Parlament

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Sonntag, 8. März Weltweit: Internationaler Frauentag Jedes Jahr am 8. März wird der Internationale Frauentag begangen. Einen Überblick der Maßnahmen auf EU-Ebene…

Wien (OTS) - Am 6. März 2020 stattete der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Mag. Christian Ragger dem italienischen Botschafter, seiner Exzellenz Dr. Sergio Barbanti, einen Höflichkeitsbesuch ab. Anlass dafür war seine Vorsitzübernahme der österreichisch-italienischen Freundschaftsgruppe im Parlament. Bei diesem entspannten Kennenlernen in den prunkvollen Räumlichkeiten der italienischen Botschaft am Wiener Rennweg wurden interessante Themen besprochen, die für beide Länder von hohem Interesse sind, unter anderem…

Nationalratspräsident Sobotka unterzeichnet mit Republik Nordmazedonien und Albanien Absichtserklärungen Wien (PK) - Zur Unterstützung bei der Heranführung des Westbalkans an die EU hält sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka derzeit zu Arbeitsgesprächen mit Parlamentspräsident Gramoz Ruçi, Staatspräsident Ilir Meta und Premierminister Edi Rama in Tirana, Albanien auf. Gestern traf er in der Hauptstadt der Republik Nordmazedonien, Skopje, Parlamentspräsident Talat Xhaferi und Staatspräsident Stevo…

KW 11 von 9. März 2020 bis 15. März 2020) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Wien (OTS) - MONTAG, 9. März 2020 09:00 Gastreferat von BM Elisabeth Köstinger anlässlich des „Vorarlberger Alpenwirtschaftstages“ (Bäuerliches Schul- und Bildungszentrum, Rheinstraße 64, 6845 Hohenems) 10:00 Round Table mit BM Dr. Margarete Schramböck und Pharmavertretern (BMDW, Stubenring 1, 1010 Wien) 10:45 BM Karl Nehammer, MSc, nimmt am „Internationalen Frauentag“ teil (BMI, Herrengasse 7,…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 9. März 2020: 10.00 Uhr Unter dem Titel "Zusammen sind wir erfolgreicher" findet die Tagung des Wiener SPÖ-Rathausklubs statt. SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner wird Begrüßungsworte sprechen. Nähere Informationen und Anmeldung finden Sie unter (https://tinyurl.com/vs748gx) (St. Martins Lodge, Im Seewinkel 1, 7132 Frauenkirchen). 19.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Philoxenia“, kuratiert von Tessa Szyszkowitz, spricht der englische Schriftsteller Jonathan Coe über seinen…

Ausschüsse, Präsidiale, Bundesrat, Veranstaltungen zum Zivilschutz und zur Freiwilligenarbeit Wien (PK) - Dem Parlament steht eine intensive Ausschusswoche bevor, zahlreiche Fachausschüsse tagen. Im Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats soll der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Ibiza-Untersuchungsausschusses Rechnung getragen werden. Der Bundesrat berät über die zuletzt gefassten Nationalratsbeschlüsse. Am selben Tag legt die Präsidiale bereits die Tagesordnungen für die nächsten…

Berlin/Brüssel (ots) - Die kommende Plenarsitzung des Europäischen Parlaments findet ausnahmsweise in Brüssel statt. Parlamentspräsident David Sassoli hat aufgrund der Gesundheitsrisiken durch die Entwicklung des Coronavirus COVID-19 entschieden, dass der notwendige Sicherheitsstandard für den gewohnten Transfer des Parlaments zur Plenarsitzung nach Straßburg nicht gegeben ist. Im Folgenden finden Sie eine Auswahl der diskutierten Themen. Die vollständige Tagesordnung finden Sie unter diesem Link…

Wien (OTS) - Nachdem das Europäische Parlament aufgrund des Coronavirus die Plenartagung von Brüssel nach Straßburg verlegt hat, kann man jetzt klare Verhältnisse für die Installation eines Single Seats schaffen. Der umstrittene Plenarwanderzirkus von Brüssel nach Straßburg wird für den Monat März aufgrund des Coronavirus ausgesetzt. „Seit 1992 unterhält das Europäische Parlament für vier Tage im Monat einen zweiten Standort, verschwendet damit jährlich bis zu 180 Millionen Euro an Steuergeld und sorgt für den…

Gewerkschaften vida und GPA-djp fordern österreichweite Gleichstellung für Pflegekräfte bei Nachtgutstunden Wien (OTS) - „Kommenden Donnerstag, 12. März, gibt es eine neue Chance, die Abschaffung einer der größten Ungerechtigkeiten im Pflegebereich weiter voranzutreiben. Die Mitglieder des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen im Parlament entscheiden, ob sie unsere Offensive zur Gleichstellung für Pflegekräfte bei Nachtgutstunden unterstützen. Ich rufe sie auf, unserem Anliegen grünes Licht zu…

Windbranche diskutiert zwei Tage künftige Herausforderungen für Wirtschaft und Politik St. Pölten (OTS) - Zum 14. Mal findet das AWES 2020 in der Aula der Wissenschaften am 17. und 18. März statt. „Wir können uns auf zwei abwechslungsreiche und informative Tage beim AWES 2020 freuen. In 12 verschiedenen Panels mit 85 Personen auf den Podien bieten wir der Windbranche vielfältige Informationen. “ verrät Stefan Moidl, Geschäftsführer der IG Windkraft. Zwei Tage diskutiert die Windbranche aktuelle…