Parlament

Am 17. Oktober um 21.05 Uhr in ORF 2; Karoline Edtstadler, Ministerin für EU und Verfassung, zu Gast im Studio Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 17. Oktober 2023, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Heikle Beziehungen Alle im Parlament vertretenen Parteien haben in einer gemeinsamen Erklärung ihre Solidarität mit Israel ausgedrückt – ein seltener Akt politischer Einigkeit. Nach den jüngsten Terrorangriffen der Hamas steht die Positionierung Österreichs im…

Irreführender Indikator als Bedrohung für Pestizidreduktion und Biolandwirtschaft in der EU Während der Rat heute die Verhandlungen über "Ziele und Indikatoren" für die Verordnung zur nachhaltigen Nutzung von Pestiziden (SUR) eröffnet, warnen die Europäische Bürgerinitiative "Bienen und Bauern retten" und die europäische Bio-Bewegung vor einer drohenden Desinformation und Täuschung der Menschen in Europa. Denn der von der EU-Kommission zur Messung des Fortschritts bei der Pestizidreduktion vorgeschlagene…

Hoyos: „Wir freuen uns auf viele Vorschläge, wie wir Österreich gemeinsam voranbringen können. Die besten Ideen tragen wir ins Parlament.“ Anlässlich „10 Jahre NEOS im Parlament“ hat der NEOS Parlamentsklub gestern mit einem Policy-Slam-Event in der Wiener Urania die Mitmach-Challenge #sagtsonstkeiner gestartet. „Seit 10 Jahren kämpfen NEOS im Nationalrat gegen Korruption und für Transparenz, für die beste Bildung, für eine echte finanzielle Entlastung und für ein starkes Europa“, sagt NEOS-Generalsekretär…

Erste Lesung Budget, Aberkennung von Ehrenzeichen, Gasbevorratung, Lkw-Maut, Nationalfonds, Forstgesetz, außenpolitische Initiativen Der zweite Plenartag des Nationalrats kommende Woche beginnt mit einer ersten Diskussion über den Budgetentwurf 2024. Außerdem werden die Abgeordneten unter anderem über ein neues Ehrenzeichengesetz, die Berücksichtigung von CO2-Emissionen bei der Lkw-Maut, erweiterte Auflagen für die Gasbevorratung von Gasversorgern, die Aufstockung der Zuwendungen an jüdische Gemeinden und…

Budgetrede, Pensionsanpassung, Kinderschutz, Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz, Tierarzneimittelgesetz Am Mittwoch starten im Nationalrat mit der Budgetrede von Finanzminister Magnus Brunner die parlamentarischen Beratungen über den Bundesvoranschlag 2024 und den neuen Bundesfinanzrahmen. Danach steht eine Novelle zur neuerlichen Reparatur für die Anrechnung von Vordienstzeiten für Bundesbedienstete auf der Tagesordnung. Weitere Gesetzesbeschlüsse, die zu erwarten sind, betreffen etwa eine Schutzklausel für…

Nationalrat, Gedenkminute, Budgetrede, Parlament der Ausgegrenzten, Preisverleihungen, internationale Termine Der Nationalrat tritt am 18. und 19. Oktober zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Finanzminister Magnus Brunner präsentiert den Abgeordneten den von der Bundesregierung geschnürten Budgetentwurf für das nächste Jahr. Tags darauf stecken die Parlamentsfraktionen erstmals ihre Positionen dazu ab. Im Parlament findet zum dritten Mal das "Parlament der Ausgegrenzten" statt. Mit den Auswirkungen und…

Der Camillo Award wurde in diesem Jahr von einer 16-köpfigen Jury in acht Kategorien vergeben Bereits zum vierten Mal - und zum ersten Mal im neu renovierten Parlamentsgebäude - wurde gestern Abend der Camillo-Award an außerordentlich verdiente Sanitäter:innen verliehen. Auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka setzen das Parlament und der Bundesverband Rettungsdienst (BVRD.at) damit ein sichtbares Zeichen der Anerkennung für herausragende Leistungen in der präklinischen Notfallversorgung.…

MONTAG, 16. Oktober 2023: SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler besucht im Rahmen seiner Comeback-Tour Amstetten in Niederösterreich und nimmt dort u.a. an einer FSG-Veranstaltung teil. Infos unter https://tinyurl.com/bdhdjr76. Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für Außenpolitik und globale Entwicklung, lädt zu einem parlamentarischen Austausch mit der Vizeministerin für Europa und Nordamerika Brasiliens Botschafterin Maria Luisa Escorel. 16.30 Uhr Auf Initiative der Plattform "Sichtbar Werden" und der österreichischen…

Wien (OTS) - Die korrekte Sendezeit ist 12.00 Uhr. Korrigierte Neufassung: „Hohes Haus“ über Image- und Personalprobleme Am 15. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2 Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 15. Oktober 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Image- und Personalprobleme Arbeitsdruck, Überstunden, geringe Entlohnung, fehlende Wertschätzung – damit kämpfen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den heimischen Gastronomiebetrieben. Die Covid-Pandemie hat die…

Am 15. Oktober um 12.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 15. Oktober 2023, um 12.30 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Image- und Personalprobleme Arbeitsdruck, Überstunden, geringe Entlohnung, fehlende Wertschätzung – damit kämpfen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den heimischen Gastronomiebetrieben. Die Covid-Pandemie hat die Situation weiter verschärft. Gastronomen suchen händeringend nach Personal. Die Gastronomie hat ein…