Parlament

4. Auflage des Standardwerks von Parlamentarismus-Experte Werner Zögernitz Wien (OTS/MANZ) - Das parlamentarische Geschehen der letzten Jahre war spannend wie selten zuvor: Untersuchungsausschüsse, Ausscheiden von Parteien aus dem Parlament, Aufhebung der Immunität von Abgeordneten, Absetzung einer gesamten Regierung per Misstrauensantrag, das Spiel der freien Kräfte im Parlament bei einer Expertenregierung. Pünktlich zur neuen Legislaturperiode, 100 Jahre nach dem erstmaligen Beschluss einer…

Zum Weltfrauentag am 3. März ab 22.35 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Häusliche Gewalt ist im Iran ein weit verbreitetes Problem: Die einzige offizielle Studie besagt, dass 66 Prozent der Frauen häuslicher Gewalt ausgesetzt sind. Die Dunkelziffer liegt wahrscheinlich deutlich höher. Die Dokumentation „Fünf starke Frauen“ der iranischen Regisseurin Mina Keshavarz, die „kreuz und quer“ im Rahmen des ORF-Programmschwerpunkts zum Weltfrauentag (Details unter presse.ORF.at) am Dienstag, dem 3. März 2020, um 22.35 Uhr…

ÖsterreicherInnen gehen in deutscher Gruppenklage gegen VW leer aus - SPÖ-Justizsprecherin Yildirim fordert Möglichkeit der Gruppenklage auch für Österreich Wien (OTS/SK) - Deutsche Fahrzeughalter, die eine Gruppenklage gegen den VW-Konzern eingebracht hatten, erhalten von Volkswagen wegen manipulierter Motoren eine Entschädigung. Wie u. a. die „Wiener Zeitung“ berichtet, einigten sich der VW-Konzern und der deutsche Verbraucherverband bei ihren Vergleichsverhandlungen auf eine Entschädigungssumme von…

Ries brachte im Parlament eine diesbezügliche schriftliche Anfrage an den Innenminister ein Wien (OTS) - „Dem Vernehmen nach werden derzeit Polizistinnen und Polizisten mit FFP-3 Masken des Fabrikats ‚Dräger‘ ausgestattet, die 2005 hergestellt wurden und ein Verfallsdatum von November 2010 aufweisen. Den Beamten abgelaufene Masken zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus auszuhändigen, ist unverantwortlich. Diese unglaubliche Vorgangsweise muss Innenminister Nehammer unverzüglich abstellen“,…

Niederösterreichische Nationalratsabgeordnete setzen gemeinsames Zeichen Wien (OTS/SK) - Auf Initiative des SPÖ-Abgeordneten Rudolf Silvan haben die niederösterreichischen SPÖ-Nationalratsabgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Katharina Kucharowits, Petra Vorderwinkler, Andreas Kollross, Robert Laimer, Alois Schroll und Rudolf Silvan eine Petition an die Bundesregierung eingebracht. Der Wortlaut dieser Petition: „Für die Erhaltung des Standortes Weißer Hof der allgemeinen Unfallversicherung als…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Samstag, 29. Februar Khartum: EU-Außenbeauftragter Borrell zu Gesprächen im Sudan (bis 1. März) Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep…

(KW 10 von 2. März 2020 bis 8. März 2020) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Wien (OTS) - MONTAG, 2. März 2020 09:45 MEP Mag. Lukas Mandl nimmt am Workshop mit Juniorbotschaftern der „Botschafterschule des Europäischen Parlaments“ teil (Haus der Europäischen Union, Wipplingerstraße 33, 1010 Wien) 12:00 BM Elisabeth Köstinger ehrt die besten Gastronomen und Köche des Landes im Rahmen der Falstaff Verleihung (Rathaus, Friedrich-Schmidt-Platz 1, 1010 Wien) Arbeitsbesuch von…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 2. März 2020: 10.00 Uhr Im Vorfeld des Internationalen Frauentags laden SPÖ-Parteivorsitzende und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Frauenvorsitzende und Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek zum „Roten Foyer“ zum Thema „Frauen und Arbeit“ ein (SPÖ-Parlamentsklub, 1. Stock, Pavillon Ring, Heldenplatz 10, 1010 Wien). DIENSTAG, 3. März 2020: 15.00 Uhr Videochat anlässlich des Frauentags unter dem Titel „Der Druck in der Arbeitswelt steigt“ mit Frauenvorsitzender Gabriele…

Ausschüsse, Sobotka in Ägypten, Gedenkveranstaltung zum Ende der parlamentarischen Demokratie 1933, Fachtagung #rechtehatsie Wien (PK) - Die kommende Woche im Parlament ist durch eine intensive Ausschusstätigkeit geprägt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt zu einer Gedenkveranstaltung zum Ende der parlamentarischen Demokratie 1933, Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures zur Fachtagung #rechtehatsie. Im Rahmen von offiziellen Besuchen hält sich der Nationalratspräsident in Ägypten, Albanien und…

Mittwoch, 4. März 2020 um 18 Uhr in der Hofburg Wien (PK) - Die Gedenkveranstaltung zum Ende der parlamentarischen Demokratie, zu der Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka am Mittwoch, dem 4. März um 18 Uhr in die Hofburg lädt, steht in diesem Jahr im Zeichen der Zukunft. Der 4. März 1933 ist als Endpunkt einer Entwicklung zu verstehen. Auf das Heute bezogen stellt sich die Frage nach der Zukunft unserer Demokratie. Eröffnet wird die Gedenkveranstaltung von Nationalratspräsident Sobotka, die Keynote kommt…