Parlament

Hamburg (ots) - KW 23: Gesünder leben in Europa - Tipps und Expertendiskussion Die "Konferenz zur Zukunft Europas" widmet sich neun Themenbereichen, die für die EU-Bürgerinnen und Bürger relevant sind. Zum Schwerpunkt Gesundheit organisiert die Abteilung für öffentliche Gesundheit der Universität Neapel am 20. Juni eine Veranstaltung zum Thema "Fettleibigkeit bei Kindern". Dabei geht es unter anderem um Behandlungsmethoden und praktische Tipps, wie Eltern, aber auch Betreuerinnen und Betreuer der Fettleibigkeit bei…

Waitz wird gemeinsam mit Ko-Vorsitzender Melanie Vogel die kommende EU-Wahl 2024 vorbereiten Wien (OTS) - Von Freitag bis Sonntag tagten die Delegierten der Europäischen Grünen Parteien in Riga und debattierten aktuelle Themen von dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine bis hin zu sozial gerechten Klimawende. Im Zuge des Kongresses wurde der Vorstand und die zwei Ko-Vorsitzenden gewählt. Dabei wurde der steirische EU Abgeordnete Thomas Waitz erneut von grünen Delegierten aus ganz Europa für zwei…

„Im Parlament wird von Schwarz-Grün alles vertagt oder abgelehnt, was den Menschen eine unmittelbare finanzielle Entlastung bringen würde“ Wien (OTS) - „Die Einführung der CO2-Steuer soll nicht nur verschoben, sondern sie muss endgültig abgesagt werden. Diese geplante schwarz-grüne Maßnahme würde nämlich die aktuelle Teuerung weiter verstärken und dementsprechend Mehrbelastungen für die Menschen bringen. Weder der Energiegutschein noch der Klimabonus werden nämlich für die notwendige Entlastung sorgen…

ÖVP-Distanzierung muss Aus für Klimarat bedeuten - FPÖ hat dieses Pseudo-Gremium von Anfang an abgelehnt Wien (OTS) - Wie man heute einem Bericht des „Kurier“ entnehmen kann, sieht ÖVP-Umweltsprecher Schmuckenschlager den von der grünen Ministerin Gewessler initiierten Klimarat als „absolut untauglich“ und in „keiner Weise repräsentativ“. Für ihn habe der Klimarat keine Relevanz. FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch zeigte sich ob dieser Aussagen irritiert und betonte: „Die ÖVP hat ja diese PR-Show der…

Ernst-Dziedzic: Hass und Hetze dürfen hierzulande keinen Platz haben Wien (OTS) - „Reaktionäre, rechtsextreme Gruppen und die FPÖ sind bei LGBTIQ-Themen Brüder im Geiste. Es ist unerträglich, wenn eine im Parlament vertretene Partei, die von sich behauptet, eine demokratische zu sein, hetzerischen Aktivitäten – wie heute bei der Bücherei Mariahilf im Vorfeld einer Lesung – noch propagandistische Schützenhilfe gibt und sogar exakt das gleiche Wording benutzt, das eine ganze Gruppe an Menschen verächtlich…

Verleihung des Demokratiepreises, 45 Jahre Volksanwaltschaft, Ausschüsse, Präsidialkonferenz Wien (PK) - Kommende Woche werden der Demokratiepreis sowie der Wissenschaftspreis der Margaretha Lupac-Stiftung im Parlament verliehen. Die Volksanwaltschaft feiert 45 Jahre ihres Bestehens sowie 10 Jahre Menschenrechtsmonitoring. Zudem tagen eine Reihe an Fachausschüssen des Nationalrats. Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnungen der Juni-Sitzungen des Nationalrats fest. Nationalratspräsident Wolfgang…

Wien (OTS) - (KW 23 von 06. Juni 2022 bis 12. Juni 2022) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-100 Montag, 06. Juni 2022 Erster EP-Vizepräsident Othmar Karas nimmt an der Plenarwoche in Straßburg teil (bis 09.06.) Dienstag, 07. Juni 2022 Teilnahme von BM Martin Kocher am OECD Labour Ministerial Paris Mittwoch, 08. Juni 2022 Dienstreise von BM Martin Kocher nach Maastricht (Wissenschaftliche Tagung) 10:00 NRP Wolfgang Sobotka und Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec beim Festakt 45…

Am 7. Juni um 21.05 Uhr in ORF 2 mit EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler als Live-Gast Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 7. Juni 2022, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Neutralitätspolitik Österreichs Außenpolitik wird immer öfter als „aktive Neutralitätspolitik“ umschrieben. Vor allem Bundeskanzler Karl Nehammer verwendet diesen Begriff sehr gerne. Etwa wenn er über seine Aktivitäten im Ukraine-Krieg spricht. Doch was ist damit eigentlich…

Teilnahme an Waffenlieferungstreffen – Ständiger Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses soll einberufen werden Wien (OTS/SK) - SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer verlangt gemeinsam mit der FPÖ einen „Neutralitätsausschuss“, nachdem das Verteidigungsministerium keine genaueren Informationen zur Teilnahme an einem Waffenlieferungstreffen für die Ukraine gibt. „Das Parlament hat ein Recht zu erfahren, warum und in welchem Ausmaß Österreich an diesem Treffen teilgenommen hat – das ist eine Frage der…

Sozialpartner sind sich einig: „Ein Hebel, den wir mit Blick auf die Klimaziele und die aktuelle Teuerung unbedingt brauchen“ Wien (OTS) - Die beiden Verantwortlichen der Sozialpartner im Eisenbahnbereich, Thomas Scheiber, Obmann des Fachverbands Schienenbahnen in der WKO, und Roman Hebenstreit, Vorsitzender der Verkehrsgewerkschaft vida, betonen: „Die Öffis müssen für die Fahrgäste leistbar sein. Nicht zuletzt angesichts der massiven Teuerung müssen wir jetzt dringend gegensteuern und mehr Menschen die…