Parlament

Buchpräsentation im Hohen Haus auf Einladung des Zweiten Nationalratspräsidenten Peter Haubner Gestern Abend wurde im Parlament das neue Buch "Mein langer Atem" des ehemaligen ÖVP-Nationalratsabgeordneten Franz-Joseph Huainigg präsentiert. Darin erzählt der seit dem Kleinkindalter mit einer Gehbehinderung lebende Huainigg von prägenden Erfahrungen in Beruf und Familie, von Notfällen, Hindernissen und abenteuerlichen Reisen. Im Laufe der Zeit verlor er weitere Körperfunktionen - seit Jahrzehnten lebt der…

Am 29. Mai ab 13.00 Uhr aus dem Parlament in ORF III und auf ORF ON Mit einem Festakt am Donnerstag, dem 28. Mai 2026, würdigt das österreichische Parlament das 20-jährige Bestehen des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes. Damit wurde ab 1. Jänner 2006 ein wesentlicher Schritt gesetzt, um Diskriminierung abzubauen, Inklusion voranzutreiben und gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen zu stärken. Welche Herausforderungen bestehen weiterhin auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft? Wo…

Gespräche in Dublin mit Senatspräsident Mark Daly und Besuch irischer Tech-Unternehmen Bundesratspräsident Markus Stotter hat mit einer Delegation der Länderkammer von 18. bis 22. Mai einen offiziellen Besuch in Irland absolviert. Die Delegation bestand neben dem Bundesratspräsidenten aus Vizepräsident Daniel Schmid (SPÖ/T), Vizepräsidentin Christine Schwarz-Fuchs sowie dem Fraktionsvorsitzenden Harald Himmer (ÖVP/W) und den Bundesratsmitgliedern Thomas Karacsony (FPÖ/B) und Michael Wanner (SPÖ/S). Im…

Bundesratspräsident Stotter lädt am 2. Juni zu Veranstaltung ins Parlament Bereits zu Beginn seiner Präsidentschaft hat Bundesratspräsident Markus Stotter auf die Bedeutung gut ausgebauter digitaler Strukturen im ländlichen Raum verwiesen. Gut gestaltete, widerstandsfähige und digital vernetzte Regionen seien die Grundlage dafür, dass junge Menschen attraktive Lebens- und Arbeitsräume vorfinden, hob er bei seiner Antrittsrede hervor. In diesem Sinn ist für ihn auch die kommunale Digitalisierung ein…

Grüne Kritik an deutschnationalen Verbindungen rund um neuen Parlamentsdirektor Mit scharfer Kritik reagieren die Grünen auf Medienberichte rund um die Bestellung des ehemaligen Strache-Kabinettschefs Roland Weinert zum Parlamentsdirektor. „Die Bestellung von Roland Weinert, ist ein Lehrstück dafür, wie völkische Männerseilschaften funktionierten und schlagende deutschnationale Burschenschafter staatliche Institutionen unterwandern. Nach einem deutschnationalen Burschenschafter als Nationalratspräsidenten,…

Veranstaltungen, Sportausschuss, internationale Termine Das Parlament begeht das 20-jährige Bestehen des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes mit einer Festveranstaltung. In zwei Buchpräsentationen werden "Mein langer Atem" von Franz-Joseph Huainigg sowie die Edition "Heinz Fischer - Politik braucht ein Gewissen" mit gesammelten Reden des ehemaligen Bundespräsidenten vorgestellt. Zudem tritt der Sportausschuss des Nationalrats zusammen. MONTAG, 25. MAI 2026 Von 25. bis 27. Mai absolvieren…

MONTAG, 25. Mai 2026 SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt als Obfrau des außenpolitischen Ausschusses an der Reise der Außenpolitischen Ausschüsse von Nationalrat und Bundesrat in die Republik Moldau teil (bis 27. Mai). DIENSTAG, 26. Mai 2026 SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner reist im Rahmen einer Delegationsreise des Europäischen Parlaments nach Mexiko City (bis 28. Mai). 19.00 Uhr Das Bruno Kreisky Forum lädt zu einer Podiumsdiskussion mit Hendrik Wagenaar, Barbara Prainsack und Donna Andrews über „States of…

Start der Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) In der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU stellen wir die Weichen für eine Landwirtschaft der Zukunft. Die kommenden Verhandlungen werden maßgeblich bestimmen, wie die europäische Landwirtschaft den Spagat zwischen Ernährungssicherung, Klimaschutz und fairen Einkommen für die Bäuer*innen bewältigen kann. Als Agrarsprecher der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament und einziger österreichischer GAP-Verhandler lädt Thomas Waitz Sie vor diesem…

Hausapotheken führende Ärztinnen und Ärzte luden zum Gedankenaustausch über zeitgemäße Versorgungsformen Der Schutzverband der Hausapotheken führenden Ärztinnen und Ärzte Österreichs lud eine Expertenrunde zum Gespräch über die Qualität und Sicherheit der Medikamentenversorgung in Österreich. Auch über neue Wege, wie die Patientinnen und Patienten künftig zu ihren verschriebenen Arzneimitteln kommen können, wurden diskutiert. DR. CARMEN BERTI-ZAMBANINI, Obfrau des Schutzverbandes Hausapotheken führende…

EU-Kommission bricht immer wieder Versprechen zum Tierschutz _Mehr als 100 Aktivist*innen von Animal Equality haben am 20. und 21. Mai mit außergewöhnlichen Aktionen in Brüssel gegen das gebrochene Versprechen der Europäischen Kommission protestiert. Diese hatte vor Jahren versprochen, die Tierschutzgesetzgebung zu reformieren - das hat sie bis heute nicht umgesetzt. Im Zentrum der Kritik stehen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Tierschutz-Kommissar Olivér Várhelyi sowie…