 11.4. im Mittelpunkt. Dabei finden ein Dialog mit Abgeordneten aller Parteien sowie ein Gespräch mit BM Gewessler statt. Junge Menschen haben ein Recht darauf, ihre Anliegen zur Klimapolitik einbringen zu können. Sie sind wie keine andere Generation von der Klimakrise betroffen. Deshalb organisiert die Bundesjugendvertretung (BJV) bereits zum dritten Mal einen eigenen Klimajugendrat. An die 100 jungen Menschen aus ganz Österreich tauschen sich…

Thema: „Rote Karte für Blau-Schwarz!“ Am Donnerstag, 28. März 2024, findet um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim statt. Thema der Pressekonferenz: „Rote Karte für Blau-Schwarz!“.   Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: https://www.facebook.com/sozialdemokratie/live Zeit: Donnerstag, 28. März 2024, 10.30 Uhr Ort:  SPÖ-Parlamentsklub, Medienraum, 2. Stock, Parlament, 1010 Wien (Schluss) mb/ls SPÖ-Bundesorganisation,…

Vergangene Woche passierte die Novelle des Psychotherapie-Gesetzes den Ministerrat und wurde ins Parlament eingebracht. Physio Austria begrüßt diese positive Entwicklung und insbesondere die damit einhergehende Etablierung eines ÖFFENTLICH FINANZIERTEN MASTERSTUDIUMS im Bereich der Psychotherapie. DAZU SOLLTEN KÜNFTIG AUCH PHYSIOTHERAPEUT*INNEN ZUGANG HABEN. PHYSIO AUSTRIA-PRÄSIDENTIN CONSTANCE SCHLEGL: „Die Novelle des Psychotherapie-Gesetzes ist ein wichtiger und richtiger Schritt für die hochqualitative und…