Parlament

Schellhorn: „Der Bericht unterstreicht einmal mehr, dass endlich gehandelt werden muss, um das Haus der Geschichte für die Zukunft als eigenständiges Bundesmuseum zu verankern.“ Wien (OTS) - Erfreut reagiert NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn auf den heute präsentierten Evaluierungsbericht zum Haus der Geschichte. „In den meisten Punkten stimmen wir dem Bericht inhaltlich zu. Wesentlich ist die institutionelle Selbstständigkeit und wissenschaftliche Unabhängigkeit. Der Bericht unterstreicht einmal mehr,…

31.1.2020 ab 9.00 in der Wirtschaftskammer Österreich Wien (OTS) - Im Rahmen der Klima- und CO2-Debatte wird der Verkehr, insbesondere der Lkw-Verkehr, aufgrund der Wachstumsraten oftmals als Problemfeld dargestellt. Laut Europäischem Parlament ist der Verkehr für fast 30 Prozent der gesamten CO2-Emissionen der EU verantwortlich, von denen 72 Prozent auf den Straßenverkehr entfallen und hier wiederum 26,2 Prozent auf den Schwerverkehr bzw. 11,9 Prozent auf leichte Nutzfahrzeuge. Der Fachverband für das…

Livestreams bei Befragungen Prominenter im Untersuchungsausschuss, parlamentarische Fragestunde soll lebendiger werden Wien (OTS/SK) - Auch die SPÖ spricht sich dafür aus, dass parlamentarische Ausschüsse öffentlich sind, bekräftigt heute der erste stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried die SPÖ-Position und begrüßt damit auch den entsprechenden Vorschlag der NEOS. Aus Leichtfrieds Sicht sollte eine Initiative für einen starken, lebendigen Parlamentarismus noch weiter gehen und auch öffentliche Übertragungen…

„Sie zwingt nicht nur die Mächtigen, sich dem Klimawandel ernsthaft zu stellen, sondern auch jeden Einzelnen von uns.“ Wien (OTS) - Seit 2008 kürt profil den MENSCHEN DES JAHRES. Es ist noch keine besonders lange, aber eine höchst abwechslungsreiche Tradition, was man an der Liste der bisher mit diesem Prädikat gewürdigten Persönlichkeiten ablesen kann: Barack Obama, Arigona Zogaj, Thilo Sarrazin, Giorgos Papandreou, Malala Yousafzai, Edward Snowden, Wladimir Putin und Conchita Wurst, Angela Merkel. Nach…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Samstag, 7. Dezember Addis Abbeba: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der Afrikanischen Union Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist für ihre erste…

"Junge Menschen und Demokratie" als ein Schwerpunkt für das Parlament Wien (PK) - Am Dienstag, dem 10. Dezember 2019 um 17.00 Uhr werden auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und des SORA-Instituts die Ergebnisse des Österreichischen Demokratie Monitors 2019 im Parlament in der Hofburg präsentiert. Der Österreichische Demokratie Monitor wird von SORA (Institute for Social Research and Consulting) seit 2018 jährlich durchgeführt. Ziel des Projekts ist, den aktuellen Zustand der…

Asylwerber in Lehre, Strafrechtsnovelle, VKI, Beamtengehälter, Aktuelle Stunde, Europastunde, Erste Lesungen, Wahl von Ausschüssen Wien (PK) - Mit der Befreiung einzelner Autobahnabschnitte von der Vignettenpflicht hat der Nationalrat am 13. November den ersten Gesetzesbeschluss dieser Gesetzgebungsperiode gefasst. Kommenden Mittwoch könnten einige weitere folgen. Zur Diskussion stehen unter anderem eine Aufschiebung der Ausreiseverpflichtung für abgewiesene AsylwerberInnen in Lehre, die finanzielle…

Kärntner Abgeordneter: Schülerinnen und Schüler müssen nicht mehr pendeln, Region wird attraktiver Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit dem Schuljahr 2020/21 startet in Hermagor eine AHS-Unterstufenklasse. „Es ist eine Freude für alle: für die Eltern, die für die Wahlfreiheit gekämpft haben, für die Schülerinnen und Schüler, die nicht mehr pendeln müssen, für die Lehrerinnen und Lehrer und die Direktorinnen und Direktoren, die für ein größeres Bildungsangebot sorgen. Es hat sich ausgezahlt, so hartnäckig zu sein“,…

(KW 50 von 9. Dezember 2019 bis 15. Dezember 2019) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Wien (OTS) - MONTAG, 9. Dezember 2019 18:00 Bundesleiterin der ÖVP-Frauen Abg.z.NR Dr. Juliane Bogner-Strauß nimmt an der „Langen Nacht der Genderlesung“ teil (Schauspielhaus, Hofgasse 11, 8010 Graz) DIENSTAG, 10. Dezember 2019 17:00 MEP Mag. Karoline Edtstadler nimmt an der Konferenz „After Halle: from words to action against antisemitism“ teil 17:00 Bundesleiterin der ÖVP-Frauen…

EU-Hauptausschuss, Nationalrat, Präsentation SORA-Demokratiemonitor, Buchpräsentationen Wien (PK) - Vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 12. und 13. Dezember wird der EU-Hauptausschuss zu seiner ersten Sitzung in der neuen Gesetzgebungsperiode zusammentretren. Zur Diskussion in der Nationalratssitzung am 11. Dezember stehen unter anderem eine Aufschiebung der Ausreiseverpflichtung für abgewiesene AsylwerberInnen in Lehre, die finanzielle Absicherung des Vereins für…