Parlament

Elisabeth Zwingraf, Leiterin des Ausbildungszentrums des Samariterbund Wien, erhielt den Camillo Award 2023. Im Rahmen einer feierlichen Ehrung im Parlament wurde Elisabeth Zwingraf, Leiterin des Ausbildungszentrums des Samariterbund Wiens, gestern Abend der Camillo Award 2023 verliehen. Der Samariterbund Wien gratuliert sehr herzlich!   Elisabeth Zwingraf erhielt den begehrten Award in der Kategorie Leadership und Management. Der Preis wurde der Wienerin für ihr außerordentliches Engagement im Bereich…

Verdiente Auszeichnungen für herausragende Leistungen in der Notfallversorgung gingen an Elisabeth Zwingraf, Samariterbund Wien, und Erich Neier, Samariterbund Vorarlberg. Heute, am 12. Oktober, wurden die diesjährigen Camillo Awards vergeben. Im Rahmen einer feierlichen Enquete im Parlament erhielten Elisabeth Zwingraf, Leiterin des Ausbildungszentrums des Samariterbund Wiens, und Erich Neier, Vorstand und Obmann des Samariterbundes Feldkirch, die begehrten Auszeichnungen. Der Samariterbund Bundesverband…

Kfz-Haftpflichtversicherungsrecht wird an neue EU-Verordnung angepasst, Verwertungsgesellschaftengesetz adaptiert Abseits des Kinderschutzpakets hat der Justizausschuss des Nationalrats heute auch weitere Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. So stimmten die Ausschussmitglieder einhellig dafür, die Vergütung für Gerichtsvollzieher:innen zu erhöhen, nachdem die letzte Anpassung mit der Exekutionsordnungs-Novelle 2014 erfolgte. Außerdem gab es einstimmig grünes Licht dafür, das…

Braucht es eine bessere Ausbildung für Sanitäter:innen in Österreich? Die Leistungen der über 40.000 Sanitäter:innen in Österreich, die eine Schlüsselrolle im heimischen Gesundheitswesen spielen, standen heute im Mittelpunkt von zwei Veranstaltungen im Parlament. Auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka fand am Nachmittag ein Symposium zum Thema Neugestaltung des Sanitätergesetzes statt, bei dem zunächst aus der Sicht von Expert:innen aus der Praxis die aktuellen Herausforderungen des…

Demokratiebildung und Beteiligung von jungen Menschen am demokratischen Prozess im Fokus Eine Delegation aus Parlamentariern und Mitarbeiter:innen der Parlamentsverwaltung aus Nigeria kam heute im Rahmen eines dreitägigen Besuchs in Wien mit Bundesratspräsidentin Claudia Arpa zu einem Gespräch zusammen. Zentrale Themen des Austausches waren die Demokratiebildung und die Beteiligung von jungen Menschen sowie von Frauen an Politik und Demokratie. Claudia Arpa zeigte sich erfreut, dass der Besuch der…

Abstimmung über EURO-7-Emissionsnormen im Umweltausschuss des Europaparlaments: Überambitionierter Vorstellung der EU-Kommission wurde eine Absage erteilt Der Umweltausschuss im Europaparlament hat heute über die künftige EURO-7-Verordnung abgestimmt, die in Zukunft die technischen Anforderungen festlegen soll, die Kraftfahrzeuge im Hinblick auf Schadstoffemissionen erfüllen müssen. Außerdem werden Mindestwerte für die Batterielebensdauer festgelegt und erstmals werden Schadstoffe aus Reifen und…

BMI versagt in allen Belangen und schützt extremistische Tendenzen „Was muss in Österreich eigentlich noch alles passieren?“, musste sich der freiheitliche Generalsekretär und FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA aufgrund aktueller Medienberichte heute fragen. So erklärte die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), dass die Klimaterroristen der ‚Letzten Generation‘ ‚eindeutig nicht extremistisch‘ und ‚absolut transparent‘ seien.“ „Es hat den Anschein, dass die offen…

Stocker: „Wie auch immer sein weiterer Weg aussieht, ich wünsche ihm für seine persönliche Zukunft alles Gute“ Die Volkspartei nimmt die heute verlautbarte Entscheidung von Othmar Karas zur Kenntnis.  „Karas war viele Jahre in der Volkspartei engagiert und hat mit seinem europäischen Mandat die Politik der EU in Brüssel und Straßburg mitgestaltet. Wie auch immer sein weiterer Weg aussieht, ich wünsche ihm für seine persönliche Zukunft alles Gute“, erklärt Generalsekretär Christian Stocker, der in den…

Beate Meinl-Reisinger: „Wir haben großen Respekt vor dieser Entscheidung. Sie ist ein unmissverständliches und überfälliges Signal an die ÖVP." NEOS haben großen Respekt vor der persönlichen Entscheidung des Ersten Vizepräsidenten Othmar Karas, nicht mehr bei den Europa-Wahlen anzutreten. „Othmar Karas ist seit fast 25 Jahren eine geschätzte und konstruktive Stimme Österreichs im Europäischen Parlament und ein unermüdlicher Verfechter Europas in Österreich“, sagt NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger.…

Petition fordert Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck Eine Reihe von Forderungen der Oppositionsparteien, darunter Anträge zur Straßenverkehrsordnung, wie etwa die Ausdehnung der Halteerlaubnis für Rettungs- und Notarztfahrzeuge, zur geplanten EU-Führerscheinrichtlinie oder zu neuen "Rail&Drive-Standorten" der ÖBB standen heute im Verkehrsausschuss auf der Tagesordnung. Die Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS sowie eine Petition zur langfristigen Sicherung des Flugwetterdienstes am Flughafen…