Parlament

Am 26. Oktober ab 9.05 Uhr live in ORF 2 & ORF-III-Schwerpunkt, am 27. Oktober „Willkommen Nationalfeiertag“ und „Andreas Vitásek: Der Her Karl“ in ORF 1 Wien (OTS) - Noch bevor bei „10 Jahre 9 Plätze – 9 Schätze“ im ORF-2-Hauptabend der schönste Platz des Jahres gekürt und ein Jubiläum gefeiert wird, stehen in ORF 2 sowie in ORF III und 3sat eine Vielzahl von Produktionen mit Österreich-Bezug auf dem Programm: Von der traditionellen Live-Berichterstattung vom Heldenplatz (ab 9.05 Uhr in ORF 2) über…

Neutralität und Souveränität stehen im Zentrum der Debatte - Das muss auch für das Staatsoberhaupt von großem Interesse sein FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann NAbg. Herbert Kickl hat heute in einem Offenen Brief Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Teilnahme an der morgigen Sondersitzung des Nationalrats eingeladen: „Die immerwährende Neutralität und die Souveränität Österreichs sind durch die Politik der schwarz-grünen Bundesregierung, aber auch durch das Nichtstun des Bundespräsidenten in…

KAÖ-Präsident Kaineder und weitere Vertreter der Aktion "183 Stunden durchgehend für das Klima" unterstreichen bei Pressekonferenz vor dem Parlament Forderung an Abgeordnete, effektive Maßnahmen gegen den Klimawandel zu setzen Wien (KAP) - Die von der Katholischen Aktion Österreich (KAÖ) unterstützte Initiative "183 Stunden durchgehend für das Klima" fordert die österreichischen Parlamentsabgeordneten auf, endlich effektive Maßnahmen gegen den Klimawandel zu beschließen. "Österreich braucht ein…

Künstlerin Victoria Coeln lässt das Parlament erstrahlen. Am 10. Dezember 2023 jährt sich die Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen zum 75. Mal. Das Parlament setzt aus diesem Anlass Schwerpunkte, die auf die Bedeutung der Menschenrechte für die Demokratie hinweisen. So lässt die österreichische Künstlerin Victoria Coeln die Fassade des Parlaments im "Licht der Menschenrechte"  an ausgewählten Tagen zwischen 8. November 2023 und 28. Jänner 2024 in Lichtrastern…

Für eine engagierte Neutralität und eine aktive Friedenspolitik Initiative Engagierte Neutralität, Oktober 2023 IN JÜNGSTER ZEIT HÄUFEN SICH VORSCHLÄGE, DIE SEIT JAHRZEHNTEN BEWÄHRTE NEUTRALITÄT ÖSTERREICHS AUFZUWEICHEN ODER ABZUSCHAFFEN. DIE IMMERWÄHRENDE NEUTRALITÄT ERLAUBTE ES ÖSTERREICH, IN DER INTERNATIONALEN GEMEINSCHAFT EINE NÜTZLICHE ROLLE ZU SPIELEN. SIE IST TEIL DER ÖSTERREICHISCHEN IDENTITÄT UND WIRD VON DER ÜBERWÄLTIGENDEN MEHRHEIT DER BEVÖLKERUNG UNTERSTÜTZT. DIE UNTERZEICHNERINNEN UND DIE…

Die Armenische Gemeinde in Österreich hat mit großer Aufmerksamkeit die Resolution verfolgt, die letzte Woche Donnerstag im österreichischen Parlament einstimmig verabschiedet wurde. Diese Resolution (1) ruft die Bundesregierung dazu auf, sich international für die Verurteilung der militärischen Handlungen von Aserbaidschan in Bergkarabach einzusetzen, Maßnahmen zur Deeskalation, zur Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Armenien und Aserbaidschan, zum Schutz der verbliebenen ArmenierInnen sowie armenischer Kulturgüter in…

FPÖ brachte schon im Oktober 2021 Antrag für Kostendeckel und Transparenz bei Regierungswerbung ein „Es braucht endlich eine Reform der Medienförderung, die eine Medienkaufstrategie mit Inseraten-Millionen aus Ministerien und Sonderförderungen, wie sie von der ÖVP einzigartig auf die Spitze getrieben wurde, in Zukunft unmöglich macht. Es kann doch nicht sein, dass unter anderem das schwarz-geführte Kanzleramt permanent ÖVP-nahen Medien Inserate zuschiebt, aber das ist eben dieser ‚unselige tiefe…

Nationalratspräsident im Austausch mit kroatischem Premierminister Andrej Plenković Nationalratspräsident Wolfang Sobotka empfing heute den kroatischen Premierminister Andrej Plenković im Parlament. Im Mittelpunkt des Austauschs standen neben den bilateralen Beziehungen und der Situation in der Region des Westbalkans die Angriffe der Terrororganisation Hamas auf Israel sowie die EU-Erweiterung in Richtung Westbalkan. Sobotka betonte dabei die hohe strategische Bedeutung der Anbindung der Westbalkanstaaten…

Am 22. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 22. Oktober 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Budget 2024 Am Mittwoch hat Finanzminister Magnus Brunner von der ÖVP das Budget für 2024 präsentiert. Zwei Wochen nachdem deutlich schlechtere Wirtschaftsprognosen veröffentlicht wurden. „Es war sehr schwierig“, sagte Brunner. In Zahlen: Die Einnahmen im kommenden Jahr sollen 103 Milliarden Euro betragen, die…

Tag der offenen Tür, EU-Hauptausschuss, internationale Termine Am Nationalfeiertag öffnet das Parlament wieder seine Pforten zum Tag der offenen Tür. Im Vorfeld des Treffens des Europäischen Rats am 26. und 27. Oktober tritt der EU-Hauptausschuss zusammen. MONTAG, 23. OKTOBER 2023 Die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich-Nordafrika hält sich bis 26. Oktober in Tunesien und Algerien auf. Von 23. bis 27. Oktober findet in Luanda die 147. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt.…