Parlament

Maßgeschneiderte Lösungen für unterschiedliche Ausgangssituationen in der EU-27 St. Pölten (OTS) - Andrea Wagner, Landwirtschaftskammer (LK) NÖ-Vizepräsidentin und Vorsitzende des Ausschusses für biologischen Landbau der LK Österreich, sowie Simone Schmiedtbauer, EU-Abgeordnete und Berichterstatterin für den Initiativbericht zum EU-Bio-Aktionsplan, haben vergangenen Freitag Stakeholder im Bereich der Bio-Landwirtschaft zum Online-Fachdialog über den EU-Bio-Aktionsplan eingeladen. Ziel war der Austausch…

Dienstag, 30. November 2021, 11 Uhr, Bundesministerium für Inneres Wien (OTS) - Am 1. Dezember nimmt der neue Verfassungsschutz seine Arbeit auf. Damit wird die im Parlament beschlossene große Verfassungsschutzreform operativ umgesetzt. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst und der neue Direktor werden am 30. November 2021 bei einer Pressekonferenz mit Innenminister Karl Nehammer vorgestellt. Ort: Bundesministerium für Inneres, Festsaal, Herrengasse 7, 1010 Wien HINWEIS ZUR MEDIENTEILNAHME:…

Hamburg (ots) - KW 48 - 10.000 Ideen für Europa Meilenstein noch im November geknackt: Mehr als 10.000 Ideen zu Europas Zukunftsgestaltung haben die rund 37.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bis Ende November eingereicht. Inzwischen sind es mehr als 10.500 Anregungen, die von den internationalen Mitgliedern der Konferenz in verschiedenen Sprachen digital oder vor Ort diskutiert werden. Auf besonderes Interesse stoßen Themen, die sich um den Klimawandel und die Umwelt drehen. Aber auch die Frage, wie es um die…

GLOBAL 2000 setzt sich für Regulierung der Neuen Gentechnik (NGT) unter dem bestehenden Gentechnikgesetz, wissenschaftliche Risikobewertung und Kennzeichnung für Konsument:innen ein. Wien (OTS) - Anlässlich der heutigen High Level (https://ec.europa.eu/info/events/new-genomic-techniques-way-forward-safe-and-sustainable-innovation-agri-food-sector-2021-nov-29_en) warnt GLOBAL 2000 vor einer Deregulierung der EU-Gentechnikgesetzgebung. Die Europäische Kommission plant, Neue Gentechnik (NGT) im Bereich von…

FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker bringt parlamentarische Anfrage ein Wien (OTS) - Die "Licht ins Dunkel"-Gala im ORF vom vergangenen Mittwoch wird jetzt auch ein Fall für das Parlament. FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker kündigt gegenüber der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) an, dass er eine parlamentarische Anfrage zu der Causa an den für Medien zuständigen Bundeskanzler Alexander Schallenberg stellen wird. Auch der Stiftungsrat wird sich nach ÖSTERREICH-Informationen bei seiner…

Ausschüsse, Bundesrat, #PurpleLightUp Wien (PK) - Der Bundesrat befasst sich kommende Woche mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats. Auf dem Programm des Parlaments stehen zudem zahlreiche Fachausschüsse. Der Hauptausschuss und der EU-Unterausschuss des Nationalrats werden ebenfalls zusammentreten. Auch der EU-Ausschuss des Bundesrats tagt. Das Parlament in der Hofburg wird anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung lila beleuchtet. Anlässlich des Welt-AIDS-Tages wird das Red…

Aufruf der Frauen- und Gewaltschutzorganisationen ist alarmierend – Parlament muss eingebunden werden Wien (OTS/SK) - Gestern warnten die Organisationen Österreichischer Frauenring, Verein FEM.A, Verein AOEF, Allianz Gewaltfrei leben und das Netzwerk österreichischer Frauen- und Mädchenberatungsstellen eindringlich vor der geplanten türkis-grünen Kindschaftsrechtsreform. SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner und SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim sind alarmiert. „Wenn die Frauenorganisationen Alarm…

„Die Geheimen Inserate-Deals“ der Wiener SPÖ wurden aufgedeckt - Wir erwarten volle Aufklärung und Transparenz Wien (OTS) - „Die aktuelle Berichterstattung der Rechercheplattform „Dossier“ rund um spezielle und geheime Inserate-Deals der Stadt zeigt sehr eindrücklich: Die SPÖ betrachtet Wien als reinen Selbstbedienungsladen“, so Landesgeschäftsführerin Stadträtin Bernadette Arnoldner und die Mediensprecherin der neuen Volkspartei Wien, Gemeinderätin Laura Sachslehner in einer ersten Reaktion. Die Stadt…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 29. November 2021: 10.00 Uhr Fahnenhissung anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember durch SoHo (Bundessekretär Sebastian Pay und Wiener Vorsitzende Tatjana Gabrielli) und SPÖ Frauen (Vorsitzende Eva-Maria Holzleitner und Bundesgeschäftsführerin Ruth Manninger), gemeinsam mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch (vor der SPÖ-Bundesgeschäftsstelle, Löwelstraße 18, 1010 Wien). DIENSTAG, 30. November 2021: NR-Abgeordnete Petra Bayr leitet als Vorsitzende den Ausschuss für…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 29. November 2021: 10.00 Uhr Fahnenhissung anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember durch SoHo (Bundessekretär Sebastian Pay und Wiener Vorsitzende Tatjana Gabrielli) und SPÖ Frauen (Vorsitzende Eva-Maria Holzleitner und Bundesgeschäftsführerin Ruth Manninger), gemeinsam mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch (vor der SPÖ-Bundesgeschäftsstelle, Löwelstraße 18, 1010 Wien). DIENSTAG, 30. November 2021: NR-Abgeordnete Petra Bayr leitet als Vorsitzende den Ausschuss für…