Parlament

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen Kommissionhttps://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_definden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die…

KW 28, von 6. Juli 2020 bis 12. Juli 2020 Wien (OTS) - Dienstag, 7. Juli 2020 09:00 Plenum des Nationalrates (Parlament, 1010 Wien) 11:00 Uhr im MAK: FBM Gewessler und StS Mayer treffen KünstlerInnen zum Austausch über Klimaschutz und Kunst Mittwoch, 8. Juli 2020 Ministerrat (BKA, 1010 Wien) 09:00 Plenum des Nationalrates (Parlament, 1010 Wien) Donnerstag, 9. Juli 2020 10:00 Plenum des Nationalrates (Parlament, 1010 Wien) (Änderungen vorbehalten) Rückfragen & Kontakt: Kommunikation für…

Wien (OTS) - (KW 28 von 6. Juli 2020 bis 12. Juli 2020) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Montag, 6. Juli 2020 13:00 Pressekonferenz mit BM Mag. Alexander Schallenberg und Landeshauptmann Arno Kompatscher (Bozen) Pressekonferenz mit BM Dr. Margarete Schramböck zum Thema „Start der zweiten Ausschreibung und Präsentation DIH West“ (ICT-Technologiepark, Technikerstraße 21, 6010 Innsbruck) Besuchstag von BM Dr. Margarete Schramböck (Tirol) Besuchstag von BM Mag. Alexander Schallenberg…

Berlin (ots) - Rede der Bundeskanzlerin: Angela Merkel wird die Prioritäten der deutschen Ratspräsidentschaft am Mittwoch ab 14:15 Uhr im Plenum des Europäischen Parlaments in Brüssel vorstellen. Die Debatte währt rund 90 Minuten und BK Merkel wird voraussichtlich zu Beginn und gegen Ende sprechen. Es ist ihre erste Reise ins Ausland seit dem Beginn der Coronakrise. Anschließend reden die Kommissionspräsidentin von der Leyen und Fraktionsvorsitzende wie Markus Weber (CSU, EVP), Ska Keller (Grüne/EFA) oder Jörg Meuthen…

Enttäuschung über Grüne im Parlament – Alle Tierschutz-Anträge abgelehnt Wien (OTS/SK) - Die guten Gespräche zwischen SPÖ-Tierschutzsprecher Dietmar Keck und Minister Anschober haben sich ausgezahlt: Am Montag findet nun endlich der bereits im Februar angekündigte Tierschutzgipfel statt. „Es ist 5 vor 12. Es bewegt sich beim Tierschutz etwas. Ohne den Druck der SPÖ im Bundes- und Nationalrat und den zahlreichen SPÖ-Anträgen in Bezug auf Tierschutz hätten wir wohl noch lange warten müssen“, so der…

Die Europäische Kommission, die ÖBB und die Klimaschutzministerin haben heute eine Lok im neuen EU-Design eingeweiht und auf Reisen geschickt. Wien (OTS) - Bahn frei für die EU-Lok: Zum 25-jährigen Jubiläum des österreichischen EU-Beitritts bringen die Europäische Kommission und die ÖBB eine Lok im europäischen Design auf Schiene. Sie wurde heute in der Autoreisezuganlage der ÖBB am Hauptbahnhof Wien eingeweiht – in Anwesenheit von Klimaschutzministerin Leonoere Gewessler, dem Leiter der Vertretung der…

Erstes Treffen mit dem Präsidenten des slowakischen Nationalrats Boris Kollár Wien (PK) - Zu einem ersten bilateralen Austausch trafen sich heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der seit März amtierende Präsident des slowakischen Nationalrats Boris Kollár im Parlament. Beide Präsidenten bekannten sich bei ihrem ersten Treffen dazu, an die bisher sehr engen parlamentarischen Beziehungen zwischen beiden Ländern anknüpfen zu wollen. Besondere Bedeutung wird dabei sowohl von Sobotka als auch von…

Nationalrat, Ausschüsse Wien (PK) - Vor dem anvisierten Tagungsende am 13. Juli wird der Nationalrat nächste Woche noch an drei Sitzungstagen zusammentreten. Für die Plenarsitzungen von Dienstag bis Donnerstag ist eine Reihe an weiteren Gesetzesbeschlüssen zur Abfederung der Corona-Krise in Aussicht genommen. Davor tagen noch der Innen-, Wirtschafts- und der Verfassungsausschuss. Auch der EU-Hauptausschuss will nächste Woche im Vorfeld des Corona-Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am 17. und…

EU-Budgetkommissar Hahn betont, dass ob der engen Verflechtungen im Binnenmarkt alle EU-Mitgliedstaaten von den geplanten Investitionen profitieren werden. Wien (OTS) - „Eine gemeinsame europäische Anstrengung für einen flächendeckenden Wiederaufbau ist nicht nur eine Frage der Solidarität, sondern vor allem der wirtschaftlichen Realität“, sagte EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn im Gespräch mit Paul Schmidt von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik beim Europa Club Live Exklusiv im Haus der…

Die Recherchelösung Lexis 360 hat für die Steuerberatung das Tor zu K.I. aufgestoßen. Nun legt Lexis 360 mit Legal Intelligence abermals vor. Wien (OTS) - 8 von 9 der 2019 zum Steuerberater des Jahres prämierten Kanzleien nutzen Ihre Recherchelösung Lexis 360, die Sie erst vor 3 Jahren gelauncht haben. Warum? Andreas Geyrecker, Director Product Development bei LexisNexis Österreich: Durch die steigende Komplexität und Menge an Rechtsinformation wird Recherche in der Steuerberatung immer wichtiger. Mit der…