Parlament

Außerdem: „Donnerstag Nacht“ mit „Die Tafelrunde Spezial“ sowie „Kabarett im Turm“ zum 50er von Fleischhacker und „Inside Brüssel“ in „ORF III AKTUELL“ Wien (OTS) - ORF III Kultur und Information startet am Donnerstag, dem 8. April 2021, in „ORF III AKTUELL“ (9.30 Uhr) mit einem Nachrichtenupdate in den Tag. Um 12.30 Uhr meldet sich Peter Fritz mit „Inside Brüssel“, wo er mit der EU-Abgeordneten Sophia in ’t Veld (Fraktion Renew Europe) und mit dem Journalisten Oliver Grimm (Die Presse) im Europäischen…

Beiträge sind bis 25. April möglich, Online-Ergebnispräsentation findet am 6. Mai statt Wien (PK) - Im Zusammenhang mit dem für 2022 geplanten Webrelaunch des Parlaments soll das Open-Data-Angebot erweitert werden. Dazu bittet die Parlamentsdirektion um Mithilfe. In einem dreistufigen Crowdsourcing-Prozess wird erhoben, wie zufrieden NutzerInnen mit dem bestehenden Open-Data-Angebot sind und welche Ideen und Erfordernisse diese haben, um die verfügbaren Daten in Zukunft besser nutzen zu können.…

Online Briefing mit dem ständigen Berichterstatter im Europäischen Parlament, Ilhan KYUCHYUK und Delegationsleiter Andreas SCHIEDER Wien (OTS) - Im Lichte der letztwöchigen Wahlen in Bulgarien laden wir zu einem Gespräch mit dem bulgarischen Berichterstatter Ilhan KYUCHYUK (Renew Europe) und dem Delegationsleiter Andreas SCHIEDER (S&D) zum aktuellen Fortschrittsbericht zu Nordmazedonien ein. Das Gespräch findet über Zoom statt - bitte daher um fristgerechte Anmeldung an…

Kooperation zwischen Sicherheit des Parlaments und Innenministerium formal fixiert Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Innenminister Karl Nehammer unterzeichneten ein gemeinsames Verwaltungsübereinkommen, mit dem die bestehende Kooperation zwischen der Sicherheit des Parlaments und dem Innenministerium formal fixiert wurde. Durch das Übereinkommen können Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes so eingesetzt werden, dass sie beispielsweise im Rahmen einer ersten allgemeinen…

Corona-Maßnahme vorläufig bis Tagungsende im Juli; freies Mandat dadurch nicht eingeschränkt Wien (PK) - Im Parlament wird künftig auch für Mandatarinnen und Mandatare eine allgemeine Maskenpflicht im Parlament gelten, wie heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nach einer außerplanmäßigen Sitzung der Präsidialkonferenz des Nationalrats bei einem Pressestatement erklärte. Die FFP2-Maskentragepflicht wird vom Nationalratspräsidenten demnach in der Hausordnung des Parlaments erlassen, die Ausübung des…

Haltung einzelner Klubs und Mandatare angesichts der Corona-Situation völlig unverständlich Wien (OTS) - Im Zuge der Sitzung der heutigen Präsidialkonferenz plädieren die Mandatare der Jungen ÖVP für eine Maskenpflicht für Abgeordnete zum Nationalrat sowie Bundesratsmitglieder im Sitzungssaal. „Die Menschen in Österreich tragen seit Ende März 2020 verantwortlich – zum Schutz von sich selbst und aus Rücksicht auf andere Personen – einen Mund-Nasen-Schutz. Einzelne Abgeordnete, vor allem in den Reihen der…

karriere.at-Umfrage: Jeder Dritte ist für den Chef immer erreichbar Linz (OTS) - Die andauernde Corona-Krise und das Homeoffice fördern die Entgrenzung von Arbeits- und Freizeit. Eine aktuelle Umfrage von Österreichs meistbesuchtem Karriereportal karriere.at zeigt: 37 Prozent aller befragten Mitarbeiter*innen sind für ihre Vorgesetzten und Kolleg*innen jederzeit erreichbar. Die Folge: Die psychische Belastung im Job legt deutlich zu. Für österreichische Arbeitnehmer*innen wird die ständige Erreichbarkeit…

Masken-Verweigerung von Parlamentariern ist ein Affront für alle Bürgerinnen und Bürger Wien (PK) - Bundesratspräsident Christian Buchmann hält die Weigerung von Mitgliedern des Bundesrates und Abgeordneten des Nationalrates, im Parlament Masken zu tragen, mit Fortdauer der Pandemie für nicht akzeptabel: "Die Wirksamkeit von Masken wird außerhalb der Kreise von Corona-Verharmlosern weltweit nicht bestritten. Die Weigerung einzelner österreichischer Parlamentarier, einen Mund-Nasen-Schutz im Parlament zu…

Diskussion wird unredlich geführt Wien (OTS) - FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer sieht die derzeitige Diskussion rund um das Tragen von Masken im Parlament als bedauerliches Ablenkungsmanöver, das auch einer Vereinbarung in der Präsidiale widerspreche. Sie werde zudem mehr als unredlich geführt: „Masken werden in den Sitzungen des Parlaments von Mandataren aller Parteien getragen oder auch nicht, was zahlreiche Aufnahmen belegen.“ Hofer selbst trägt die FFP2-Maske im Hohen Haus. Lediglich beim…

Nationalratspräsident will davon ablenken, dass seine Partei und auch er selbst bis zum Haaransatz im Korruptionssumpf stecken Wien (OTS) - Mit Unverständnis reagiert FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl auf die von der ÖVP neuerlich vom Zaun gebrochene Debatte über Masken im Parlament. „Es wurden um sündteures Geld Plexiglaswände angeschafft, um die Sitzplätze voneinander zu trennen. Zudem gab es auch bereits mehrmals eine gelockerte Sitzordnung. Und die Parlamentsdirektion war trotz meiner schriftlichen…